Was gerade ansteht

• 1 Fragestunde öffentlich
• 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
• 3 Bekanntgabe der Niederschrift

  • 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2026
  • 3.2 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 23.09.2026
• 4 Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

  • 4.1 Bürgerantrag: Unterstützung einer möglichen Bewerbung für die Top-Level-Domain .bonn

    • 4.1.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Unterstützung einer möglichen Bewerbung für die Top-Level-Domain .bonn
  • 4.2 Bürgerantrag: Sofortprogramm und Strukturreform „Leistungsfähige und digitale Ausländer- und Einbürgerungsbehörde Bonn 2027"

    • 4.2.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Sofortprogramm und Strukturreform „Leistungsfähige und digitale Ausländer- und Einbürgerungsbehörde Bonn 2027"
  • 4.3 Bürgerantrag: Erhöhung der E-Scooter-Sondernutzungsgebühren auf die Obergrenze und sofortiger Rückzug aus Außenbezirken wie Holzlar

    • 4.3.1 Bürgerantrag: Erhöhung der E-Scooter-Sondernutzungsgebühren auf die Obergrenze und sofortiger Rückzug aus Außenbezirken wie Holzlar
  • 4.4 Bürgerantrag: Antrag auf Prüfung der Erfassung und Entfernung unsachgemäß abgestellter Leihfahrräder und E-Scooter

    • 4.4.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Prüfung der Erfassung und Entfernung unsachgemäß abgestellter Leihfahrräder und E-Scooter
  • 4.5 Bürgerantrag: Antrag auf Erstattung von notwendigen Kosten für wirksame Lärmschutzmaßnahmen für die Eigentümer und Bewohner an der Sankt Augustiner Straße

    • 4.5.1 Bürgerantrag: Antrag auf Erstattung von notwendigen Kosten für wirksame Lärmschutzmaßnahmen für die Eigentümer und Bewohner an der Sankt Augustiner Straße
  • 4.6 Bürgerantrag: Antrag auf Nichtgenehmigung privater Feuerwerke im Rahmen privater Veranstaltungen

    • 4.6.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Nichtgenehmigung privater Feuerwerke im Rahmen privater Veranstaltungen
  • 4.7 Bürgerantrag: Antrag auf Ergreifung von Maßnahmen zur Minderung eines Übergreifens eines Waldbrands im Kottenforst
  • 4.8 Bürgerantrag: Präventiver Brandschutz bei zunehmenden Hitze- und Trockenperioden
  • 4.9 Bürgerantrag: Prüfung von Maßnahmen zur Förderung großkroniger und klimaresilienter Bäume an den Rheinuferpromenaden und am Bonner Bogen
  • 4.10 Bürgerantrag: Realisierung eines 5-Minuten-Taktes auf der Stadtbahnlinie 66 ab Ende 2027

    • 4.10.1 Bürgerantrag: Realisierung eines 5-Minuten-Taktes auf der Stadtbahnlinie 66 ab Ende 2027
  • 4.11 Bürgerantrag: Einrichtung eines öffentlichen Calisthenics- und Outdoor-Fitness-Platz am Bonner Rheinufer

    • 4.11.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines öffentlichen Calisthenics- und Outdoor-Fitness-Platz am Bonner Rheinufer
  • 4.12 Bürgerantrag: Nachnutzungskonzept Frankenbad und Fortschreibung Bäderkonzept: transparente, vollständige und sachgerechte Entscheidungsgrundlagen schaffen!
  • 4.13 Bürgerantrag: Entwicklung eines zeitgemäßen Konzepts für die Betriebszeiten der Außengastronomie
  • 4.14 Bürgerantrag: Gerechte und wohnortnahe Schulplatzvergabe an weiterführenden Schulen in Bonn

    • 4.14.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Gerechte und wohnortnahe Schulplatzvergabe an weiterführenden Schulen in Bonn
  • 4.15 Bürgerantrag: Ergänzung der historischen Darstellung von Karl Simrock durch die Kulturverwaltung

    • 4.15.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Ergänzung der historischen Darstellung von Karl Simrock durch die Kulturverwaltung
  • 4.16 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verkehrssicherheit am Konrad-Adenauer-Platz
  • 4.17 Bürgerantrag: Rücknahme der Eingriffe in den Fahrradverkehr auf der Verkehrsachse Kennedybrücke – Bertha-von-Suttner-Platz – Oxfordstraße – Adenauerallee

    • 4.17.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Rücknahme der Eingriffe in den Fahrradverkehr auf der Verkehrsachse Kennedybrücke – Bertha-von-Suttner-Platz – Oxfordstraße – Adenauerallee
  • 4.18 Bürgerantrag: Antrag auf Sperrung des Linksabbiegers vom Belderberg (B 9) in Fahrtrichtung Bertha-von-Suttner-Platz bis zur Wiedereröffnung der Nordbrücke

    • 4.18.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Sperrung des Linksabbiegers vom Belderberg (B 9) in Fahrtrichtung Bertha-von-Suttner-Platz bis zur Wiedereröffnung der Nordbrücke
  • 4.19 Bürgerantrag: Optimierung des Rad- und Autoverkehrs im Bereich der Kreuzung Bornheimer Straße/Guido-Westerwelle-Brücke
  • 4.20 Bürgerantrag: Antrag auf Beibehaltung der Buslinie 610 und 611
  • 4.21 Bürgerantrag: Antrag zur finanziellen Bezuschussung von Stoffwindeln
  • 4.22 Bürgerantrag: Antrag zur Einhaltung der Fristen bei Baumfällanträgen
• 5 Beschlüsse

  • 5.1 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164701 - Parkpflege- und Entwicklungskonzept Rheinaue
  • 5.2 Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164702 - Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Gartenstraße“
• 6 Empfehlungen

  • 6.1 Grüner-Dringlichkeitsantrag: Bürgerbeteiligung zur Bonner Bäderlandschaft

    • 6.1.1 Stellungnahme zum Grünen-Antrag: Bürgerbeteiligung zur Bonner Bäderlandschaft
• 7 Anhörungen
• 8 Anregungen
• 9 Mitteilungen
• 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung

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• 1 Fragestunde öffentlich

  • 1.1 Linke Große Anfrage: Bonns wichtigste 150 Unternehmen

    • 1.1.1 Linke Große Anfrage: Bonns wichtigste 150 Unternehmen
    • 1.1.2 Linke Große Anfrage: Bonns wichtigste 150 Unternehmen ergänzende Stellungnahme zu 261297-01 ST
• 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
• 3 Bekanntgabe der Niederschrift

  • 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.09.2026
• 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
• 5 Beschlüsse
• 6 Empfehlungen

  • 6.1 Beschlussvorlage "Rhein in Flammen"

    • 6.1.1 FDP-Änderungsantrag zur Beschlussvorlage "Rhein in Flammen" Antrag zur Vorlage 260396-01
    • 6.1.2 CDU/SPD-Änderungsantrag: Beschlussvorlage "Rhein in Flammen" Antrag zur Vorlage 260396-01
  • 6.2 GRÜNE/Linke-Antrag - Rhein in Flammen in Einklang mit Natur- und Artenschutz
  • 6.3 Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Im Schildchen / Otto-Hahn-Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo)

    • 6.3.1 Ergänzende Stellungnahme zu "Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Im Schildchen / Otto-Hahn-Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo)"
  • 6.4 Strategische Entwicklung ausgewählter Leerstands- Liegenschaften des SGB zur Schaffung von Wohnraum
  • 6.5 Wohnen in Bonn hier: Handlungskonzept Wohnen Bonn

    • 6.5.1 Ergänzungsantrag Aktualisierung und Fortschreibung des Flächennutzungsplanes Wohnen in Bonn hier: Handlungskonzept Wohnen Bonn Antrag zur Vorlage 261142
    • 6.5.2 Ergänzungsantrag Wohnen in Bonn hier: Handlungskonzept Wohnen Bonn Wohnen in Bonn hier: Handlungskonzept Wohnen Bonn Antrag zur Vorlage 261142
  • 6.6 Ausschreibung eines Dienstleistungskonzessionsvertrages für den Bonner Wochenmarkt

    • 6.6.1 Stellungnahme zu Ausschreibung eines Dienstleistungskonzessionsvertrages für den Bonner Wochenmarkt
  • 6.7 FDP/Grüne-Antrag: Freier ÖPNV am 05. und 06. Dezember 2026 (verkaufsoffener Sonntag)
  • 6.8 Grüne-Antrag: Einführung eines Tarifkorridors für vorbestellte Taxifahrten
  • 6.9 Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrundfahrten und –führungen 2027
• 7 Anhörungen
• 8 Anregungen
• 9 Mitteilungen

  • 9.1 Jahreswirtschaftsbericht 2026

    • 9.1.1 Jahreswirtschaftsbericht 2026 - ergänzende Unterlage
  • 9.2 Der Ausbildungsmarkt des Wirtschaftsraums Bonn/Rhein-Sieg 2025/2026
  • 9.3 Vorstellung Abteilung Liegenschaften
  • 9.4 Mitteilung zu den Ergebnissen der Umfrage zu den Auswirkungen der Nordbrückensperrung auf die Wirtschaft
  • 9.5 Publikumstag Initiative Industrie am Mittwoch, den 16. September 2026
  • 9.6 Firmenjubiläum – Feier – 10 Jahre Digital Hub Region Bonn AG und Startup Week Bonn/Rhein-Sieg
  • 9.7 Besuch einer estnischen Wirtschaftsdelegation und Unterzeichnung eines Memorandum of Understanding zur Zusammenarbeit im Bereich Cybersicherheit
• 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung

  • 10.1 Aktuelle Informationen der Verwaltung zur Situation in Handel, Gewerbe und Mittelstand nach der Nordbrückensperrung

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• 1 Einwohnerfragestunde öffentlich

  • 1.1 Einwohnerfrage: Trafostation und Glasfaserverteiler am Hohenzollernplatz
• 2 Fragestunde öffentlich

  • 2.1 SPD-Große Anfrage: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn

    • 2.1.1 SPD-Große Anfrage: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn
  • 2.2 BSW/SBI – Große Anfrage II: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf

    • 2.2.1 BSW/SBI – Große Anfrage DS-Nr. 260379 Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf
  • 2.3 Große Anfrage CDU-Fraktion und FDP-Gruppe: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof

    • 2.3.1 Große Anfrage CDU-Fraktion und FDP-Gruppe: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof
  • 2.4 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen

    • 2.4.1 Stellungnahme der Verwaltung zu: 260127-01 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen und zu 260127-02 - Große Anfrage BBB-Anfrage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften
  • 2.5 FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 210538

    • 2.5.1 FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 210538
  • 2.6 Grüne-Große Anfrage: Sachstand Fahrradstraßen in Bad Godesberg

    • 2.6.1 Grüne-Große Anfrage: Sachstand Fahrradstraßen in Bad Godesberg
  • 2.7 Große Anfrage von BSW/SBI: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf

    • 2.7.1 BSW/SBI – Große Anfrage II (DS-Nr. 260668): Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf
  • 2.8 FDP-Große Anfrage: Bauliche Maßnahmen Heisterbachst. / Ecke Rheinufer

    • 2.8.1 FDP-Große Anfrage: Bauliche Maßnahmen Heisterbachst. / Ecke Rheinufer
  • 2.9 Volt-Anfrage: Mitmachbudget Bad Godesberg — Transparenz und Weiterentwicklung

    • 2.9.1 Volt-Anfrage: Mitmachbudget Bad Godesberg — Transparenz und Weiterentwicklung
  • 2.10 FDP-Große Anfrage: Zustand des Parkplatzes an der Margaretenstraße

    • 2.10.1 FDP-Große Anfrage: Zustand des Parkplatzes an der Margaretenstraße
  • 2.11 FDP-Große Anfrage: Illegale Müllablagerungen im Wald

    • 2.11.1 FDP-Große Anfrage: Illegale Müllablagerungen im Wald
  • 2.12 BBB-Anfrage: Obdachlosenunterkunft Karl-Finkelnburg-Straße 50 Drucksachengruppe 253389

    • 2.12.1 BBB-Anfrage: Obdachlosenunterkunft Karl-Finkelnburg-Straße 50 Drucksachengruppe 253389
  • 2.13 BBB-Große Anfrage: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone Drucksachengruppe 221901

    • 2.13.1 BBB-Große Anfrage: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone Drucksachengruppe 221901
  • 2.14 BBB-Große Anfrage: Kontrolle über die Einhaltung der Bad Godesberger Werbe- und Gestaltungssatzung

    • 2.14.1 BBB-Große Anfrage: Kontrolle über die Einhaltung der Bad Godesberger Werbe- und Gestaltungssatzung
  • 2.15 BBB-Große Anfrage: Überwachung des Verkehrs auf der Koblenzer Straße Drucksachengruppe 231642

    • 2.15.1 BBB-Große Anfrage: Überwachung des Verkehrs auf der Koblenzer Straße Drucksachengruppe 231642
  • 2.16 GRÜNEN-Große Anfrage: Bauliche Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr am Rheinufer in Mehlem

    • 2.16.1 GRÜNEN-Große Anfrage: Bauliche Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr am Rheinufer in Mehlem
  • 2.17 BBB-Anfrage: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Errichtung von gefördertem Wohnraum und Bonner Baulandmodell Drucksachengruppen 253201, 1613742EB5 und 260169

    • 2.17.1 Stellungnahme zur BBB-Anfrage: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Errichtung von gefördertem Wohnraum und Bonner Baulandmodell Drucksachengruppen 253201, 1613742EB5 und 260169
  • 2.18 CDU-Große Anfrage: Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen und Erweiterungsmaßnahmen

    • 2.18.1 CDU-Große Anfrage: Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen und Erweiterungsmaßnahmen
  • 2.19 CDU Große Anfrage: Fahrradplatz in der Max-Planck-Straße vor der Hausnummer 107

    • 2.19.1 CDU Große Anfrage: Fahrradplatz in der Max-Planck-Straße vor der Hausnummer 107
  • 2.20 CDU-Große Anfrage: Verbesserung der Schulwege an der Kreuzung Hochkreuzallee / Klufterstraße / Friesdorfer Straße

    • 2.20.1 ST zu CDU-Große Anfrage: Verbesserung der Schulwege an der Kreuzung Hochkreuzallee / Klufterstraße / Friesdorfer Straße, DS 220380-03
  • 2.21 GRÜNE Große Anfrage: Ausnahmegenehmigungen für Bauen im Überschwemmungsgebiet
  • 2.22 GRÜNE Große Anfrage: Ruhender Verkehr in der Reihenhaussiedlung Max-Planck-Straße in Pennenfeld

    • 2.22.1 GRÜNE Große Anfrage: Ruhender Verkehr in der Reihenhaussiedlung Max-Planck-Straße in Pennenfeld, hier: Vertagungsbitte
  • 2.23 GRÜNE Große Anfrage zum Hitzeschutz in Bad Godesberger Senior*inneneinrichtungen

    • 2.23.1 GRÜNE Große Anfrage zum Hitzeschutz in Bad Godesberger Senior*inneneinrichtungen
  • 2.24 CDU-Große Anfrage: Betrieb des Taubenhauses am Theaterplatz

    • 2.24.1 CDU-Große Anfrage: Betrieb des Taubenhauses am Theaterplatz
  • 2.25 CDU-Große Anfrage: Blumenkübel im Bereich des Von-Sandt-Ufers

    • 2.25.1 CDU-Große Anfrage: Blumenkübel im Bereich des Von-Sandt-Ufers
  • 2.26 CDU-Große Anfrage: Aufstellung von zwei Dynamischen Rückmeldesystemen für Verkehrsteilnehmende („Dialog-displays“), DS 232148-02

    • 2.26.1 CDU-Große Anfrage: Aufstellung von zwei Dynamischen Rückmeldesystemen für Verkehrsteilnehmende („Dialog-displays“), DS 232148-02
  • 2.27 CDU-Große Anfrage: Sachstand der Arbeiten am Brunnen auf dem Ria-Maternus-Platz

    • 2.27.1 Sachstand der Arbeiten am Brunnen auf dem Ria-Maternus-Platz
  • 2.28 CDU-Große Anfrage: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 u.a., DS 230897

    • 2.28.1 Vertagungsbitte zur CDU-Große Anfrage: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 u.a., DS 230897
  • 2.29 CDU-Große Anfrage: Anschaffung von neuen Bänken auf dem Dorfplatz in Lannesdorf und auf dem Parkplatz Hoverstr./ Lannesdorfer Str.

    • 2.29.1 CDU-Antrag: Anschaffung von neuen Bänken auf dem Dorfplatz in Lannesdorf und dem Parkplatz Hoverstr./ Lannesdorfer Str.
  • 2.30 FDP-Große Anfrage: Rattenbekämpfung in Bad Godesberg

    • 2.30.1 FDP-Große Anfrage: Rattenbekämpfung in Bad Godesberg
  • 2.31 Volt - Große Anfrage: Busvorrangschaltung an der Kreuzung Burgstraße / Winterstraße - Stand der Umsetzung

    • 2.31.1 Volt - Große Anfrage: Busvorrangschaltung an der Kreuzung Burgstraße / Winterstraße - Stand der Umsetzung
  • 2.32 SPD-Große Anfrage: Einnahmen aus Beherbergungs- und Zweitwohnungssteuer in Bad Godesberg

    • 2.32.1 SPD-Große Anfrage: Einnahmen aus Beherbergungs- und Zweitwohnungssteuer in Bad Godesberg
  • 2.33 SPD-Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg

    • 2.33.1 SPD-Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg
  • 2.34 CDU/SPD/FDP-Große Anfrage: Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)

    • 2.34.1 Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg) - Stellungnahme zu DS 231249-19
  • 2.35 BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung vor Waldbränden

    • 2.35.1 Vertagungsbitte zur BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung vor Waldbränden
  • 2.36 GRÜNE-Große Anfrage: Umsetzungsstand Fahrradparkhaus in Bad Godesberg

    • 2.36.1 Stellungnahme zur Großen Anfrage: Umsetzungsstand Fahrradparkhaus in Bad Godesberg, DS 240516-06
  • 2.37 GRÜNE-Große Anfrage: Rolle der Fähren im Bonner Süden zur Entlastung des Verkehrs während Autobahn- und Eisenbahnsperrungen

    • 2.37.1 Stellungnahme zu GRÜNE-Große Anfrage: Rolle der Fähren im Bonner Süden zur Entlastung des Verkehrs während Autobahn- und Eisenbahnsperrungen
  • 2.38 BBB-Große Anfrage „Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof“ – DS-Folge 231014

    • 2.38.1 Stellungnahme zur BBB-Große Anfrage „Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof“ – DS-Folge 231014
  • 2.39 FDP - Große Anfrage: Abriss und Neubau der Stadthalle Bad Godesberg, Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg (DS-Nr. 261501)

    • 2.39.1 FDP - Große Anfrage: Abriss und Neubau der Stadthalle Bad Godesberg, Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg (DS-Nr. 261501-02)
  • 2.40 Grüne-Große Anfrage: Zustand der Bäume im Park Carstanjen
  • 2.41 FDP-Große Anfrage: Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Villenviertel
  • 2.42 BBB-Anfrage: Bauruine auf dem Grundstück Peter-Schwingen-Straße Ecke Muffendorfer Straße, Kennung Flurstücke 05431601700935-05431601700940; Drucksachengruppe 202262
• 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
• 4 Bekanntgabe der Niederschrift

  • 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.09.2026
• 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  • 5.1 Fällgenehmigung für einen Feld-Ahorn auf dem Baugrundstück Eltviller Str. 14, 53175 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
• 6 Beschlüsse

  • 6.1 Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 104 d
  • 6.2 Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich KGS Donatusschule, Donatusstraße 12

    • 6.2.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich KGS Donatusschule, Donatusstraße 12
  • 6.3 Bürgerantrag: Antrag auf Anlage von Staudenbeeten im Bereich Moltkeplatz und Ria-Maternus-Platz

    • 6.3.1 Bürgerantrag: Antrag auf Anlage von Staudenbeeten im Bereich Moltkeplatz und Ria-Maternus-Platz
  • 6.4 Bürgerantrag: Antrag auf Einführung von Tempo 30 auf der Konstantinstraße im Bereich Römerplatz zum Schutz eines denkmalgeschützten Gebäudes sowie zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
  • 6.5 Bürgerantrag: Einrichtung einer verkehrsabhängigen Ampelanlage im Bereich Kreuzung Floßweg/Ellesdorfer Straße in Lannesdorf

    • 6.5.1 Vertagungsbitte Bürgerantrag: Einrichtung einer verkehrsabhängigen Ampelanlage im Bereich Kreuzung Floßweg/Ellesdorfer Straße in Lannesdorf
  • 6.6 Bürgerantrag- Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Wurzerstraße
  • 6.7 Bürgerantrag: Antrag auf eine dauerhafte Verkehrsberuhigung im Bereich Am Kurpark 5

    • 6.7.1 Bürgerantrag: Antrag auf eine dauerhafte Verkehrsberuhigung im Bereich Am Kurpark 5
  • 6.8 Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Brenigs Ziegelei/Friesdorfer Straße

    • 6.8.1 Stellungnahme zum Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Brenigs Ziegelei/Friesdorfer Straße
  • 6.9 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 auf der Brunhildstraße

    • 6.9.1 Bürgerantrag: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 auf der Brunhildstraße
  • 6.10 Bürgerantrag: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus bezirklichen Mitteln für den ShuttleTransfer zur Großen Prinzenproklamation am 20.11.2026
  • 6.11 Bürgerantrag: Einrichtung von kostenpflichtigen Parken 24/7 in der gesamten Brunnenallee in Bonn Bad Godesberg
  • 6.12 Bürgerantrag: Antrag auf finanzielle Förderung des kleinen theaters Bad Godesberg aus bezirklichen Mitteln
  • 6.13 Bürgerantrag: Priorisierung und zeitnahe Umsetzung des Konzepts zur Verbesserung der Toilettensituation im Bereich Herbert-Wehner-Platz/Haupteingang Rheinaue

    • 6.13.1 Optimierung der Toilettensituation im Bereich Herbert-Wehner-Platz/Haupteingang Rheinaue - Stellungnahme der Verwaltung
    • 6.13.2 BSW/SBI- Änderungsantrag: Optimierung der Toilettensituation im Bereich Herbert-Wehner-Platz/Haupteingang Rheinaue Antrag zur Vorlage 261555
  • 6.14 Bürgerantrag: Schließung des Juppi-Schäfer-Wegs in Bad Godesberg
  • 6.15 Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach

    • 6.15.1 Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
    • 6.15.2 Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
  • 6.16 Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße

    • 6.16.1 SPD-Änderungsantrag: Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße Antrag zur Vorlage 240521-03
    • 6.16.2 GRÜNE Änderungsantrag: Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten im Rahmen der Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße – zu DS 240521-03
    • 6.16.3 Informationsbrief - Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße
    • 6.16.4 Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße
  • 6.17 Grüne-Antrag: Goldbergweg
  • 6.18 "Regionales Fahrradmietsystem"_einzelne Standorte im Stadtbezirk Bad Godesberg nach Maßgabe des Klimasteckbriefes 6.3.3.1. (Flächendeckender Ausbau Mobilstationen)
  • 6.19 CDU-Antrag: Prüfauftrag für die Errichtung einer Outdoor-Fitnessanlage in Mehlem
  • 6.20 BBB-Antrag: Abmarkierung von öffentlichen Kfz-Stellflächen in der Klosterbergstraße

    • 6.20.1 BBB-Antrag: Abmarkierung von öffentlichen Kfz-Stellflächen in der Klosterbergstraße
  • 6.21 FDP-Antrag: Beleuchtung des Spielplatzes an der Margaretenstraße verbessern
  • 6.22 BBB-Antrag: Einrichtung einer Hol- und Bringzone

    • 6.22.1 BBB-Antrag: Einrichtung einer Hol- und Bringzone
  • 6.23 FDP-Antrag zum Austausch eines Panels am Kletterturm an der Rigal‘schen Wiese

    • 6.23.1 FDP-Antrag zum Austausch eines Panels am Kletterturm an der Rigal‘schen Wiese
  • 6.24 CDU-Antrag: Umsetzung aller Punkte zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule, s. DS 252756

    • 6.24.1 CDU-Antrag: Umsetzung aller Punkte zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule, s. DS 252756
  • 6.25 CDU-Antrag: Verbreiterung des Sprungturms Panoramabad

    • 6.25.1 CDU-Antrag: Verbreiterung des Sprungturms Panoramabad
  • 6.26 Volt-Antrag: Containerstandort Parkplatz Auf dem Godesberg – Prüfauftrag Verlegung, Wartungsintervall und Kontrollmechanismus

    • 6.26.1 Containerstandort Parkplatz Auf dem Godesberg – Prüfauftrag Verlegung, Wartungsintervall und Kontrollmechanismus
  • 6.27 GRÜNEN-Antrag: Piktogramme „Gemeinsam mit Rücksicht“ für gemeinsamen Fuß-/Radweg am Rheinufer in Rüngsdorf und Mehlem

    • 6.27.1 GRÜNEN-Antrag: Piktogramme „Gemeinsam mit Rücksicht“ für gemeinsamen Fuß-/Radweg am Rheinufer in Rüngsdorf und Mehlem - Vertagungsbitte
    • 6.27.2 GRÜNEN-Antrag: Piktogramme „Gemeinsam mit Rücksicht“ für gemeinsamen Fuß-/Radweg am Rheinufer in Rüngsdorf und Mehlem
  • 6.28 Erstellung eines Image- und Marketingkonzeptes für das Bad Godesberger Zentrum

    • 6.28.1 FDP-Änderungsantrag - Durchführung eines Bürgerbeteiligungsprozesses zur Slogan-Findung; Erstellung eines Image- und Marketingkonzeptes für das Bad Godesberger Zentrum Antrag zur Vorlage 261262
  • 6.29 CDU-Antrag: Übernahme der Fahrtkosten für die Sitzung der Prinzenproklamation im Beueler Brückenforum am 20.11.2026

    • 6.29.1 CDU-Antrag: Übernahme der Fahrtkosten für die Sitzung der Prinzenproklamation im Beueler Brückenforum am 20.11.2026
  • 6.30 N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf

    • 6.30.1 Ergänzende Stellungnahme zur N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf, DS 252403-05
  • 6.31 CDU-Antrag: Wege- und Sitzbereiche im unteren Wege-Bereich des John-Jay-McCloy-Ufers am Rhein

    • 6.31.1 CDU-Antrag: Wege- und Sitzbereiche im unteren Wege-Bereich des John-Jay-McCloy-Ufers am Rhein
    • 6.31.2 CDU-Änderungsantrag: Wege- und Sitzbereiche im unteren Wege-Bereich des John-Jay-McCloy-Ufers am Rhein Antrag zur Vorlage 261426
  • 6.32 CDU-Antrag: Anbringung eines Zusatzschildes zum bestehenden Straßenschild Yalovastraße

    • 6.32.1 Stellungnahme zum CDU-Antrag: Anbringung eines Zusatzschildes zum bestehenden Straßenschild Yalovastraße
  • 6.33 FDP/VOLT-Prüfauftrag: Verkehrsoptimierende Maßnahmen auf den Bad Godesberger Verkehrsachsen
  • 6.34 Volt-Prüfauftrag: Sichere Querung an der Kreuzung Burgstraße / Winterstraße
  • 6.35 Volt-Prüfauftrag: Klare Spurführung an der Kreuzung Burgstraße / Winterstraße / Pfarrer-Minartz-Straße
  • 6.36 BBB-Antrag: Bad Godesberger Innenstadt Nutzung von E-Scootern in der Fußgängerzone unterbinden

    • 6.36.1 Stellungnahme zum BBB-Antrag: Bad Godesberger Innenstadt Nutzung von E-Scootern in der Fußgängerzone unterbinden
  • 6.37 BBB-Antrag: Beseitigung von Schrottfahrrädern am Bad Godesberger Bahnhof Drucksachengruppe 220712

    • 6.37.1 Stellungnahme zum BBB-Antrag: Beseitigung von Schrottfahrrädern am Bad Godesberger Bahnhof Drucksachengruppe 220712
  • 6.38 BBB-Antrag: Erschließung des Bahnhofes Bad Godesberg zum Von-Groote-Platz Hier: Entfernen von an den Handlauf der Treppenanlage angeschlossenen Fahrrädern

    • 6.38.1 Stellungnahme zu BBB-Antrag: Erschließung des Bahnhofes Bad Godesberg zum Von-Groote-Platz Hier: Entfernen von an den Handlauf der Treppenanlage angeschlossenen Fahrrädern
  • 6.39 Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Sofortmaßnahmen für Raumnutzungskonflikte in der Cäsariusstraße /Heisterbachstraße
  • 6.40 CDU-Antrag: Nachnutzung der ehemaligen König-Fahd-Akademie in Lannesdorf

    • 6.40.1 Nachnutzung der ehemaligen König-Fahd-Akademie in Lannesdorf
  • 6.41 BBB-Antrag Zukunft des Schauspiels in Bad Godesberg Drucksachengruppe 260127
  • 6.42 Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumental-vereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vom 24.10.2012 (in der Fassung vom 1.3.2023)" für das Jahr 2026
  • 6.43 CDU-Antrag: Bauliche Umgestaltung des Kreuzungsbereiches Hochkreuzallee/Klufterstraße/Friesdorfer Straße durch Gehwegaufweitungen an den Querungsbereichen des Fußverkehrs
• 7 Empfehlungen

  • 7.1 Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Godesberger Allee / Dreizehnmorgenweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf (Bau-Turbo)
  • 7.2 Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung einer Teilfläche an der Kennedyallee 72 im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf (Bau-Turbo)

    • 7.2.1 Änderungsantrag CDU-SPD-FDP: Nutzungsänderung der Bauteile A und B1 von Büro- zur Wohnnutzung - Antrag zur Vorlage 261207
  • 7.3 N-Vorlage zu DS 1912103 Bürgerantrag: Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen
  • 7.4 FDP-Prüfauftrag: Oberirdische Zisternen als Sofortmaßnahme zur Wasserversorgung von Parks und als Löschwasserreserve

    • 7.4.1 FDP-Prüfauftrag: Oberirdische Zisternen als Sofortmaßnahme zur Wasserversorgung von Parks und als Löschwasserreserve
• 8 Anhörungen

  • 8.1 Beschlussvorlage "Rhein in Flammen"

    • 8.1.1 CDU/SPD-Änderungsantrag: Beschlussvorlage "Rhein in Flammen" Antrag zur Vorlage 260396-01
  • 8.2 N- Vorlage: Installation von Straßenlaternen auf der Straße "Am Südfriedhof" und auf dem kurzen Zuweg zum Radweg an der Nahum-Goldmann-Allee
  • 8.3 Optimierung des Verwaltungsprozesses zur Planung und Umsetzung von Fußgängerüberwegen (FGÜ)
  • 8.4 Strategische Entwicklung ausgewählter Leerstands- Liegenschaften des SGB zur Schaffung von Wohnraum
  • 8.5 BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn
  • 8.6 Neufassung der Baumschutzsatzung (BSchS)

    • 8.6.1 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 261092 "Neufassung der Baumschutzsatzung (BSchS)"
  • 8.7 Wirtschaftsplan SGB 2027

    • 8.7.1 Wirtschaftsplan SGB 2027; hier: Korrektur einer Anlage der DS-Nr. 261578
    • 8.7.2 Änderungsantrag CDU-SPD-FDP: Einsparungen im Wirtschaftsplan SGB 2027 Antrag zur Vorlage 261578
  • 8.8 Genehmigungsfreie Großflächen-Wahlwerbung im öffentlichen Verkehrsraum
  • 8.9 N-Vorlage: Aufgabe eines möglichen Standorts an der kurfürstlichen Zeile in Bonn-Bad Godesberg für die Hochschule Bonn-Rhein-Sieg
• 9 Stellungnahmen
• 10 Anregungen

  • 10.1 CDU-Antrag: Bereitstellung von Mülleimern für Hundekot im öffentlichen Raum

    • 10.1.1 Bereitstellung von Mülleimern für Hundekot im öffentlichen Raum
  • 10.2 CDU-Antrag: Einhaltung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg

    • 10.2.1 CDU-Antrag: Einhaltung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg
  • 10.3 CDU-Antrag: Erarbeitung eines modifizierten Raum- und Nutzungsprogramms für eine finanzierbare Sanierung der Stadthalle sowie Überprüfung des Denkmalstatus

    • 10.3.1 CDU-Antrag: Erarbeitung eines modifizierten Raum- und Nutzungsprogramms für eine finanzierbare Sanierung der Stadthalle sowie Überprüfung des Denkmalstatus
• 11 Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
• 12 Mitteilungen

  • 12.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem, hier: Befreiung zur Errichtung von gefördertem Wohnungsbau
  • 12.2 Prüfergebnis zu CDU-Antrag: Fußwege sicherer machen - Umbau Kreuzung Hochkreuzallee/ Klufterstraße/ Friesdorfer Straße
  • 12.3 Neukonzeption öffentliche Brunnenanlagen - Statusbericht
  • 12.4 Anmietung einer durch einen privaten Investor errichteten Vierfeld-Sporthalle im Stadtbezirk Bad Godesberg zur interimsweisen Nutzung
  • 12.5 Bonner Mitmachbudget 2025/2026 - Projekt „Discgolf in Bad Godesberg“
  • 12.6 Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2025/2026
  • 12.7 Stand der Bestandsbewertung öffentlicher Toilettenanlagen in Bonn
  • 12.8 Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2027
  • 12.9 Mitteilung zum Volt-/FDP-Dringlichkeitsantrag: Bad Godesberg als struktureller Ausweichkorridor – Prüfauftrag Verkehrsmanagement und Mobilitätssicherung bis 2034
  • 12.10 Bebauungsplan Nr. 8215-44, „Siebengebirgsterrassen“, Deutschherrenstraße, Fuß- und Fahrradweg zur Saint-Cloud-Straße
  • 12.11 Anmietung einer durch einen privaten Investor errichteten Vierfeld-Sporthalle im Stadtbezirk Bad Godesberg zur interimsweisen Nutzung - Mitteilung zum Antrag 252709-04
• 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung

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• 1 Fragestunde öffentlich

  • 1.1 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes, Drucksachenfolge 240255

    • 1.1.1 Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes hier: Vertagungsbitte zur GA des BBB DS 240255-16
  • 1.2 Große Anfrage der BBB-Fraktion: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes, hier: Erhöhtes Güterverkehrsaufkommen auf der linksrheinischen DB-Strecke durch Bonn

    • 1.2.1 Große Anfrage der BBB-Fraktion: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes, hier: Erhöhtes Güterverkehrsaufkommen auf der linksrheinischen DB-Strecke durch Bonn
  • 1.3 Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz

    • 1.3.1 Stellungnahme zu Große Anfrage der GRÜNEN-Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz
  • 1.4 Große Anfrage GRÜNE-Fraktion - Radverkehrssicherheit auf LKW-Ausweichrouten nach Sperrung der Nordbrücke
  • 1.5 Große Anfrage GRÜNE Fraktion - Geplante Fahrbahnsanierungen und Anpassung der Radverkehrsführung
  • 1.6 Große Anfrage der BBB-Fraktion: Sanierung der rechtsrheinischen Bahnstrecke auf dem Abschnitt Troisdorf – Wiesbaden vom 10. Juli bis 12. Dezember 2026; hier Ausfall der RB 30 zwischen Remagen und Bonn Hbf und der Verstärkertakte der Linie RB 48 zwischen Köln und Bonn

    • 1.6.1 Vertagungsbitte zur Große Anfrage der BBB-Fraktion: Sanierung der rechtsrheinischen Bahnstrecke auf dem Abschnitt Troisdorf – Wiesbaden vom 10. Juli bis 12. Dezember 2026; hier Ausfall der RB 30 zwischen Remagen und Bonn Hbf und der Verstärkertakte der Linie RB 48 zwischen Köln und Bonn
    • 1.6.2 Stellungnahme zur Großen Anfrage der BBB-Fraktion: Sanierung der rechtsrheinischen Bahnstrecke auf dem Abschnitt Troisdorf – Wiesbaden vom 10. Juli bis 12. Dezember 2026; hier Ausfall der RB 30 zwischen Remagen und Bonn Hbf und der Verstärkertakte der Linie RB 48 zwischen Köln und Bonn
  • 1.7 Große Anfrage der Grünen-Fraktion - Evaluation des Pilotprojekts „Wirtschaftsparkplätze in Bonn“
  • 1.8 Große Anfrage Grüne-Fraktion - Verkehrssicherheit auf der Ost-West-Achse

    • 1.8.1 Verkehrssicherheit auf der Ost-West-Achse
  • 1.9 BBB-Große Anfrage " „Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV" - Drucksachenfolge 260923

    • 1.9.1 Vertagungsbitte zur BBB-Große Anfrage " „Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV" - Drucksachenfolge 260923
    • 1.9.2 Stellungnahme zur BBB-Großen Anfrage " „Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV" - Drucksachenfolge 260923
  • 1.10 Große Anfrage der Ratsgruppe BSW/SBI: Außerbetriebnahme von 60 Stadtbahnfahrzeugen der SWB Bus und Bahn – Ursachen, Krisenmanagement, finanzielle Auswirkungen sowie Konsequenzen für das Beteiligungsmanagement der Bundesstadt Bonn

    • 1.10.1 Vertagungsbitte zur Großen Anfrage der Ratsgruppe BSW/SBI: Außerbetriebnahme von 60 Stadtbahnfahrzeugen der SWB Bus und Bahn – Ursachen, Krisenmanagement, finanzielle Auswirkungen sowie Konsequenzen für das Beteiligungsmanagement der Bundesstadt Bonn
  • 1.11 Große Anfrage - Linke: SWB-Ticketautomaten/-Validatoren

    • 1.11.1 Große Anfrage - Linke: SWB-Ticketautomaten/-Validatoren
  • 1.12 Große Anfrage Linke: Task Force Nordbrücke - Transparenz und demokratische Kontrolle
  • 1.13 Große Anfrage Grüne/Volt: Verkehrsentwicklung auf der Adenauerallee
  • 1.14 Große Anfrage Grüne Fraktion - Auswirkungen der vierspurigen Verkehrsführung im Bereich Oxfordstraße/Berliner Platz
  • 1.15 BBB-Anfrage: Erneuerung der Brückenbauwerke "Auf dem Grendt" über die DB- und die SWB-Gleise; hier Sachstand Planung Drucksachengruppe 210685

    • 1.15.1 Stellungnahme zur BBB-Anfrage: Erneuerung der Brückenbauwerke "Auf dem Grendt" über die DB- und die SWB-Gleise; hier Sachstand Planung Drucksachengruppe 210685
• 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
• 3 Bekanntgabe der Niederschrift

  • 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2026
• 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
• 5 Beschlüsse

  • 5.1 Baureife Planung zum Ausbau (erstmalige Herstellung) der Dunantstraße (Hausnummer 6d – 8c)
• 6 Empfehlungen

  • 6.1 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    • 6.1.1 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
    • 6.1.2 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
    • 6.1.3 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
    • 6.1.4 Stellungnahme zum BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
    • 6.1.5 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
  • 6.2 BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn
  • 6.3 GRÜNE/Volt-Antrag - Konsequente Umsetzung des Radverkehrsnetzes: Colmantstraße

    • 6.3.1 Stellungnahme zu GRÜNE/Volt-Antrag - Konsequente Umsetzung des Radverkehrsnetzes: Colmantstraße
  • 6.4 BBB-Antrag: Stadtbahnverlängerung Buschdorf Drucksachengruppe 240891

    • 6.4.1 Stellungnahme zum Antrag: Stadtbahnverlängerung Buschdorf
  • 6.5 Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf

    • 6.5.1 Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf
  • 6.6 BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte

    • 6.6.1 Vertagungsbitte zum BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte
  • 6.7 Grüne-Antrag: Nordbrückensperrung - Planungsreife Abschnitte der Velorouten jetzt umsetzen

    • 6.7.1 Stellungnahme zu Grüne-Antrag: Nordbrückensperrung - Planungsreife Abschnitte der Velorouten jetzt umsetzen
  • 6.8 Antrag Grüne-Fraktion - Auffahrt Auerberg erhalten – Innerstädtische Verkehrsbelastung vermeiden
  • 6.9 CDU-SPD-FDP-Kooperation-Antrag: Park&Ride an der Nordbrücke

    • 6.9.1 Stellungnahme zum CDU-SPD-FDP-Kooperation-Antrag: Park&Ride an der Nordbrücke
  • 6.10 FDP/Grüne-Antrag: Freier ÖPNV am 05. und 06. Dezember 2026 (verkaufsoffener Sonntag)
  • 6.11 Grüne-Antrag: Einführung eines Tarifkorridors für vorbestellte Taxifahrten
  • 6.12 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg

    • 6.12.1 Änderungsantrag CDU/SPD/FDP: Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg Antrag zur Vorlage 260919
    • 6.12.2 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg
    • 6.12.3 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg
    • 6.12.4 Änderungsantrag Grüne Fraktion - Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg Antrag zur Vorlage 260919
  • 6.13 Vorplanung verkehrsberuhigter Bereich um den Gerhardsplatz
  • 6.14 Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Verbesserung des ÖPNV-Angebots sowie der Fahrplanstabilität

    • 6.14.1 Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Verbesserung des ÖPNV-Angebots sowie der Fahrplanstabilität
  • 6.15 Weiterführung des moveBonn-Programms (Konzept zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung)
  • 6.16 N-Vorlage: Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission
  • 6.17 N-Vorlage - Taskforce Nordbrücke - Maßnahmen auf der Oxfordstraße
• 7 Anhörungen
• 8 Anregungen
• 9 Mitteilungen

  • 9.1 Maßnahme der Taskforce Nordbrücke Änderung der Verkehrsführung auf der B56/Sankt Augustiner Straße stadteinwärts am Knotenpunkt Königswinterer Straße/Niederkasseler Straße
  • 9.2 Sachstandsbericht zur Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn (Q2 2026) sowie Ergebnisse der ÖPNV-Befragung
  • 9.3 Mitteilung zu den Ergebnissen der Umfrage zu den Auswirkungen der Nordbrückensperrung auf die Wirtschaft
• 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung

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• 11 Fragestunde öffentlich

  • 11.1 Volt-Gruppe-Große Anfrage: Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen: Ablehnungen, Verfahrensablauf und Möglichkeit eines Zweit- und Drittwunsches

    • 11.1.1 Stellungnahme zur Großen Anfrage: Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen: Ablehnungen, Verfahrensablauf und Möglichkeit eines Zweit- und Drittwunsches
  • 11.2 Volt-Anfrage: Einsatz und Kosten von Microsoft 365 an Bonner Schulen sowie Nutzungsgrad des landeseigenen, kostenfreien Angebots LOGINEO NRW

    • 11.2.1 Einsatz und Kosten von Microsoft 365 an Bonner Schulen sowie Nutzungsgrad des landeseigenen, kostenfreien Angebots LOGINEO NRW
  • 11.3 Große Anfrage - Linke: Rechtsanspruch schulische Ganztagsbetreuung
  • 11.4 Volt-Anfrage: Wartezeiten und Verfahren bei verspäteter Busbegleitung im Schülerspezialverkehr

    • 11.4.1 Wartezeiten und Verfahren bei verspäteter Busbegleitung im Schülerspezialverkehr
  • 11.5 BBB-Anfrage: Errichtung eines Förderzentrums mit dem Schwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und einer separaten Dreifachturnhalle mit Tribünen am Standort Rölsdorfstraße Drucksachengruppe 242092
• 12 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
• 13 Bekanntgabe der Niederschrift

  • 13.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.09.2026
• 14 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
• 15 Beschlüsse

  • 15.1 Antrag der Grünen Ratsfraktion: Elternbefragung zum Bedarf an Gesamtschulplätzen in Bonn
  • 15.2 Antrag der Grünen Ratsfraktion: Weiterentwicklung des Anmeldeverfahrens an weiterführenden Schulen
• 16 Empfehlungen

  • 16.1 Konzept zur flexiblen und rechtssicheren Schulbuchbeschaffung gem. § 75a GO NRW
• 17 Anhörungen
• 18 Anregungen
• 19 Mitteilungen

  • 19.1 Hitzemaßnahmen in Schulen
  • 19.2 Reinigung an den städtischen Bonner Schulen
• 20 Aktuelle Informationen der Verwaltung

  • 20.1 Monitoring Schulbauten

    • 20.1.1 Monitoringbericht Schulbau
  • 20.2 Monitoring OGS
  • 20.3 Monitoring Inklusion

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• 1 Fragestunde öffentlich

  • 1.1 BBB-Anfrage Einsatz der K 5000-Bahnen

    • 1.1.1 BBB-Anfrage Einsatz der K 5000-Bahnen
  • 1.2 BBB-Anfrage: Kosten des Parkraumkonzeptes Beuel-Zentrum

    • 1.2.1 BBB-Anfrage: Kosten des Parkraumkonzeptes Beuel-Zentrum
  • 1.3 BBB-Fraktion-Große Anfrage: Haushalt; Sachstand finanzwirksame Leistungen an umliegende Gebietskörperschaften bzw. deren Einwohner
• 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
• 3 Bekanntgabe der Niederschrift

  • 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.09.2026
• 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
• 5 Beschlüsse

  • 5.1 Grüne-Antrag auf mehrsprachige Information, transparente Beteiligung beim geplanten Ausbau der A565/A59 in Bonn

    • 5.1.1 Stellungnahme zu Grüne-Antrag auf mehrsprachige Information, transparente Beteiligung beim geplanten Ausbau der A565/A59 in Bonn
  • 5.2 BSW/SBI-Antrag: Prüfauftrag zur Stärkung der digitalen Souveränität durch Open-Source Lösungen und Kooperation

    • 5.2.1 Stellungnahme der Verwaltung zum BSW/SBI-Antrag: Prüfauftrag zur Stärkung der digitalen Souveränität durch Open-Source Lösungen und Kooperation
  • 5.3 N-Vorlage zu DS 1912103 Bürgerantrag: Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen
  • 5.4 SPD-Fraktion: Geschützt Silvester feiern/Schutz in der Silvesternacht

    • 5.4.1 Grüner Änderungsantrag zu "Geschützt Silvester feiern/Schutz in der Silvesternacht" Antrag zur Vorlage 261876
    • 5.4.2 Stellungnahme: Geschützt Silvester feiern/Schutz in der Silvesternacht
  • 5.5 Keine weitere Prüfung der Aufgabe der Schauspielsparte des Theaters Bonn
  • 5.6 Grüne-Antrag: Einführung eines Tarifkorridors für vorbestellte Taxifahrten
  • 5.7 Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn

    • 5.7.1 Änderungsantrag Linke zum Antrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220
    • 5.7.2 BBB-Änderungsantrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220
    • 5.7.3 Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn
  • 5.8 Volt-Antrag: Digitalisierungsstrategie Bonn – Zeitplan, Zwischenstand und Einordnung der Bestandsaufnahme

    • 5.8.1 Volt-Antrag: Digitalisierungsstrategie Bonn – Zeitplan, Zwischenstand und Einordnung der Bestandsaufnahme - Stellungnahme Stadtverwaltung
• 6 Empfehlungen

  • 6.1 Einführung einer Allgemeinverfügung zum Verbot der nächtlichen Inbetriebnahme von Mährobotern im Stadtgebiet Bonn
  • 6.2 Antrag GRÜNE-Fraktion - Fehlende Nahversorgung Baugebiete WestSide und Vogelsang in Endenich-Nord

    • 6.2.1 Stellungnahme zum Antrag GRÜNE-Fraktion - Fehlende Nahversorgung Baugebiete WestSide und Vogelsang in Endenich-Nord
  • 6.3 Neufassung der Nutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek Bonn und Erhöhung der Gebühren
  • 6.4 Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert
  • 6.5 Personalbedarf für politisch beschlossene semistationäre Messanlagen
• 7 Mitteilungen

  • 7.1 Stellungnahme zur Protokollnotiz BBB-Anfrage Wirtschaftliches Ergebnis für den Betrieb der vier von den Stadtwerken betriebenen Fahrradparkhäuser in Bonn
  • 7.2 Sitzungstermine des Hauptausschusses im Jahr 2027
• 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung

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Noch keine öffentliche Tagesordnung.

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• 1 Einwohnerfragestunde öffentlich

  • 1.1 Einwohnerfrage: Bauvorhaben am Rande des Meßdorfer Feldes
• 2 Fragestunde öffentlich

  • 2.1 Grüne-Bezirksfraktion Große Anfrage: Aktueller Umsetzungsstand im Bereich des Bebauungsplans Nr. 7419-26 Fritz-Bauer-Straße

    • 2.1.1 Grüne-Bezirksfraktion Große Anfrage: Aktueller Umsetzungsstand im Bereich des Bebauungsplans Nr. 7419-26 Fritz-Bauer-Straße
  • 2.2 CDU/SPD-Große Anfrage: Beschlusskontrolle: CDU-Antrag: Fahrradabstellmöglichkeiten auf waldnahen Parkplätzen
  • 2.3 Grüne Große Anfrage: Umsetzung des Schwammstadtkonzepts im Stadtbezirk Hardtberg
  • 2.4 Grüne Große Anfrage: Aktueller Sachstand zur Erstellung eines Schulwegplans für die Derletalschule
  • 2.5 Grüne Große Anfrage: Sachstand und Umsetzung des Projekts "Begegnungsort im Schatten der Bäume mitten auf dem Brüser Berg" im Rahmen des Bonner Mitmachbudgets 2025/2026
  • 2.6 Grüne Große Anfrage: Aufstellung einer Sitzbank bei MEDING:HOME
  • 2.7 Grüne Große Anfrage: Aufstellflächen für Fahrräder
  • 2.8 BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung vor Waldbränden

    • 2.8.1 Vertagungsbitte zur BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung vor Waldbränden
  • 2.9 Grüne Große Anfrage: Beschlusskontrolle Begrünung „Im Mühlenbach“
  • 2.10 Grüne-Bezirksfraktion- Große Anfrage: Kühle Orte in Hardtberg
  • 2.11 CDU/SPD-Große Anfrage: Unbepflanzte Baumscheiben im Stadtbezirk Hardtberg
  • 2.12 CDU/SPD-Große Anfrage: Spielplatz Europaring
  • 2.13 CDU/SPD-Große Anfrage: Sanierung Boule-Anlagen Stadtbezirk Hardtberg
  • 2.14 CDU/SPD-Große Anfrage: Bau eines Kunstrasenplatzes in Lengsdorf
  • 2.15 Grüne Große Anfrage: Spielplatz "Auf dem Kirchbüchel"
  • 2.16 CDU/SPD-Große Anfrage: Sachstand Neugestaltung B56/Am Burgweiher
• 3 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
• 4 Bekanntgabe der Niederschrift

  • 4.1 Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2026
• 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
• 6 Beschlüsse

  • 6.1 Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich der Kreuzung Julius-Leber-Straße/Fontainengraben
  • 6.2 Gewährung von Zuschüssen an Vereine für das Jahr 2026

    • 6.2.1 CDU/SPD-Änderungsantrag: Gewährung von Zuschüssen an Vereine für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 261646
  • 6.3 Grüne-Antrag: Radweg auf dem Brüser Damm
  • 6.4 CDU/SPD-Antrag: Öffentliche Toilette am Nachbarschaftszentrum Berg

    • 6.4.1 Änderungsantrag der Grünen: CDU/SPD-Antrag: Öffentliche Toilette am Nachbarschaftszentrum Berg Antrag zur Vorlage 261753
  • 6.5 CDU/SPD-Antrag: Entwässerungsgraben und Grünschnitt am Lärmschutzwall Brüser Berg
  • 6.6 CDU/SPD-Antrag: Auswirkungen der neuen Verwaltungsprozesse für potenzielle Fußgängerüberwege (FGÜ) in der Derlestraße, in der Grächt & in der Julius-Leber-Straße
  • 6.7 Fällung von 3 städtischen Bäumen im Baugenehmigungsverfahren auf dem Gelände des Wilhemine-Lübke-Hauses, Am Wesselpütz 2
  • 6.8 Grüner Antrag: Verbesserung der Radverkehrsführung an der Einmündung Ulrich-von-Hassell-Straße / Julius-Leber-Straße
  • 6.9 Grüner Antrag: Überprüfung und Verlegung von Mülleimern im Derletal
  • 6.10 Grüner Antrag: Tempo 30 auf der Bahnhofstraße zwischen Bahnübergang und Bezirksgrenze
  • 6.11 CDU/SPD-Antrag: Geschwindigkeitsüberwachung auf der B56/Am Burgweiher
  • 6.12 CDU/SPD-Antrag: Parksituation für Mitarbeitende des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BKK) sowie der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) in 53127 Bonn - Lengsdorf
  • 6.13 CDU/SPD-Antrag: Wiederherstellung des öffentlichen Verbindungsfußweg zwischen Hubert-Maurer-Straße und Enggasse in 53127 Bonn - Lengsdorf
  • 6.14 CDU/SPD-Antrag: Fehlende Flächenmarkierung im Straßenbereich "Villemombler Straße / Ecke Im Hohnderfeld" in 53127 Bonn- Lengsdorf
• 7 Empfehlungen

  • 7.1 Aufhebung des Grundsatzbeschlusses: Schaffung eines Ersatzbaus für die dreigruppige städtische Einrichtung Ossietzkystraße
• 8 Anhörungen

  • 8.1 BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn
  • 8.2 Fortschreibung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft

    • 8.2.1 Grüner Änderungsantrag: Fortschreibung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 261281
    • 8.2.2 Grüne-Änderungsantrag: Fortschreibung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 261281
    • 8.2.3 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 261281-01 AA Bonner Bäderlandschaft
    • 8.2.4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 261281 Fortschreibung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
  • 8.3 Wirtschaftsplan SGB 2027

    • 8.3.1 Wirtschaftsplan SGB 2027; hier: Korrektur einer Anlage der DS-Nr. 261578
    • 8.3.2 Änderungsantrag CDU-SPD-FDP: Einsparungen im Wirtschaftsplan SGB 2027 Antrag zur Vorlage 261578
  • 8.4 Genehmigungsfreie Großflächen-Wahlwerbung im öffentlichen Verkehrsraum
  • 8.5 Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 7519-14 "An der Ziegelei" im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf
  • 8.6 ISEK Hardtberg: Auswahl eines Lupenraums zur Erarbeitung eines Lupenraum-ISEK
• 9 Stellungnahmen
• 10 Anregungen

  • 10.1 CDU/SPD-Antrag: Pflege Grünfläche Kreisverkehr Konrad-Adenauer-Damm/Brüser Damm
  • 10.2 CDU/SPD-Antrag: Sauberkeit im Kreuzbergpark in Lengsdorf
• 11 Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
• 12 Mitteilungen

  • 12.1 Aufstellung von zwei zusätzlichen öffentlichen Müllbehältern in der Fußgängerzone Medinghoven (Europaring 36a bis 80)
  • 12.2 Zukunft Wohn- und Büroanlage Fritz-Bauer-Straße
  • 12.3 Stand der Bestandsbewertung öffentlicher Toilettenanlagen in Bonn
  • 12.4 Sitzungstermine der Bezirksvertretung Hardtberg 2027
• 13 Aktuelle Informationen der Verwaltung

  • 13.1 Fahnenmasten im Stadtbezirk

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• 1 Fragestunde öffentlich

  • 1.1 BBB-Anfrage Freiwilliger Zuschuss zu ÖPNV-Verkehrsleistungen an Bonn-Ausweis-Inhaber; Fragen zur Vorlage "Bezuschussung MobilPass-Tickets im `Rheinland-Tarif´aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026", Drucksachenfolge 261082

    • 1.1.1 BBB-Anfrage Freiwilliger Zuschuss zu ÖPNV-Verkehrsleistungen an Bonn-Ausweis-Inhaber; Fragen zur Vorlage "Bezuschussung MobilPass-Tickets im `Rheinland-Tarif´aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026", Drucksachenfolge 261082
  • 1.2 Volt-Anfrage: Interhospitaltransport UKB
  • 1.3 Große Anfrage-Linke: Antragsbearbeitung Bildung und Teilhabe

    • 1.3.1 Große Anfrage-Linke: Antragsbearbeitung Bildung und Teilhabe
  • 1.4 Große Anfrage - CDU: Anbindung LVR Klinik/Agnesstift durch einen Serviceweg
  • 1.5 Volt-Anfrage zu Hitzeschutz für Wohnungslose
  • 1.6 Grüne-Große Anfrage zur niedrigschwelligen und mehrsprachigen Aufklärungs- und Beratungsangeboten zum Thema Wechseljahre / Menopause in Bonn
  • 1.7 Grüne-Große Anfrage: Wartezeiten und Termine beim Ausländeramt
• 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
• 3 Bekanntgabe der Niederschrift
• 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
• 5 Beschlüsse

  • 5.1 Grüner-Antrag: Überbrückungsfinanzierung Bleibewerk Bonn

    • 5.1.1 Grüner-Antrag: Überbrückungsfinanzierung Bleibewerk Bonn
  • 5.2 Benennung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses 2026 der Seniorenzentren der Stadt Bonn
• 6 Empfehlungen

  • 6.1 Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Im Schildchen / Otto-Hahn-Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo)

    • 6.1.1 Ergänzende Stellungnahme zu "Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Im Schildchen / Otto-Hahn-Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo)"
  • 6.2 Wohnen in Bonn hier: Handlungskonzept Wohnen Bonn

    • 6.2.1 Ergänzungsantrag Aktualisierung und Fortschreibung des Flächennutzungsplanes Wohnen in Bonn hier: Handlungskonzept Wohnen Bonn Antrag zur Vorlage 261142
    • 6.2.2 Ergänzungsantrag Wohnen in Bonn hier: Handlungskonzept Wohnen Bonn Wohnen in Bonn hier: Handlungskonzept Wohnen Bonn Antrag zur Vorlage 261142
  • 6.3 Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn

    • 6.3.1 Änderungsantrag Linke zum Antrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220
    • 6.3.2 BBB-Änderungsantrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220
    • 6.3.3 Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn
  • 6.4 Strategische Entwicklung ausgewählter Leerstands- Liegenschaften des SGB zur Schaffung von Wohnraum
  • 6.5 Seniorenzentren Pflegesatzanpassung 2026
  • 6.6 Entwicklung einer kommunalen Strategie „Moderne Seniorenpolitik“ in der Bundesstadt Bonn Zukunft braucht Erfahrung – Moderne Seniorenpolitik als Querschnittsaufgabe
  • 6.7 Antrag der Grünen Ratsfraktion zum Quartiersmanagement Tannenbusch
  • 6.8 Linke-Antrag: Regelhafte Abschlagsgewährung bei fehlenden Wärmezählern/Warmwasserzählern städtischer Wohnungen
  • 6.9 Antrag der Ratsgruppe BSW/SBI: Schutz der Brandbetroffenen in Tannenbusch Mitte (Oppelnerstr. 59) und Bereitstellung geeigneten, bezahlbaren Ersatzwohnraums
  • 6.10 ISEK Hardtberg: Auswahl eines Lupenraums zur Erarbeitung eines Lupenraum-ISEK
• 7 Anhörungen
• 8 Anregungen
• 9 Mitteilungen

  • 9.1 Seniorenzentren Stadt Bonn Controlling 2. Quartal 2026
  • 9.2 Jahresbericht 2025 über die Arbeit des Sachgebietes „Wohnraumstärkung“
  • 9.3 Sitzungstermine für den Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren für das Jahr 2027
• 10 Aktuelle Informationen der Verwaltung

  • 10.1 - Bericht vom Theater Bonn zum Thema "Soziale Funktion der Kultur"
• 11 Bericht über die Trägerversammlung des Jobcenters Bonn

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• 1 Fragestunde öffentlich

  • 1.1 BSW/SBI – Große Anfrage II: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf

    • 1.1.1 BSW/SBI – Große Anfrage DS-Nr. 260379 Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf
  • 1.2 Große Anfrage von BSW/SBI: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf
  • 1.3 Große Anfrage von Volt: Darlegung des Ablaufs zwischen Rückzugsangebot und fristloser Kündigung von SWB-Geschäftsführer Olaf Hermes
  • 1.4 Grünen-Anfrage: Social Media Kanäle des Oberbürgermeisters
  • 1.5 BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes, Drucksachenfolge 240255
  • 1.6 BSW/SBI – Große Anfrage III: Verantwortung, Verkehrswert und Haushaltsrisiken beim ehemaligen Amerikanischen Club / Open Embassy for Democracy
  • 1.7 Große Anfrage-Grüne: Fördermittelvergabe VEBOWAG
  • 1.8 Große Anfrage der AfD-Fraktion: Erhalt der Möglichkeit von Barzahlungen in öffentlichen Verkehrsmitteln.

    • 1.8.1 Große Anfrage der AfD-Fraktion: Erhalt der Möglichkeit von Barzahlungen in öffentlichen Verkehrsmitteln.
  • 1.9 Große Anfrage - BSW/SBI-Gruppe: Verkehrssicherheit an der Ausfahrt der A565, Anschlussstelle Bonn-Tannenbusch (Nr. 6), Querungsstelle Lievelingsweg

    • 1.9.1 Große Anfrage - BSW/SBI-Gruppe: Verkehrssicherheit an der Ausfahrt der A565, Anschlussstelle Bonn-Tannenbusch (Nr. 6), Querungsstelle Lievelingsweg
  • 1.10 Große Anfrage von BSW/SBI betr.: „Stand der Maßnahmen zur Verbesserung von Service, Erreichbarkeit und Verfahren im Ausländeramt“
  • 1.11 BBB-Anfrage: Leistungsquote der SWBV und Fremdleister in 2025; Ausfälle bei Bussen und Bahnen im Zeitraum Drucksachengruppe 232211
  • 1.12 Große Anfrage- BBB: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Drucksachengruppe 242148

    • 1.12.1 Stellungnahme zu GA BBB "Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60", DS 242148-12
  • 1.13 Große Anfrage der BSW/SBI-Gruppe: Klärung des Verhältnisses von Bauplanungsrecht (§ 31 BauGB) und Baumschutzsatzung bei bauplanungsrechtlich festgesetzten Bäumen
  • 1.14 BBB-Große Anfrage " „Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV" - Drucksachenfolge 260923

    • 1.14.1 Stellungnahme zur BBB-Großen Anfrage " „Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV" - Drucksachenfolge 260923
  • 1.15 BBB-Anfrage: Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Errichtung von gefördertem Wohnraum und Bonner Baulandmodell Drucksachengruppen 253201, 1613742EB5 und 260169

    • 1.15.1 Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Errichtung von gefördertem Wohnraum und Bonner Baulandmodell Drucksachengruppen 253201, 1613742EB5 und 260169
  • 1.16 BSW/SBI – Große Anfrage (I) zu DS 260504 und zur demokratischen Steuerung und Kontrolle der Eckpunkte für Geschäftsführer- und Vorstandsverträge städtischer Beteiligungen

    • 1.16.1 Weitere Stellungnahme zu der Großen Anfrage I zur Vorlage "Eckpunkte von Geschäftsführerverträgen städtischer Beteiligungen"
  • 1.17 BSW/SBI – Große Anfrage (II) zu DS 260504 und zu Maßstäben der Vergütung von Spitzenpositionen in kommunalen Unternehmen
  • 1.18 BBB-Anfrage: „Amtshilfeersuchen der städtischen Ausländerbehörde Bonn“
  • 1.19 BBB-Anfrage: Errichtung eines Förderzentrums mit dem Schwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und einer separaten Dreifachturnhalle mit Tribünen am Standort Rölsdorfstraße Drucksachengruppe 242092
  • 1.20 BBB-Fraktion-Große Anfrage: Haushalt; Sachstand finanzwirksame Leistungen an umliegende Gebietskörperschaften bzw. deren Einwohner
  • 1.21 BBB-Anfrage "Erkenntnisse, Gefahrenabwehrmaßnahmen und behördliche Zusammenarbeit im Vorfeld und Umfeld der Amokfahrt vom 3. Dezember 2025 in der Bonner Innenstadt"
  • 1.22 BBB-Anfrage: Einsparmöglichkeiten im Betrieb der Oper und des Theaters; hier Beratung durch Dritte
  • 1.23 AfD-Anfrage: Obdachlosenunterkunft in der Karl-Finkelnburg-Straße

    • 1.23.1 Vertagungsbitte zur AfD-Anfrage: Obdachlosenunterkunft in der Karl-Finkelnburg-Straße
  • 1.24 BBB-Anfrage „Stilllegung von 60 Stadtbahnen"
• 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

  • 2.1 Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
• 3 Bekanntgabe von öffentlichen Niederschriften

  • 3.1 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2026
  • 3.2 Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 28.09.2026
• 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  • 4.1 Befreiung zur bauvorbereitenden Rodung von Gehölzbeständen im Kontext der Brückenerneuerungen „An der Schwarzen Brücke“ und „Am Bleichgraben“ hier: Dringlichkeitsentscheidung aufgrund der Ablehnung der Befreiung im Naturschutzbeirat
• 5 Beschlüsse

  • 5.1 Sanierung des Hauptgebäudes des Sportparks Nord – Fortführung der Planungsleistungen bis einschließlich Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung)
  • 5.2 N-Vorlage: Aufgabe eines möglichen Standorts an der kurfürstlichen Zeile in Bonn-Bad Godesberg für die Hochschule Bonn-Rhein-Sieg
  • 5.3 Strategische Entwicklung ausgewählter Leerstands- Liegenschaften des SGB zur Schaffung von Wohnraum
  • 5.4 13. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Bonn für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Städtisches Gebäudemanagement Bonn, Maßnahmen zur Beschleunigung von Baumaßnahmen des SGB und Neuausrichtung des Berichtswesens zu Bauvorhaben des SGB

    • 5.4.1 FDP-Änderungsantrag: 13. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Bonn für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Städtisches Gebäudemanagement Bonn, Maßnahmen zur Beschleunigung von Baumaßnahmen des SGB und Neuausrichtung des Berichtswesens zu Bauvorhaben des SGB Antrag zur Vorlage 260772
  • 5.5 Bürgerbegehren „Melbbad möglichst schnell wiedereröffnen“

    • 5.5.1 Linke-Änderungsantrag: Bürgerbegehren „Melbbad möglichst schnell wiedereröffnen“ Antrag zur Vorlage 261849
    • 5.5.2 BBB-Änderungsantrag: Bürgerbegehren „Melbbad möglichst schnell wiedereröffnen“ Antrag zur Vorlage 261849
  • 5.6 Beschlussvorlage "Rhein in Flammen"

    • 5.6.1 Volt-Änderungsantrag zu "Rhein in Flammen" Antrag zur Vorlage 260396-01
    • 5.6.2 CDU/SPD-Änderungsantrag: Beschlussvorlage "Rhein in Flammen" Antrag zur Vorlage 260396-01
  • 5.7 Personalbedarf für politisch beschlossene semistationäre Messanlagen
  • 5.8 Ausschreibung eines Dienstleistungskonzessionsvertrages für den Bonner Wochenmarkt

    • 5.8.1 Stellungnahme zu Ausschreibung eines Dienstleistungskonzessionsvertrages für den Bonner Wochenmarkt
  • 5.9 16. Änderung der Parkgebührenordnung Ergänzende Beschlussvolage
  • 5.10 Neufassung der Nutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek Bonn und Erhöhung der Gebühren
  • 5.11 Aufhebung des Grundsatzbeschlusses: Schaffung eines Ersatzbaus für die dreigruppige städtische Einrichtung Ossietzkystraße
  • 5.12 Aufhebung des Zielbeschlusses (DS-Nr. 201864) zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Studierendenwohnheim an der Pariser Straße in Bonn-Auerberg
  • 5.13 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg

    • 5.13.1 Änderungsantrag CDU/SPD/FDP: Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg Antrag zur Vorlage 260919
    • 5.13.2 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg
    • 5.13.3 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg
    • 5.13.4 Änderungsantrag Grüne Fraktion - Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg Antrag zur Vorlage 260919
    • 5.13.5 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg
  • 5.14 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt
  • 5.15 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf
  • 5.16 Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8123-1 „Am Ennertbad“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven
  • 5.17 Zielbeschluss über die Entwicklung der Fläche "Petrusacker" im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn.
  • 5.18 Satzungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung "Historischer Ortskern Bonn-Muffendorf" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Muffendorf
  • 5.19 Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 7519-14 "An der Ziegelei" im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf
  • 5.20 N-Vorlage zum Kooperationsantrag betreffend Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das überarbeitete städtebauliche Konzept und die weiteren Schritte im Bebauungsplanverfahren

    • 5.20.1 Änderungsantrag Grüne Fraktion - Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das überarbeitete städtebauliche Konzept und die weiteren Schritte im Bebauungsplanverfahren Antrag zur Vorlage 253210
  • 5.21 Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg
  • 5.22 Optimierung des Verwaltungsprozesses zur Planung und Umsetzung von Fußgängerüberwegen (FGÜ)
  • 5.23 Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Verbesserung des ÖPNV-Angebots sowie der Fahrplanstabilität

    • 5.23.1 Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Verbesserung des ÖPNV-Angebots sowie der Fahrplanstabilität
  • 5.24 Weiterführung des moveBonn-Programms (Konzept zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung)
  • 5.25 Öffnung der Bornheimer Straße für Kfz-Verkehr am Knoten Hochstadenring/Bornheimer Straße/ Guido-Westerwelle-Brücke

    • 5.25.1 SPD-Fraktion: Öffnung der Bornheimer Straße für Kfz-Verkehr am Knoten Hochstadenring/Bornheimer Straße/ Guido-Westerwelle-Brücke Antrag zur Vorlage 261523
    • 5.25.2 Grüne/Volt-Änderungsantrag - Bornheimer Straße als verkehrsberuhigte Wohnstraße erhalten
  • 5.26 Kleingartenentwicklungsplan

    • 5.26.1 Kleingartenentwicklungsplan hier: Hinweis auf Präsentation im PBD am 20.05.2026
    • 5.26.2 Kleingartenentwicklungsplan hier: Nachreichung der Anlage von der Präsentation im PBD am 20.05.2026
  • 5.27 Einführung einer Allgemeinverfügung zum Verbot der nächtlichen Inbetriebnahme von Mährobotern im Stadtgebiet Bonn
  • 5.28 Genehmigungsfreie Großflächen-Wahlwerbung im öffentlichen Verkehrsraum
  • 5.29 Naturpark Rheinland hier: Rücktritt und Neubenennung eines Ratsmitglieds als Vertreter*in in der Naturparkversammlung des Zweckverbandes Naturpark Rheinland
  • 5.30 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Rheinische Entsorgungskooperation (REK)
  • 5.31 Ersatzbenennungen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
  • 5.32 Stärkung der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH (SEG)
  • 5.33 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2026
  • 5.34 Gesamtabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2023
• 6 Anträge

  • 6.1 GRÜNE-Antrag - Maßnahmen zur Sicherung von Gesundheit und Verkehrssicherheit auf den Ausweichrouten der Nordbrücke

    • 6.1.1 Stellungnahme GRÜNE-Antrag - Maßnahmen zur Sicherung von Gesundheit und Verkehrssicherheit auf den Ausweichrouten der Nordbrücke
  • 6.2 BBB-Antrag: Stadtbahnverlängerung Buschdorf Drucksachengruppe 240891

    • 6.2.1 Stellungnahme zum Antrag: Stadtbahnverlängerung Buschdorf
  • 6.3 GRÜNE/Linke-Antrag - Rhein in Flammen in Einklang mit Natur- und Artenschutz

    • 6.3.1 Volt-Änderungsantrag zu GRÜNE/Linke-Antrag - Rhein in Flammen in Einklang mit Natur- und Artenschutz Antrag zur Vorlage 260720
  • 6.4 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    • 6.4.1 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
    • 6.4.2 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
    • 6.4.3 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
    • 6.4.4 Stellungnahme zum BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
    • 6.4.5 BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
  • 6.5 BBB-Antrag: Autochthone Arten vor Verdrängung durch Neozoen schützen

    • 6.5.1 BBB-Antrag: Autochthone Arten vor Verdrängung durch Neozoen schützen
    • 6.5.2 Änderungsantrag Linke: Autochthone Arten vor Verdrängung durch Neozoen schützen, Antrag zur Vorlage 261112
  • 6.6 Antrag GRÜNE-Fraktion - Fehlende Nahversorgung Baugebiete WestSide und Vogelsang in Endenich-Nord

    • 6.6.1 Stellungnahme zum Antrag GRÜNE-Fraktion - Fehlende Nahversorgung Baugebiete WestSide und Vogelsang in Endenich-Nord
  • 6.7 Grüner-Dringlichkeitsantrag: Bürgerbeteiligung zur Bonner Bäderlandschaft

    • 6.7.1 Stellungnahme zum Grünen-Antrag: Bürgerbeteiligung zur Bonner Bäderlandschaft
  • 6.8 BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn
  • 6.9 Grüne-Antrag: Nordbrückensperrung - Planungsreife Abschnitte der Velorouten jetzt umsetzen

    • 6.9.1 Stellungnahme zu Grüne-Antrag: Nordbrückensperrung - Planungsreife Abschnitte der Velorouten jetzt umsetzen
  • 6.10 Antrag der BSW/SBI-Gruppe: Überprüfung der organisatorischen Leistungsfähigkeit des Amtes für Soziales und Wohnen

    • 6.10.1 Antrag der BSW/SBI-Gruppe: Überprüfung der organisatorischen Leistungsfähigkeit des Amtes für Soziales und Wohnen
  • 6.11 BBB-Antrag: Vormalige Tätigkeit eines Alltagshelfer in den städtischen Kindertagesstätten Friedrich-Bleek-Straße / Oberaustraße, Stellungnahme des Oberbürgermeisters

    • 6.11.1 BBB-Antrag: Vormalige Tätigkeit eines Alltagshelfer in den städtischen Kindertagesstätten Friedrich-Bleek-Straße / Oberaustraße, Stellungnahme des Oberbürgermeisters
  • 6.12 Antrag Grüne-Fraktion - Auffahrt Auerberg erhalten – Innerstädtische Verkehrsbelastung vermeiden
  • 6.13 Interfraktioneller Antrag zur Unterstützung der jüdischen Gemeinde bei der Errichtung einer neuen Synagoge nebst Gemeinde-, Bildungs- und Sozialzentrum

    • 6.13.1 Stellungnahme zum Interfraktionellen Antrag zur Unterstützung der jüdischen Gemeinde bei der Errichtung einer neuen Synagoge nebst Gemeinde-, Bildungs- und Sozialzentrum
  • 6.14 Änderung der Haushaltssperre

    • 6.14.1 Stellungnahme zum Antrag: Änderung der Haushaltssperre
  • 6.15 Dringlichkeitsantrag der Grünen: MEDING:HOME
  • 6.16 Grünen-Antrag: Zukunft des Schauspiels
  • 6.17 Entwicklung einer kommunalen Strategie „Moderne Seniorenpolitik“ in der Bundesstadt Bonn Zukunft braucht Erfahrung – Moderne Seniorenpolitik als Querschnittsaufgabe
  • 6.18 FDP/Grüne-Antrag: Freier ÖPNV am 05. und 06. Dezember 2026 (verkaufsoffener Sonntag)
  • 6.19 Antrag der Ratsgruppe BSW/SBI: Schutz der Brandbetroffenen in Tannenbusch Mitte (Oppelnerstr. 59) und Bereitstellung geeigneten, bezahlbaren Ersatzwohnraums
  • 6.20 Antrag der Grünen Ratsfraktion zum Quartiersmanagement Tannenbusch
  • 6.21 Antrag von BSW/SBI: Bonn für das Völkerrecht – Solidarität mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH)
  • 6.22 AfD-Antrag: Realitäten anerkennen, Seilbahn streichen.
  • 6.23 Antrag- Grüne: Weiterentwicklung der Task Force Nordbrücke zum Bonner Mobilitätsrat
  • 6.24 Volt-Antrag: Melbbad kostenoptimiert sanieren
• 7 Mitteilungen

  • 7.1 Sachstandsbericht zur Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn (Q2 2026) sowie Ergebnisse der ÖPNV-Befragung
  • 7.2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem, hier: Befreiung zur Errichtung von gefördertem Wohnungsbau
  • 7.3 Entwicklung einer Wohnbaufläche an der Kennedyallee 62-72 im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf
  • 7.4 Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission
  • 7.5 Ersatzbenennungen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
  • 7.6 Nachbenennung - Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW
  • 7.7 Einrichtung eines wissenschaftlichen Beirates für Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum
  • 7.8 Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2025/2026
  • 7.9 Mitteilung zum Volt-/FDP-Dringlichkeitsantrag: Bad Godesberg als struktureller Ausweichkorridor – Prüfauftrag Verkehrsmanagement und Mobilitätssicherung bis 2034
  • 7.10 Melbbad: Vorstellung der Entwurfsplanung und der Kostenberechnung
  • 7.11 Taskforce Nordbrücke - Maßnahmen auf der Oxfordstraße
  • 7.12 Vorankündigung zum Bericht aus September 2026 über die Sonderprüfung „Vergaben Social-Media und Chauffeurservice OB"

    • 7.12.1 Vorankündigung zum Bericht aus September 2026 über die Sonderprüfung „Vergaben Social-Media und Chauffeurservice OB"
  • 7.13 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 7/2026
  • 7.14 Sitzungstermine des Rates für das Jahr 2027
  • 7.15 Jahresabschluss 2025 der VEBOWAG

    • 7.15.1 Jahresabschluss 2025 der VEBOWAG
  • 7.16 Wirtschaftsplan 2027 der bonnorange AöR
  • 7.17 Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2026
• 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung

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