ST zu 23 AA: FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren Antrag zur Vorlage

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
222006-49 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
Geschäftsbereich OB-2: Strategische Programmsteuerung
Dezernat:
Dez. OB
ST zu 23 AA:
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner
Klimaplan; hier: Beschleunigung von Planungs- und
Genehmigungsverfahren Antrag zur Vorlage
Beratungsfolge
Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale
Agenda
09.03.2023 Kenntnisnahme
Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen 15.03.2023 Kenntnisnahme
Inhalt der Stellungnahme:
Die Verwaltung konkretisiert detailliert im Klimaplan, in welchen
Verwaltungsbereichen und Entscheidungsprozessen Planungs- und
Genehmigungsverfahren beschleunigt werden müssen oder sich
standardisieren lassen und welche Beschleunigungswirkungen daraus erwartet
werden.
Zusätzlich hinterlegt sie ihre Ausführungen mit dem erforderlichen
Aktivitätenplan.
Die Vorgaben für Planungs- und Genehmigungsverfahren resultieren in der
Regel aus gesetzlichen Vorgaben des Bundes und der Länder. Auf den
Umfang hat die Kommune nur wenig Einfluss. Veraltungsintern können z.B.
durch den Lenkungsausschuss Klimaneutrales Bonn interne Abstimmungs- und
Entscheidungswege optimiert werden.
Anlage/n
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