230835-02 ST · Stellungnahme der Verwaltung

ST zum Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Änderung § 10 der Hauptsatzung - Anträge von Bürgervereinen

Kerndaten

Nummer: 230835-02 ST
Art: Stellungnahme der Verwaltung
Veröffentlicht: 16.08.2023
Letzte Änderung: 16.09.2026

Beratungsfolge

Sitzung des Rates 19.09.2023 Kenntnisnahme

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Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
230835-02 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
Geschäftsbereich OB-2: Strategische Programmsteuerung
Dezernat:
Dez. OB
ST zum Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion:
Änderung § 10 der Hauptsatzung - Anträge von
Bürgervereinen
Beratungsfolge
Rat 22.08.2023 Kenntnisnahme
Inhalt der Stellungnahme:
Die verwaltungsinternen Abstimmungen sind abgeschlossen. Die Beschluss-
vorlage zur Änderung des § 10 der Hauptsatzung (DS-Nr.: 231219) befindet
sich aktuell in den vorberatenden Gremien und wird dem Rat voraussichtlich in
der Septembersitzung zur Entscheidung vorgelegt.
Anlage/n
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