Antrag der Koalition - Herstellung der Barrierefreiheit an den Straßenbahn- und Stadtbahn-Stationen

Mitteilungsvorlage
öffentlich
231836-02
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
66 Tiefbauamt
Dezernat:
Dez. III
Antrag der Koalition - Herstellung der
Barrierefreiheit an den Straßenbahn- und
Stadtbahn-Stationen
Beratungsfolge
Hauptausschuss 22.08.2024 Kenntnisnahme
Ausschuss für Mobilität und Verkehr 12.09.2024 Kenntnisnahme
Mitteilung:
Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 02.11.2023 den folgenden
Beschluss gefasst:
Die Verwaltung wird beauftragt, einen Zeitplan zur Umsetzung der
Barrierefreiheit unterteilt nach Niederflur-Straßenbahn- und Hochflur-
Stadtbahnstationen vorzulegen.
Die ausstehenden Grundsatzbeschlüsse, wie die zur Gleislage in der Quantius-
, Prinz-Albert- und Königstraße, sind zeitnah einzuholen, um auch gestellten
Förderanträge zeitnah einer positiven Bescheidung zuführen zu können.
Hierzu führt die Verwaltung Folgendes aus:
Stadtbahnprojekte (Hochflur)
Bahnverlängerung Buschdorf (30.000.000 €)
Planung und Vergabe: 2024 bis 2027
Ausführung: 2027 bis 2029
Ein Jahr Nachlauf für Projektabschluss
Aufzüge Thomas-Mann-Straße (3.000.000 €)
Planung und Vergabe: 2023 - 2024
Ausführung: 2025 - 2026
Ein Jahr Nachlauf für Projektabschluss
Haltestelle Juridicum (3.000.000 €)
Planung und Vergabe: 2024 - 6/2025
Ausführung: 2026
Ein Jahr Nachlauf für Projektabschluss
Haltestelle Bundesrechnungshof (3.000.000 €)Seite 1 von 3
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Planung und Vergabe: 2025 - 7/2026
Ausführung: 2027
Ein Jahr Nachlauf für Projektabschluss
Haltestelle Oberkassel Nord (2.500.000,00 €)
Planung und Vergabe: 2024 - 2025
Ausführung: 2026
Ein Jahr Nachlauf für Projektabschluss
Haltestelle Oberkassel Mitte (2.500.000,00 €)
Planung und Vergabe: 2024 - 6/2027
Ausführung: 2028
Ein Jahr Nachlauf für Projektabschluss
Haltestelle Oberkassel Süd (2.500.000,00 €)
Planung und Vergabe: 2024 - 2025
Ausführung: 2026
Ein Jahr Nachlauf für Projektabschluss
Haltestelle Tannenbusch-Mitte, 2. Bahnsteigzugang (1.250.000,00 €)
Planung und Vergabe: 2028
Ausführung: 2029
Ein Jahr Nachlauf für Projektabschluss
Stadtbahnprojekte (Niederflur)
Straßenbahnhaltestelle Chlodwigplatz (650.000 €)
Planung und Vergabe: 2024
Ausführung: 2025
Ein Jahr Nachlauf für Projektabschluss
Straßenbahnhaltestelle Rosental (450.000 €)
Planung und Vergabe: 2024/25
Ausführung: 2026/27
Ein Jahr Nachlauf für Projektabschluss
Haltepunkt Am Hauptbahnhof (6.000.000 €)
Planung und Vergabe: 2022-2024
Ausführung: 2025/26
Ein Jahr Nachlauf für Projektabschluss
Westbahn (200.000.000 €)
Planung und Vergabe: 2024 bis 2028
Ausführung: 2029 bis 2034
Ein Jahr Nachlauf für Projektabschluss
Für die Bearbeitung dieser Projekte stehen im Fachamt aktuell zwei Mitarbeiter
zur Verfügung. Eine Stelle ist aktuell noch unbesetzt. Die Begleitung der
Bauausführung ist hier noch nicht berücksichtigt.
Darüber hinaus ist eine Vielzahl von weiteren Projekten zu realisieren, wie
bspw. Seilbahn, Unterführung + Rampe Viktoriabrücke, BrückeSeite 2 von 3
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Immenburgstraße über DB und BAB, Neue Rheinradbrücke, Brücke auf dem
Grendt, Brücke Am Propsthof, Brücke K 12N usw. sowie ergänzend die
laufenden und kommenden Unterhaltungs- / Sanierungsmaßnahmen der 230
Ingenieurbauwerke im Stadtgebiet. Die Durchführung der oben aufgeführten
Projekte kann nur unter einer Prioritätensetzung innerhalb aller anstehenden
Aufgaben erfolgen.
Die Erstellung eines verlässlichen Zeitplans ist daher nicht möglich. Der
Fortschritt einzelner Projekte wird regelmäßig in den Sitzungen des
Ausschusses für Mobilität und Verkehr (DS 240771 ff) mitgeteilt.
Anlage/n
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