Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
221697-64 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
20 Stadtkämmerei
Dezernat:
Dez. II
Einbringung der Haushaltssatzung für die
Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und
Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Beratungsfolge
Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen 15.03.2023 Empfehlung
Inhalt der Stellungnahme:
Es wird folgender, abweichender/neuer Beschluss gefasst:
Den im Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2023/2024 enthaltenen
Ansätzen sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und den darin
vorgesehenen Maßnahmen der folgenden Produktgruppen wird unter Berück-
sichtigung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen zugestimmt,
soweit der Fachausschuss zuständig ist:
PG 1.01.12 Bauhof, Servicebereich und Brunnen
PG 1.02.16 Statistik
PG 1.09.01 Stadt- und Raumplanung
PG 1.09.02 Maßnahmen des bes. Städtebaurechts
PG 1.09.04 Finanzierung von Erschließungsmaßnahmen
PG 1.09.06 Ortsbaurecht
PG 1.09.07 Liegenschaftskataster, Geodaten
PG 1.09.08 Grundstücksneuordnung
PG 1.09.09 Grundstückswertermittlung
PG 1.10.01 Maßnahmen der Bauaufsicht
PG 1.10.03 Denkmalschutz und Denkmalpflege
PG 1.11.03 Entwässerung und Abwasserbeseitigung
PG 1.12.01 Gemeindestraßen
PG 1.12.02 Kreisstraßen
PG 1.12.03 Landesstraßen
PG 1.12.04 Bundesstraßen
PG 1.12.05 Parkeinrichtungen
PG 1.13.08 Hochwasserschutz und Gewässer
Darüber hinaus stimmt der Ausschuss den bereits wirkungsorientiert aufgestell-
ten Produktgruppenbeschreibungen hinsichtlich der strategischen und operati-
ven Zielsetzungen folgender Produktgruppen zu:
PG 1.09.04 Finanzierung von Erschließungsmaßnahmen
PG 1.10.01 Maßnahmen der BauaufsichtSeite 1 von 16
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Die Ausschussunterlagen sowie die Veränderungsliste sind digital abrufbar
unter (Auswahl: Ausschusshierarchie):
Haushaltsplanentwurf 2023/2024
Anlage/n
1 Veränderungsliste (öffentlich)Seite 2 von 16
Ausschuss für Wohnen,
Planung und Bauen
Sitzung am 15.03.2023
Änderungsempfehlungen der Verwaltung
zum Doppelhaushalt 2023/2024Seite 3 von 16
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