Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
221697-54 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
20 Stadtkämmerei
Dezernat:
Dez. II
Einbringung der Haushaltssatzung für die
Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und
Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Beratungsfolge
Ausschuss für Mobilität und Verkehr 14.03.2023 Empfehlung
Inhalt der Stellungnahme:
Es wird folgender, abweichender/neuer Beschluss gefasst:
Den im Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2023/2024 enthaltenen
Ansätzen sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und den darin
vorgesehenen Maßnahmen der folgenden Produktgruppen wird unter
Berücksichtigung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen
zugestimmt, soweit der Fachausschuss zuständig ist:
PG 1.12.06 ÖPNV
PG 1.12.07 Verkehrsplanung
Darüber hinaus stimmt der Ausschuss den bereits wirkungsorientiert
aufgestellten Produktgruppenbeschreibungen hinsichtlich der strategischen und
operativen Zielsetzungen folgender Produktgruppen zu:
PG 1.12.07 Verkehrsplanung
Die Ausschussunterlagen sowie die Veränderungsliste sind digital abrufbar
unter (Auswahl: Ausschusshierarchie):
Haushaltsplanentwurf 2023/2024
Anlage/n
1 Veränderungsliste (öffentlich)Seite 1 von 3
Ausschuss für Mobilität
und Verkehr
Sitzung am 14.03.2023
Änderungsempfehlungen der Verwaltung
zum Doppelhaushalt 2023/2024Seite 2 von 3
Seite 3 von 3