Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
201928-09 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
20 Stadtkämmerei
Dezernat:
Dez. II
Einbringung der Haushaltssatzung für die
Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und
Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3.
Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
(HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
Beratungsfolge
Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale
Agenda
21.04.2021 Empfehlung
Inhalt der Stellungnahme:
Es wird folgender, abweichender/neuer Beschlussvorschlag gefasst:
Den im Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2021/2022 enthaltenen
Ansätzen, der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie der 3.
Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes und den darin
vorgesehenen Maßnahmen der folgenden Produktgruppen wird unter
Berücksichtigung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen
zugestimmt, soweit der Fachausschuss zuständig ist:
PG 1.02.08 Lebensmittelüberwachung/Veterinärdienste
PG 1.02.19 Brandschutz
PG 1.02.20 Abwehr von Großschadensereignissen
PG 1.02.21 Rettungsdiernst (KRE)
PG 1.11.02 Abfallwirtschaft
PG 1.12.08 Straßenreinigung und Winterdienst
PG 1.13.01 Öffentliches Grün
PG 1.13.02 Fortwirtschaft
PG 1.13.03 Friedhöfe
PG 1.13.07 Natur und Landschaft
PG 1.14.01 Boden- und Gewässerschutz
PG 1.14.02 Immissionsschutzverfahren
PG 1.14.03 Umweltvorsorge, -planung
PG 1.17.19 Stiftung Fritz Kirstein
PG 1.17.20 Stiftung zur Förderung der Feuerwehr
Darüber hinaus stimmt der Ausschuss den bereits wirkungsorientiert
aufgestellten Produktgruppenbeschreibungen hinsichtlich der strategischen und
operativen Zielsetzungen folgender Produktgruppen zu:
PG 1.14.01 Boden- und GewässerschutzSeite 1 von 10
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PG 1.14.02 Immissionsschutzverfahren
PG 1.14.03 Umweltvorsorge, -planung
Die Ausschussunterlagen sind digital abrufbar unter (Auswahl:
Ausschusshierarchie): Haushaltsplanentwurf 2021/2022
Anlage/n
1 Veränderungsliste (öffentlich)Seite 2 von 10
Ausschuss für Umwelt,
Klima und Lokale
Agenda
Sitzung am 21.04.2021
Änderungsempfehlungen der Verwaltung
zum Doppelhaushalt 2021/2022Seite 3 von 10
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