Haushaltsaufstellung 2021/2022; Etatisierung von Maßnahmen u.a. der Entwicklungsmaßnahme Hardtberg

Große Anfrage
öffentlich
202395
Fragesteller/in:
Bert Moll
CDU Bezirksfraktion Hardtberg
08.02.2021 gez. Trützler
Haushaltsaufstellung 2021/2022;
Etatisierung von Maßnahmen u.a. der
Entwicklungsmaßnahme Hardtberg
Beratungsfolge
Bezirksvertretung Hardtberg 02.03.2021 Kenntnisnahme
Fragestellung
Die Verwaltung wird gebeten zu beantworten,
1. ob und ggfs. wie die Restmittel aus der Entwicklungsmaßnahme
Hardtberg, die zur Verwendung im Stadtbezirk Hardtberg vorgesehen
sind, im Haushalt 2021/2022 etatisiert sind.
2. ob und ggfs. welche der von der Bezirksvertretung Hardtberg
beschlossenen Maßnahmen im Haushalt nicht mit Haushaltsmitteln
unterlegt sind und somit eine Umsetzung 2021/2022 nicht erfolgen wird.
Begründung
Die Verwaltung hat zur Sitzung der BV Hardtberg am 25.8.2020 über den Stand
der Umsetzung der Maßnahmen berichtet, die mit Restmitteln aus der
Entwicklungsmaßnahme Hardtberg finanziert werden sollen. Danach ist erst ein
geringer Teil der beschlossenen Maßnahmen umgesetzt worden.
Ebenso verhält es sich mit einigen der in den vergangenen Jahren von der
Bezirksvertretung beschlossenen Maßnahmen, wie sich aus der
Beschlusskontrolle ergibt.
Daraus ergibt sich die Frage, ob die Verwaltung für die Jahre 2021/2022 im
Haushalt ausreichend Mittel eingestellt hat, um diese Aufträge umsetzen zu
können oder ob sie bewusst keine Etatisierung vorgenommen hat. Die
Darstellungen im Haushaltsplan geben darüber keine sichere Auskunft.
Anlage/n
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