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201928-13 ST · Stellungnahme der Verwaltung

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

Nummer
201928-13 ST
Art
Stellungnahme der Verwaltung
Veröffentlicht
15.04.2021
Letzte Änderung
19.09.2026
  1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Migration und Gesundheit 27.05.2021 Empfehlung
  1. Sammeldokument öffentlich pdf · 1,8 MB Öffnen ↗

Übergeordnet

  1. 201928 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

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Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
201928-13 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
20 Stadtkämmerei
Dezernat:
Dez. II
Einbringung der Haushaltssatzung für die
Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und
Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3.
Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
(HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
Beratungsfolge
Ausschuss für Soziales, Migration und
Gesundheit
04.05.2021 Empfehlung
Inhalt der Stellungnahme:
Es wird folgender, abweichender/neuer Beschlussvorschlag gefasst:
Den im Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2021/2022 enthaltenen
Ansätzen, der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie der 3.
Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes und den darin
vorgesehenen Maßnahmen der folgenden Produktgruppen wird unter
Berücksichtigung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen
zugestimmt, soweit der Fachausschuss zuständig ist:
PG 1.01.04 Koordination Integration
PG 1.05.01 Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II
PG 1.05.02 Grundversorung und Leistungen nach dem SGB XII
PG 1.05.03 Leistungen nach dem AsylbLG
PG 1.05.04 Soziale Einrichtungen
PG 1.05.06 Förd. v. Träg.d. Wohlfahrtspfl., Vereinen u. sonst. Trägern
PG 1.05.07 Unterhaltsvorschussleistungen
PG 1.05.08 Betreuungsleistungen
PG 1.05.10 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
PG 1.05.11 Schwerbehindertenrecht nach SGB IX
PG 1.07.01 Gesundheitsförderung
PG 1.07.02 Gutachten und Stellungnahmen
PG 1.07.03 Gesundheitshilfe
PG 1.07.04 Gesundheitsschutz
PG 1.10.05 Wohnraumsicherung, -versorgung, Hilfe Wohnungslosigkeit
PG 1.17.01 Stiftung Bernhard Oebeke
PG 1.17.08 Stiftung Bonner Altenhilfe
PG 1.17.09 Stiftung Paula Flerus
PG 1.17.10 Stiftung St.-Albertus-Magnus-Heim
PG 1.17.11 Stiftung Wilhelmine-Lübke-Heim
PG 1.17.12 Stiftung Wilhelm-Augusta-StiftSeite 1 von 18
Seite 2
PG 1.17.13 Stiftung Konvente St. Aegidius/St. Jakob
PG 1.17.14 Stiftung Johann Gabriel Adrian
PG 1.17.15 Stiftung Max Becker
PG 1.17.16 Stiftung Arme im Allgemeinen
PG 1.17.17 Stiftung Franz Xaver Joseph Lohé
PG 1.17.18 Stiftung Julius Barthels
Darüber hinaus stimmt der Ausschuss den bereits wirkungsorientiert
aufgestellten Produktgruppenbeschreibungen des Amtes 50 hinsichtlich der
strategischen und operativen Zielsetzungen folgender Produktgruppen zu:
PG 1.05.01 Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II
PG 1.05.02 Grundversorung und Leistungen nach dem SGB XII
PG 1.05.03 Leistungen nach dem AsylbLG
PG 1.05.04 Soziale Einrichtungen
PG 1.05.06 Förd. v. Träg.d. Wohlfahrtspfl., Vereinen u. sonst. Trägern
PG 1.05.07 Unterhaltsvorschussleistungen
PG 1.05.08 Betreuungsleistungen
PG 1.05.10 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
PG 1.05.11 Schwerbehindertenrecht nach SGB IX
PG 1.10.05 Wohnraumsicherung, -versorgung, Hilfe (drohender) Wohnungs-
losigkeit
Die Ausschussunterlagen sind digital abrufbar unter (Auswahl:
Ausschusshierarchie): Haushaltsplanentwurf 2021/2022
Anlage/n
1 Veränderungsliste (öffentlich)Seite 2 von 18
Ausschuss für
Soziales, Migration und
Gesundheit
Sitzung am 04.05.2021
Änderungsempfehlungen der Verwaltung
zum Doppelhaushalt 2021/2022Seite 3 von 18
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Datenstand: 03.11.2026, 10:43 MEZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de