PV-Pflicht in laufenden Verfahren und Angebotsbebauungsplänen

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
210528-01 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
61 Stadtplanungsamt
Dezernat:
Dez. III
PV-Pflicht in laufenden Verfahren und
Angebotsbebauungsplänen
Beratungsfolge
Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen 27.04.2021 Kenntnisnahme
Rat 24.06.2021 Kenntnisnahme
Inhalt der Stellungnahme:
Die Verwaltung bereitet zur Zeit eine Vorlage über die beabsichtigte Umsetzung
des Ratsbeschlusses vom 1.9.2020 zur "Solarverpflichtung im Neubau", DS-Nr.
201344 vor. Diese Vorlage soll den Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale
Agenda am 1.6.2021, den Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen am
10.6.2021 und den Rat am 24.6.2021 erreichen. In diesem Zusammenhang
wird die Verwaltung auch den vorliegenden Antrag zur "PV-Pflicht in laufenden
Verfahren und Angebotsbebauungsplänen", DS-Nr. 210528 aufgreifen und
darlegen, ob und inwieweit dieser Antrag umgesetzt werden kann.
Vor diesem Hintergrund könnte der Antrag daher als erledigt betrachtet werden.
Anlage/n
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