Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
201928-11 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
20 Stadtkämmerei
Dezernat:
Dez. II
Einbringung der Haushaltssatzung für die
Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und
Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3.
Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
(HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
Beratungsfolge
Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen 27.04.2021 Empfehlung
Inhalt der Stellungnahme:
Es wird folgender, abweichender/neuer Beschlussvorschlag gefasst:
Den im Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2021/2022 enthaltenen
Ansätzen, der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie der 3.
Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes und den darin
vorgesehenen Maßnahmen der folgenden Produktgruppen wird unter
Berücksichtigung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen
zugestimmt, soweit der Fachausschuss zuständig ist:
PG 1.01.12 Bauhof, Servicebereich und Brunnen
PG 1.02.16 Statistik
PG 1.09.01 Stadt- und Raumplanung
PG 1.09.02 Maßnahmen des bes. Städtebaurechts
PG 1.09.04 Finanzierung von Erschließungsmaßnahmen
PG 1.09.06 Ortsbaurecht
PG 1.09.07 Liegenschaftskataster, Geodaten
PG 1.09.08 Grundstücksneuordnung
PG 1.09.09 Grundstückswertermittlung
PG 1.10.01 Maßnahmen der Bauaufsicht
PG 1.10.03 Denkmalschutz und Denkmalpflege
PG 1.11.03 Entwässerung und Abwasserbeseitigung
PG 1.12.01 Gemeindestraßen
PG 1.12.02 Kreisstraßen
PG 1.12.03 Landesstraßen
PG 1.12.04 Bundesstraßen
PG 1.12.05 Parkeinrichtungen
PG 1.13.08 Hochwasserschutz und Gewässer
Darüber hinaus stimmt der Ausschuss den bereits wirkungsorientiert
aufgestellten Produktgruppenbeschreibungen hinsichtlich der strategischen und
operativen Zielsetzungen folgender Produktgruppen zu:Seite 1 von 17
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PG 1.09.04 Finanzierung von Erschließungsmaßnahmen
PG 1.10.01 Maßnahmen der Bauaufsicht
Die Ausschussunterlagen sind digital abrufbar unter (Auswahl:
Ausschusshierarchie): Haushaltsplanentwurf 2021/2022
Anlage/n
1 Veränderungsliste (öffentlich)Seite 2 von 17
Ausschuss für Wohnen,
Planung und Bauen
Sitzung am 27.04.2021
Änderungsempfehlungen der Verwaltung
zum Doppelhaushalt 2021/2022Seite 3 von 17
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