Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
201928-03 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
20 Stadtkämmerei
Dezernat:
Dez. II
Einbringung der Haushaltssatzung für die
Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und
Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3.
Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
(HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
Beratungsfolge
Schulausschuss 14.04.2021 Empfehlung
Inhalt der Stellungnahme:
Es wird folgender, abweichender/neuer Beschlussvorschlag gefasst:
Den im Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2021/2022 enthaltenen
Ansätzen, der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie der 3.
Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes und den darin
vorgesehenen Maßnahmen der folgenden Produktgruppen wird unter
Berücksichtigung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen
zugestimmt, soweit der Fachausschuss zuständig ist:
PG 1.03.01 Grundschulen
PG 1.03.02 Hauptschulen
PG 1.03.03 Realschulen
PG 1.03.04 Gymnasien
PG 1.03.05 Gesamtschulen
PG 1.03.06 Förderschulen
PG 1.03.07 Berufskollegs
PG 1.03.08 Schülerbeförderung
PG 1.03.09 Fördermaßnahmen
PG 1.03.10 Sonstige schulische Aufgaben
PG 1.17.02 Stiftung Thomas Hansen
PG 1.17.03 Stiftung Peter Kemper
Darüber hinaus stimmt der Ausschuss den bereits wirkungsorientiert
aufgestellten Produktgruppenbeschreibungen des Schulamtes hinsichtlich der
strategischen und operativen Zielsetzungen folgender Produktgruppen zu:
PG 1.03.01 Grundschulen
PG 1.03.02 Hauptschulen
PG 1.03.03 Realschulen
PG 1.03.04 Gymnasien
PG 1.03.05 GesamtschulenSeite 1 von 2
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PG 1.03.06 Förderschulen
PG 1.03.07 Berufskollegs
PG 1.03.08 Schülerbeförderung
PG 1.03.09 Fördermaßnahmen
PG 1.03.10 Sonstige schulische Aufgaben
Die Ausschussunterlagen sind digital abrufbar unter (Auswahl:
Ausschusshierarchie): Haushaltsplanentwurf 2021/2022
Anlage/n
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