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240115-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

Antrag der Koalition zu obligatorischen Ausstattungsmerkmalen von Parkscheinautomaten

Nummer
240115-01 ST
Art
Stellungnahme der Verwaltung
Veröffentlicht
13.02.2024
Letzte Änderung
16.09.2026
  1. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr 29.02.2024 Kenntnisnahme
  2. Sitzung des Hauptausschusses 12.03.2024 Kenntnisnahme
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  1. 240115 Antrag der Koalition zu obligatorischen Ausstattungsmerkmalen von Parkscheinautomaten

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Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
240115-01 ST
Die Oberbürgermeisterin
Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch)
Federführung:
66 Tiefbauamt
Dezernat:
Dez. III
Antrag der Koalition zu obligatorischen
Ausstattungsmerkmalen von Parkscheinautomaten
Beratungsfolge
Hauptausschuss 12.03.2024 Kenntnisnahme
Ausschuss für Mobilität und Verkehr 29.02.2024 Kenntnisnahme
Inhalt der Stellungnahme:
Die Verwaltung verweist auf die Mitteilungsvorlage 231223-03 für den
Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen am 28.02.2024 sowie den
Ausschuss für Mobilität und Verkehr am 29.02.2024 und teilt zu Punkt A
ergänzend Folgendes mit:
Die Einführung eines „kennzeichenbezogenen papierlosen Ticketing“ müsste
hinsichtlich der rechtlichen Zulässigkeit geprüft werden und erfordert zudem
eine vorgeschaltete Markterkundung hinsichtlich der Machbarkeit außerhalb
von beschrankten Parkierungsanlagen.
Punkt C ist bereits realisiert.
Anlage/n
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Datenstand: 03.11.2026, 12:45 MEZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de