Beschlüsse zu den Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
242248-01 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
61 Stadtplanungsamt
Dezernat:
Dez. III
Beschlüsse zu den Ergebnissen der
Öffentlichkeitsbeteiligung zur Vorplanung des ZOB
Beratungsfolge
Ausschuss für Mobilität und Verkehr 06.03.2025 Kenntnisnahme
Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen 19.02.2025 Kenntnisnahme
Ausschuss für Soziales, Migration und
Gesundheit
20.02.2025 Kenntnisnahme
Bezirksvertretung Bonn 04.02.2025 Kenntnisnahme
Hauptausschuss 06.02.2025 Kenntnisnahme
Rat 13.02.2025 Kenntnisnahme
Inhalt der Stellungnahme:
Seitens der Politik wurden zwei Rückfragen bzgl. der Beschlussvorlage an die
Verwaltung gestellt, zu denen ergänzend Folgendes mitgeteilt wird:
1. Offenlegung der Zeichnungsfolge der Freigabe innerhalb der
Verwaltung
2. Darlegung, warum die Verwaltung die Auffassung vertritt, dass die
erfolgte Ankündigung eine ausreichende Vorbereitung der
Ausschussmitglieder auf die Beschlussvorlage ermöglicht
Zu 1)
Die Mitzeichnungsdaten der einzelnen Fachämter und Dezernate betreffen
interne Arbeitsabläufe der Verwaltung. Einzig maßgebliches Datum ist das der
Freigabe durch die Oberbürgermeisterin.
Zu 2)
Es wird auf die Dringlichkeitsbegründung in der Beschlussvorlage verwiesen.
Anlage/n
KeineSeite 1 von 1