201036-2 · Mitteilungsvorlage
Coronabedingte Plan-Ist-Abweichungen zum Stichtag 31.10.2020
Kerndaten
- Nummer
- 201036-2
- Art
- Mitteilungsvorlage
- Veröffentlicht
- 26.11.2020
- Letzte Änderung
- 18.09.2026
Beratungsfolge
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Mitteilungsvorlage öffentlich 201036-2 Die Oberbürgermeisterin Federführung: 20 Stadtkämmerei Dezernat: Dez. II Coronabedingte Plan-Ist-Abweichungen zum Stichtag 31.10.2020 Beratungsfolge Rat 10.12.2020 Kenntnisnahme Mitteilung: Vorbemerkung: Die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie für den städtischen Haushalt 2020 lassen sich derzeit noch nicht abschließend belastbar prognostizieren. Wie bisher melden die Fachämter Mehraufwendungen und Mindererträge im Kernhaushalt monatlich an die Kämmerei. Aus Transparenzgründen wurden im Kernhaushalt gesonderte Kostenträgerstrukturen geschaffen, um die Verbuchung zusätzlicher Aufwendungen und Ausgaben im Zusammenhang mit dem Corona-Virus zu ermöglichen. Hierdurch gelingt auch eine Isolierung der pandemiebedingten Mindererträge und Mehraufwendungen, um diese im Rahmen einer Bundes- oder Landeserstattung genau zu beziffern. Mindererträge/Mehraufwendungen durch Ämtermeldungen (Stand 31.10.2020) Aus der Anlage ergeben sich die ämterspezifischen coronabedingte Abweichungen. Diese ergeben eine konsumtive Haushaltsverschlechterung i.H.v. insgesamt ca. 66,7 Mio. EUR. Im Investitionshaushalt ergibt sich eine Haushaltsveränderung i.H. v. ca. 17,4 TEUR. Fazit und Gesamtwirtschaftliche Prognose: Die fiskalischen Folgen der Corona-Pandemie und das Ausmaß der drohenden Rezession werden durch die Länge und Schärfe des Shutdowns im Frühjahr, des derzeitigen erneuten Lockdowns sowie die Dauer der Erholungsphase bestimmt. Über die Absicht der Bundesregierung, einen Kommunalen Solidarpakt 2020 umzusetzen, wurde bereits im Ratsnewsletter Nr. 156 am 22.05.2020 berichtet. Über die weiteren Entwicklungen wird die Kämmerei die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen sowie den Rat zeitnah unterrichten.Seite 1 von 14 Seite 2 Anlage/n 1 Anlage zu MV corona-bedingte Abweichungen Stand 31.10.2020 (öffentlich)Seite 2 von 14 Amt Minderaufwand/Mehraufwand/ Minderertrag/Mehrertrag Höhe der coronabedingten Abweichung Beschluss Stadt DS.Nr.: Finanzstelle FiPo Begründung Dezernat OB: Stabsstelle Integration Fehlanzeige Amt 01 Mehraufwand 54.059,50 102000118 741000 Verlagerung der Ratsssitzungen ins Brückenforum Amt 02 Minderaufwand -126.213,43 101000102 741000 Durch die derzeitige Pandemie konnte eine Vielzahl von geplanten und etatisierten Veranstaltungen und Empfängen (z.B. Empfang anl. SB-Konferenz der Vereinten Nationen, ICLEI-Konferenzen, Empfänge der UNSSC) nicht stattfinden. Die anfallenden Kosten (insbesondere für Miete, Catering- und Honorarleistungen) fallen daher in diesem Jahr deutlich geringer aus. Hinzu kommt, dass der Anteil für den Kauf des MERIAN-Magazins deutlich geringer ausgefallen ist: 18.849,60 € statt 30.000 €. Amt 03 Minderaufwand -230.000,00 103001501 741000 Ausfall der Veranstaltung Wirtschafts- gespräche Amt 03 Minderertrag 178.000,00 103001501 698888 Ausfall der Veranstaltung Wirtschaftsgespräche+ In diesem Jahr wird die Stadt Bonn, aufgrund der Corona-Krise, nicht wie gewohnt an der Immobilienmesse ExpoReal in München teilnehmen. In den Vorjahren hat die Stadt Bonn stets einen Großteil der Ausgaben für den Gemeinschaftsstand getätigt und im anschluss die Gelder anteilig als Kostenerstattungen von privaten Unternehmen und Gemeinden zurückerhalten Amt 03 Minderertrag 118.007,65 103001502 641000 Mindereinnahmen durch coronabedingte Schließung der Bonn-InfoUR) Amt 03 Minderertrag 396.931,66 200537 123000128 Mindereinnahme Miete Amt 03 Mehraufwand 779,81 Handdesinfektion, Handschuhe etc. Amt 04 Fehlanzeige Amt 13 Mehraufwand 4.504,36 113000114 721000 Gebärdendolmetschungen, Livestream und Fotos Amt 13 Mehraufwand 13.122,53 113000114 741000 amtl. Bekanntmachungen, Plakatdruck, grafische Leistungen, Desinfektionsmittel, Roadside Screen. Amt 14 Fehlanzeige Dezernat I: Stabsstelle Arbeitssicherheit Fehlanzeige HINWEIS: Bitte beachten Sie, dass Mehrausgaben/-aufwendungen und Mindereinnahmen/-erträge ein positives Vorzeichen haben; Minderausgaben/-aufwendungen und Mehreinnahmen/-erträge hingegen ein negatives Vorzeichen! konsumtive VeränderungenSeite 3 von 14 Amt Minderaufwand/Mehraufwand/ Minderertrag/Mehrertrag Höhe der coronabedingten Abweichung Beschluss Stadt DS.Nr.: Finanzstelle FiPo Begründung HINWEIS: Bitte beachten Sie, dass Mehrausgaben/-aufwendungen und Mindereinnahmen/-erträge ein positives Vorzeichen haben; Minderausgaben/-aufwendungen und Mehreinnahmen/-erträge hingegen ein negatives Vorzeichen! konsumtive Veränderungen I-1 Referat Statdförderung Minderaufwand -5.751,95 110000119 721000 Kosten im Zusammenhang mit den coronabedingten Absagen der Berufsbildungs-programme, Summe kann sich noch ändern Amt 10 Mehraufwand 3.200.000,00 111000116 701000 1 Mio EUR aus corona-bedingten Überstunden, Stundenerhöhungen sowie zusätzlichen Einstellungen, Corona-Sonderzahlung für alle Beschäftigte i.H.v. 2,2 Mio. EUR Amt 10 Mehraufwand n.b. 110000116 721000 Einmalzahlung Aktion "Masken nähen" Amt 10 Mehraufwand 29.739,60 111000116 741000 coronabedingte Mehrausgaben bei Reisekosten sowie im Bereich Aus und Fortbildung Amt 10 Mehraufwand 575.371,90 110000109 741000 Umschläge für homeschooling sowie Versand der Unterlagen, Hygieneartikel, u.a. Desinfektionsmittel sowie -spender und Spuckschutzscheiben sowie Spezialpapier für wetterfeste Plakate für Coronahinweise, Bewirtung des Krisenstabs Amt 10 Mehraufwand 64.631,74 110000109 721000 Ersatzschlüssel für Lager Coronamaterial, Transporte im Zusammenhang mit Corona ( bspw. Transporte von Masken und Schutzkleidung), Sicherheitsdienst( u.a. Einlasskontrollen im Stadthaus) Amt 10 Mehraufwand 1.012,69 110000123 721000 Auf. Halt. Fahrzeuge Amt 10 Mehraufwand 10.969,92 110000123 741000 Büromaterial, Sonstiges Verbrauchs- material, Ausstattung bis 800 Euro Amt 10 Mehraufwand 300.000,00 110200126 741000 Mehraufwand DV-Zubehör Corona 300.000 EUR Amt 33 Minderertrag 60.000,00 133000202 631000 Rückgang bei den Gewerbeanmeldungen Amt 33 Minderertrag 630.000,00 200946 133000204 631000 Verzicht auf Sondernutzungsgebühren aus der Außengastronomie Amt 33 Minderertrag 750.000,00 133000204 651000 Verzicht auf Ahndung von Parkverstößen Amt 33 Minderertrag 30.000,00 133000206 631000 Rückgang der Verwaltungsgebühren aufgrund gesunkener Fallzahlen bei den Eheschließungen. Amt 33 Minderertrag 35.000,00 133000206 641000 Rückgang der Aufwandspauschalen aufgrund gesunkener Fallzahlen bei den Ambientetrauungen. Amt 33 Minderertrag 441.000,00 133000203 641000 Durch die Absage kommt es bei den kalkulierten Einnahmen vom Weihnachtsmarkt zu einer negativen Differenz in Höhe von ca. 441.000 Euro, welche nicht vereinnahmt werden.Seite 4 von 14 Amt Minderaufwand/Mehraufwand/ Minderertrag/Mehrertrag Höhe der coronabedingten Abweichung Beschluss Stadt DS.Nr.: Finanzstelle FiPo Begründung HINWEIS: Bitte beachten Sie, dass Mehrausgaben/-aufwendungen und Mindereinnahmen/-erträge ein positives Vorzeichen haben; Minderausgaben/-aufwendungen und Mehreinnahmen/-erträge hingegen ein negatives Vorzeichen! konsumtive Veränderungen Amt 37 Mehraufwand 1.000.000,00 137000221 741000 Mehrausgaben für medizinisches Verbrauchsmaterial, auch zur ad-hoc-Unterstützung anderer Dienststellen, insbesondere dem Gesundheitsamt; aufgrund der Lage haben sich zudem die Preise für das Verbrauchsmaterial stark nach oben entwickelt Amt 37 Minderertrag 4.000.000,00 137000221 631000 Mindereinnahmen, da coronabedingt weniger Rettungsdiensteinsätze und Krankentransporte erfolgten. Amt 37 Minderertrag 227.000,00 137000219 631000 Mindereinnahmen, da coronabedingt Ver- anstaltungen ausfallen mussten und insoweit keine Brandsicherheitswachen erfolgten BezVSt Bonn Minderaufwand -11.000,00 110660130 731000 Ausfall städtepartnerschaftlicher Begegnungsmaßnahmen BezVSt Bonn Minderaufwand -38.000,00 110660130 731000 keine Zuschüsse, da Absage von Ortsteilumzügen im Karneval und Rosenmontagszug 2021 (voraussichtlich, da die Umsetzung durch die Landesregierung noch aussteht) BezVSt Bonn Minderaufwand -10.700,00 110660130 741000 Ausfall von Veranstaltungen BezVSt Bad Godesberg Minderaufwand -11.250,00 11077013101 721000 Ausfall des Sommerfestes sowie von mehreren Veranstaltungen BezVSt Bad Godesberg Minderaufwand -15.800,00 11077013101 741000 Ausfall von städtepartnerschaftlichen Aktivitäten, des Sommerfestes sowie von mehreren Veranstaltungen BezVSt Bad Godesberg Mehraufwand 490,00 11077013101 741000 Ausfall des Nikolausmarkte und daher erhöhte Stromkosten bei der Weihnachtskrippe BezVSt Bad Godesberg Minderaufwand -9.300,00 11077013102 721000 Ausfall von mehreren Ausstellungen BezVSt Bad Godesberg Minderaufwand -930,00 11077013102 741000 Ausfall von mehreren Ausstellungen BezVSt Bad Godesberg Minderertrag 2.920,00 11077013101 641000 Ausfall von mehreren Ausstellungen und Veranstaltungen BezVSt Beuel Mehraufwand 1.820,70 110880132 721000 Beschallung BV-Sitzung 06.05.2020 BezVSt Beuel Mehraufwand 660,75 110880132 741000 Bewirtung & Desinfektionsmittel Sitzungen BezVSt Beuel Mehraufwand 4.204,27 110880132 721000 Beschallung Ausschüsse & Sitzungen v. 20.05.- 04.06.20 BezVSt Beuel Mehraufwand 958,70 110880132 721000 Mikrofonanlage BV-Sitzung 16.06.20 BezVSt Beuel Mehraufwand 758,50 110880132 721000 Mikrofonanlage BV-Sitzung Bad Godesberg 17.06.20 BezVSt Beuel Mehraufwand 877,49 110880132 721000 Mikrofonanlage Sitzung RPS-Ausschuss 25.06.20 BezVSt Beuel Mehraufwand 580,00 110880132 721000 Mischpult Sitzungen v. 18.06.-01.07.20 BezVSt Beuel Mehraufwand 191,32 110880132 741000 Bewirtung & Desinfektionsmittel Sitzungen BezVSt Beuel Minderertrag 219,00 110880132 631000 Storno - Absage der Saalnutzung wegen Corona (21.04.20)Seite 5 von 14 Amt Minderaufwand/Mehraufwand/ Minderertrag/Mehrertrag Höhe der coronabedingten Abweichung Beschluss Stadt DS.Nr.: Finanzstelle FiPo Begründung HINWEIS: Bitte beachten Sie, dass Mehrausgaben/-aufwendungen und Mindereinnahmen/-erträge ein positives Vorzeichen haben; Minderausgaben/-aufwendungen und Mehreinnahmen/-erträge hingegen ein negatives Vorzeichen! konsumtive Veränderungen BezVSt Beuel Minderertrag 50,60 110880132 631000 Storno - Absage der Saalnutzung wegen Corona (14.05.20) BezVSt Beuel Minderertrag 254,70 110880132 631000 Storno - Absage der Saalnutzung wegen Corona (14.05.20) BezVSt Beuel Mehraufwand 1.750,02 110880132 721000 Mikrofonanlage Sitzung Bezirksvertretung Beuel 11.08.20 BezVSt Beuel Mehraufwand 740,02 110880132 721000 Mikrofonanlage Sitzung Integrationsrat 12.08.20 BezVSt Beuel Mehraufwand 3.245,68 110880132 721000 Digitalmischpult Ratssaal Miete 10.08.2020 - 05.10.2020 BezVSt Beuel Mehraufwand 538,04 110880132 721000 Tensbarrier (Abgrenzung Zugang Rathaus) Miete 13.08.2020 - 28.09.2020 BezVSt Beuel Mehraufwand 104,36 110880132 721000 Kauf Abgrenzungen Zugang Rathaus BezVSt Beuel Minderaufwand -6.000,00 110880132 721000 Ausfall Pützchens Markt BezVSt Beuel Mehraufwand 1.622,84 110880132 721000 Digitalmischpult Ratssaal Miete 06.10.2020 - 31.10.2020 BezVSt Hardtberg Fehlanzeige Dezernat II: Dez II-1 Minderertrag 7.731.542,00 190001507 641000 Kein Betrieb BHB: TEUR -1.382 (Jan) Prognose BonnCC Corona-bedingt: TEUR -4.882 (Mai) Prognose BonnCC Corona-bedingt: weitere TEUR - 2.150 (Jul) Prognose BonnCC Corona-bedingt:weitere Verschlechterung um EUR 699.542,00 Dez II-1 Mehrertrag -425.000,00 190001507 642000 Erträge BonnCC aus coronabedingten Stornierungen: TEUR 343 (Jun ) Diverse Erstattungen: TEUR 83 (Jun) Dez II-1 Minderaufwand -5.458.263,00 190001507 721000 Prognose BonnCC Corona-bedingt: TEUR -2.192 (Mai) Prognose BonnCC Corona-bedingt: weitere TEUR - 1.664 (Jul) Corona-bedingter Minderaufwand Energiekosten TEUR -600 (Jul)+400 TEUR (August) Prognose BonnCC Corona-bedingt: TEUR -602.263 (Aug) Prognose BonnCC AR 30.09. Mehraufwand Veranstaltungsbetrieb TEUR 72 Dez II-2 Fehlanzeige Amt 20 Minderertrag 18.558.242,89 121201606 601000 Anteil an der Einkommensteuer/Steuerschätzung Corona (Minderertrag)Seite 6 von 14 Amt Minderaufwand/Mehraufwand/ Minderertrag/Mehrertrag Höhe der coronabedingten Abweichung Beschluss Stadt DS.Nr.: Finanzstelle FiPo Begründung HINWEIS: Bitte beachten Sie, dass Mehrausgaben/-aufwendungen und Mindereinnahmen/-erträge ein positives Vorzeichen haben; Minderausgaben/-aufwendungen und Mehreinnahmen/-erträge hingegen ein negatives Vorzeichen! konsumtive Veränderungen Amt 20 Minderertrag 4.042.700,00 120201510 661000 Auf die Gewinnausschüttung der SWB GmbH in Höhe von 4 Mio. EUR wird Corona-bedingt verzichtet. coronabedingte Mitgliederversammlung GWG Bonn (31.300). corona-bedingte Absage der Mitgliederversammlung GBG Sankt Augustin (11.400) Amt 21 Minderertrag 10.498.000,00 121201606 601000 Mindereinnahmen Gewerbesteuer Amt 21 Minderertrag 6.700.000,00 121201606 601000 davon ca. gestundet Amt 21 Minderertrag 1.043.000,00 121201606 601000 Mindereinnahmen Vergnügungssteuer, Beherbergungssteuer und Steuer auf sexuelle Vergnügungen Amt 21 Minderaufwand -749.857,14 121201606 731000 Mehraufwendungen Gewerbesteuerumlage, in der Umlage für das III. Quartal ist Einzelbescheides mit einer Erhöhung von ca. 21,8 Mio. EUR für Altjahre gemeldet, Der Bescheid wurde im November wieder herabgesetzt. Die Korrektur der Umlage erfolgt jedoch erst mit der Jahresmeldung der Umlage und es müssen für das IV. Quartal noch 5,3 Mio Umlage gebucht werden. Amt 30 Fehlanzeige Amt 53 Minderertrag 100.000,00 153000702 631000 Es handelt sich um eine grobe Schätzung der voraussichtlich entgehenden Einnahmen aufgrund der Verlagerung der Tätigkeiten zur Eindämmung von COVID-19. Detaillierte Angaben sind zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich und abhängig von der weiteren Entwicklung der Infektionslage. Amt 53 Minderertrag 100.000,00 153000704 631000 Es handelt sich um eine grobe Schätzung der voraussichtlich entgehenden Einnahmen aufgrund der Verlagerung der Tätigkeiten zur Eindämmung von COVID-19. Detaillierte Angaben sind zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich und abhängig von der weiteren Entwicklung der Infektionslage.Seite 7 von 14 Amt Minderaufwand/Mehraufwand/ Minderertrag/Mehrertrag Höhe der coronabedingten Abweichung Beschluss Stadt DS.Nr.: Finanzstelle FiPo Begründung HINWEIS: Bitte beachten Sie, dass Mehrausgaben/-aufwendungen und Mindereinnahmen/-erträge ein positives Vorzeichen haben; Minderausgaben/-aufwendungen und Mehreinnahmen/-erträge hingegen ein negatives Vorzeichen! konsumtive Veränderungen Amt 53 Mehraufwand 2.500.000,00 153000704 721000 Es handelt sich um die Kosten für den Betrieb des Diagnostikzentrums (DZ) zur Eindämmung von COVID-19. Aktuell wird von Kosten i. H. v. ca. 250.000 EUR pro Monat ausgegangen. Das DZ ist seit Mitte März in Betrieb. Der Krisenstab hat Amt 53 beauftragt über einen Betrieb des DZ bis Ende 2020 mit dem DRK zu verhandeln. Insgesamt sind ÜPLs i. H. v. 2.500.000 EUR bereits genehmigt. Amt 53 Mehraufwand 100.000,00 153000704 721000 In der Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 ist geregelt, dass für die in der VO genannten Tests die Leistungen der Labordiagnostik von den gesetzlichen Krankenversicherungen übernommen werden. U.a. aus der Handreichung des MAGS NRW geht ergänzend hervor, dass weitere Kosten - etwa für die Durchführung des Abstrichs - vom öffentlichen Gesundheitsdienst zu tragen sind. Diese Kosten entstehen zusätzlich zu den Kosten für den Betrieb des DZ. Es ist davon auszugehen, dass die Abweichung 100.000 EUR überschreiten wird. Detaillierte Angaben sind zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich und abhängig von der weiteren Entwicklung der Infektionslage. Amt 53 Mehraufwand 550.000,00 153000704 741000 Mehraufwand für die zusätzliche Beschaffungen von Verbrauchsmaterial (Schutzausrüstung, Desinfektionsmittel, Abstrichtests) und für die Zahlung einer Aufwandsentschädigung an Freiwillige zur Eindämmung von COVID-19. Der eingetragene Abweichungsbetrag entspricht der derzeitig genehmigten ÜPL. Dezernat III: Amt 56 Fehlanzeige Amt 61 Fehlanzeige Amt 62 Fehlanzeige Amt 63 Fehlanzeige Amt 66 Mehraufwand 24.648,94 166001103 74100 Mehraufwand für Atemschutzmasken und Desinfektionsmittel für die KläranlagenSeite 8 von 14 Amt Minderaufwand/Mehraufwand/ Minderertrag/Mehrertrag Höhe der coronabedingten Abweichung Beschluss Stadt DS.Nr.: Finanzstelle FiPo Begründung HINWEIS: Bitte beachten Sie, dass Mehrausgaben/-aufwendungen und Mindereinnahmen/-erträge ein positives Vorzeichen haben; Minderausgaben/-aufwendungen und Mehreinnahmen/-erträge hingegen ein negatives Vorzeichen! konsumtive Veränderungen Amt 66 Mehraufwand 8.550,00 166001201 721000 aufgrund von Corona Mehraufwand für die Aufstellung der Sanitär- und Umkleide-Containers am Lievelingsweg für die Werkstätten. Amt 68 Fehlanzeige Dezernat IV: 41-0 -400.000,00 141000403 731000 Spielstätte WCCB wurde nicht angemietet. Minderausgabe wurde als Deckung für Baumaßnahmen am Theater eingesetzt. 41-0 -1.045.082,08 190000414 731000 Veranstaltungen wurden aufgrund Corona in 2020 abgesagt und werden in 2021 nachgeholt. Die Einsparung dient als Deckung für den Haushaltsansatz in gleicher Höhe in 2021 Amt 41-1 (Kulturamt) Mehraufwand 166.700,00 200633 141000401 731000 Einrichtung eines Solidaritäts-Fonds zur Unterstützung der Sicherung des Fortbestands der vielfältigen Bonner Kultureinrichtungen sowie zur Unterstützung von Kulturschaffenden aus Bonn Amt 41-2 (Beethovenorchester) Minderertrag 170.000,00 141200410 641000 Mindereinnahmen aus Tiketerlösen durch Konzertabsagen Amt 41-2 (Beethovenorchester) Minderertrag 192.000,00 141200410 641000 Mindereinnahmen aus Honoraren für Gastspiele Amt 41-2 (Beethovenorchester) Minderaufwand -280.000,00 141200410 701900 Minderausgaben bei Honoraren für Solisten und Aushilfsmusiker Amt 41-2 (Beethovenorchester) Minderaufwand -101.500,00 141200410 721000 Minderausgaben durch abgesagte Konzerte Amt 41-2 (Beethovenorchester) Minderaufwand -175.000,00 141200410 741000 Minderausgaben durch abgesagte Konzerte Amt 41-3 (Kunstmuseum) Mehraufwand 2.072,18 141300409 741000 Sonderbedarf Amt 41-3 (Kunstmuseum) Minderertrag 150.000,00 141300409 631000 Mindereinnahmen Eintritt Amt 41-4 (Stadtarchiv) Mehraufwand Fehlanzeige Amt 41-5 (Stadtmuseum) Mehraufwand 3.358,50 141500408 741000 Hygienemaßnahmen etc. Amt 41-6 (Stadtbibliothek) Mehraufwand 6.589,00 141600406 721000 Spuckschutz, Desinfektionsmittel, MNS, Absperrbänder, Bodenmarkierungen, Hand-schuhe, Papiertüten Amt 41-6 (Stadtbibliothek) Minderertrag 100.000,00 141600406 631000 Mindereinnahmen durch Wegfall von Mahngebühren. Amt 41-7 (Musikschule) Minderertrag 35.000,00 141700405 641000 Mindereinnahmen aufgrund nicht stattfindender Workshops Amt 41-7 (Musikschule) Minderertrag 18.084,00 141700405 631000 Sonderermäßigung MFE Amt 41-7 (Musikschule) Mehraufwand 2.021,58 141700405 741000 Desinfektionsmittel, Material Spuckschutzwände, etc. Amt 41-7 (Musikschule) Mehraufwand 97,38 141700405 741000 Lizenzen für OnlineunterrichtSeite 9 von 14 Amt Minderaufwand/Mehraufwand/ Minderertrag/Mehrertrag Höhe der coronabedingten Abweichung Beschluss Stadt DS.Nr.: Finanzstelle FiPo Begründung HINWEIS: Bitte beachten Sie, dass Mehrausgaben/-aufwendungen und Mindereinnahmen/-erträge ein positives Vorzeichen haben; Minderausgaben/-aufwendungen und Mehreinnahmen/-erträge hingegen ein negatives Vorzeichen! konsumtive Veränderungen Amt 41-8 (Volkshochschule) Minderertrag 480.000,00 141800404 641000 Mindereinnahmen bei sonstigen privatrechtlichen Leistungsentgelten, da Kurse wegen Corona nicht stattfinden konnten. Amt 52 Mehraufwand 36.000,00 152000803 741000 erhöhter Sicherheitsaufwand sowie Desinfektionsmittel etc. für die Bäder Dezernat V: Amt 40 Minderertrag 1.434.392,00 140000301 / 140000306 631000 Minderertrag durch Erstattung der Elternbeiträge für die Monate April bis Juli 2020: 2.868.784,00 €. Hiervon Anteil Kommune 50% und Anteil Land 50%. Amt 40 Mehraufwand 95.500,00 140000301 / 140000306 731000 Mehraufwand für die Erstattung von Elternbeiträgen an die Träger (Anteil Kommune 50%, Anteil Land 50%) für den Zeitraum April bis Juli 2020. Hierfür ist im Haushalt kein Budget vorhanden! Sofern die Stadt für den Landesanteil in Vorleistung geht, wird der doppelte Betrag an Budget benötigt! Amt 40 Mehraufwand 51.300,00 140000309 731000 Mehraufwand für die Erstattung von Elternbeiträgen an die Träger (Anteil Kommune 50%, Anteil Land 50%) für den Zeitraum April bis Juli 2020. Hierfür ist im Haushalt kein Budget vorhanden! Sofern die Stadt für den Landesanteil in Vorleistung geht, wird der doppelte Betrag an Budget benötigt! Amt 40 Mehraufwand 123.000,00 140000310 731000 Mehraufwand für die Erstattung von Elternbeiträgen an die Ersatzschulen in Bonn für dortige Betreuungsangebote (Anteil Kommune 50%, Anteil Land 50%) für den Zeitraum April bis Juli 2020. Hierfür ist im Haushalt kein Budget vorhanden! Sofern die Stadt für den Landesanteil in Vorleistung geht, wird der doppelte Betrag an Budget benötigt! Amt 40 Mehraufwand n.b. 140000301/140000306 721000 Kosten für die Übernahme der Verpflegung von bedürftigen Kindern der Primarstufe, die üblicherweise nicht an der OGS teilnehmen. Budget ist hierfür nicht vorhanden.Seite 10 von 14 Amt Minderaufwand/Mehraufwand/ Minderertrag/Mehrertrag Höhe der coronabedingten Abweichung Beschluss Stadt DS.Nr.: Finanzstelle FiPo Begründung HINWEIS: Bitte beachten Sie, dass Mehrausgaben/-aufwendungen und Mindereinnahmen/-erträge ein positives Vorzeichen haben; Minderausgaben/-aufwendungen und Mehreinnahmen/-erträge hingegen ein negatives Vorzeichen! konsumtive Veränderungen Amt 40 Mehraufwand n.b. 140000301 / 140000306 731000 evtl. Kosten für Küchenpersonal an den OGS- Standorten, da Elternbeiträge aus Verpflegungspauschalen wegen Schließung nicht zur Verfügung stehen. Die Belieferung durch die Caterer ist ausgesetzt, dass Personal muss weiter bezahlt werden. Budget ist hierfür nicht vorhanden. Amt 40 Mehraufwand 50.000,00 140000307 721000 Kosten für die Lebensmittel der Lunchpakete, die durch die Großküche des Robert-Wetzlar- Berufskollegs bereitgestellt wurden. Derzeit (Stand 29.05.2020) rund 50.000 EUR. Die Kosten sollen durch BuT (Amt 50) refinanziert werden! Amt 40 Minderertrag 3.600,00 140000307641000/642000/74.1000 Durch die Schulschließung gibt es seit Mitte März keine reguläre Mittagsverpflegung in der Großküche des Robert-Wetzlar-Berufskollegs mehr. Auswirkungen: > Ausgabeseite: März bis Juni 2019: 26.215,16 €, März bis Juni 2020: 7.168,85 € (nur Lebensmittel) Ersparnis: rund 19.046,31 €. > Einnahmeseite: März bis Juni 2019: 30.502,90 € März bis Juni 2020: 7.898,35 Mindertrag: 22.604,55 € Saldo: -3.558,24 € Ersparnis! Amt 40 Minderaufwand -56.000,00 140000302 / 140000306641000/642000/721000 Durch die Schulschließung gibt es seit Mitte März keine Mittagsverpflegung an den Schulen mehr. Auswirkungen: > Ausgabeseite: März bis Juni 2019: 213.886,67 €, März bis Juni 2020: bislang rund 34.600 €. Ersparnis: rund 179.000 €. > Einnahmeseite: März bis Juni 2019: SZ: 20.805,45 €, BuT: 127.062,74 € = 147.686,19 € März bis Juni 2020: SZ: 3.400 €, BuT: 21.049,37 € = 24.460,17 Mindertrag: 123.226,02 € Saldo: 55.873,98 € Ersparnis!Seite 11 von 14 Amt Minderaufwand/Mehraufwand/ Minderertrag/Mehrertrag Höhe der coronabedingten Abweichung Beschluss Stadt DS.Nr.: Finanzstelle FiPo Begründung HINWEIS: Bitte beachten Sie, dass Mehrausgaben/-aufwendungen und Mindereinnahmen/-erträge ein positives Vorzeichen haben; Minderausgaben/-aufwendungen und Mehreinnahmen/-erträge hingegen ein negatives Vorzeichen! konsumtive Veränderungen Amt 40 Mehraufwand 78.200,00 140000308 721000 Ausfallpauschale von 50% für nicht erfolgte Fahrten aufgrund der Schulschließungen. Derzeit (Stand 26.06.2020) rund 74.800 € für die Monate März, April und Mai. Es stehen noch Rechnungen aus, so dass der Betrag noch ansteigen wird. Im Ergebnis sind jedoch die tatsächlichen Kosten geringer, da bei Schulbetrieb 100% angefallen wären! Amt 40 Minderaufwand -171.700,00 140000308 721000 Durch die Schulschließung gibt es seit Mitte März keine Sportfahrten bzw. Schulbusfahrten an den Schulen mehr. Auswirkungen: > Ausgabeseite: März bis Juni 2019: 206.000 €, März bis Juni 2020: bislang rund 34.300 €. Ersparnis: rund 171.700 €. Amt 40 Mehraufwand n.b. 140000300 -140000307 741000 Kosten für Desinfektionsmittel etc. sind nicht bezifferbar. Diese werden aus dem Verbrachsetat mitfinanziert, auch über das Schulbudget. Amt 40 Mehraufwand 785.000,00 140000300-140000307 721000 Durch die CORONA-Krise ergeben sich veränderte Anforderungen an die digitale Ausstattung der Schulen. Zur Ermöglichung von "Lernen auf Distanz" wurden seitens des Bundes und des Landes im Rahmen einer Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule Mittel zur Beschaffung von mobilen Endgeräten für bedürftige Schülerinnen und Schüler bereitgestellt. Der in diesem Programm geforderte Eigenanteil von 10% kann aus Mitteln des Förderprogramms GS 2020 finanziert werden. Nicht förderfähig sind jedoch die Kosten für den Support sowie AppleCare Enterprise. Die Kosten hierfür belaufen sich auf: 130.500 € Support für den Zeitraum 08-12/2020 sowie 654.500 € für AppleCare. > Mehraufwand für HHJ 2020: 785.000 € > in 2021 kommen weitere Kosten für den Support hinzu. --------- Hierin noch nicht enthalten sind Kosten für den Support von digitalen Endgeräten für Lehrkräfte. Die Kosten sind derzeit noch nicht bezifferbar.Seite 12 von 14 Amt Minderaufwand/Mehraufwand/ Minderertrag/Mehrertrag Höhe der coronabedingten Abweichung Beschluss Stadt DS.Nr.: Finanzstelle FiPo Begründung HINWEIS: Bitte beachten Sie, dass Mehrausgaben/-aufwendungen und Mindereinnahmen/-erträge ein positives Vorzeichen haben; Minderausgaben/-aufwendungen und Mehreinnahmen/-erträge hingegen ein negatives Vorzeichen! konsumtive Veränderungen Amt 50 Mehraufwand 5.898.005,00 gesetzlich 5001000/546100 ab April 2020 Anstieg der Bedarfsgemeinschaften SGB II von 13.500 auf 14.500. Danach stetig leichter Fallzahlenzuwachs. Prognose beruht auf Steigung der Fallzahlen um monatlich 100 Bedarfsgemeinschaften bis Ende des Jahres (*) die Abweichungen werden auf Co- Kontierung/Sachkont enebene angegeben. Innerhalb der Finanzstelle/Finanzp osition kann es aufgrund unterschiedlicher Entwicklung gleichkontierter Aufgaben/Leistunge n zu anderen Ergebnissen kommen Amt 50 Minderaufwand -80.000,00 gesetzlich 5002035/533990 Minderausgaben Investitionskostenzuschüsse Tagespflege im Zeitraum der coronabedingten Schließung der Einrichtungen mit Notfallpflege. (*) die Abweichungen werden auf Co- Kontierung/Sachkontenebene angegeben. Innerhalb der Finanzstelle/Finanzposition kann es aufgrund unterschiedlicher Entwicklung gleichkontierter Aufgaben/Leistungen zu anderen Ergebnissen kommen (*) die Abweichungen werden auf Co- Kontierung/Sachkont enebene angegeben. Innerhalb der Finanzstelle/Finanzp osition kann es aufgrund unterschiedlicher Entwicklung gleichkontierter Aufgaben/Leistunge n zu anderen Ergebnissen kommen Amt 51 Mehraufwand 10.000,00 151000600 741000 Corona-Schutzmaterialien Amt 51 Mehrertrag -383.850,00 151000601 611000 Landeszuweisung Tagespflege: Mehrertrag Landeszuweisung 50% zum Elternbeitragsausfall wegen Corona Amt 51 Minderertrag 767.700,00 151000601 631000 Elternbeiträge Tagespflege: Minderertrag wegen Elternbeitragsausfall April, Mai 2020, 1/2 Beitragsausfall Juni, Juli 2020 (Corona). Amt 51 Mehrertrag -3.800.000,00 151000602 611000 Landeszuweisung 50% zum Elternbeitragsausfall wegen Corona, ca. 2.200.000 EUR, Landeszuweisung Alltagshelfer ca. 1.600.000 EUR.Seite 13 von 14 Amt Minderaufwand/Mehraufwand/ Minderertrag/Mehrertrag Höhe der coronabedingten Abweichung Beschluss Stadt DS.Nr.: Finanzstelle FiPo Begründung HINWEIS: Bitte beachten Sie, dass Mehrausgaben/-aufwendungen und Mindereinnahmen/-erträge ein positives Vorzeichen haben; Minderausgaben/-aufwendungen und Mehreinnahmen/-erträge hingegen ein negatives Vorzeichen! konsumtive Veränderungen Amt 51 Minderertrag 4.400.000,00 151000602 631000 Elternbeiträge Kindertageseinrichtungen: Minderertrag wegen Elternbeitragsausfall April, Mai 2020, 1/2 Beitragsausfall Juni, Juli 2020 (Corona) Amt 51 Mehraufwand 3.600,00 151000602 701900 zusätzliche Honorarkräfte in Kindertageseinrichtungen, Refinanzierung noch unklar Amt 51 Mehraufwand 27.000,00 151000602 721000 Ausfallentschädigungen für Taxi-, Busunternehmen (Behindertentransporte, Ausflüge im Kita-Bereich), Refinanzierung noch unklar Amt 51 Mehraufwand 930.000,00 151000602 731000 Mehraufwendungen für Alltagshelfer, zu 100% refinanziert durch Landeszuweisungen Amt 51 Mehraufwand 670.000,00 151000602 741000 Mehraufwendungen für Alltagshelfer, zu 100% refinanziert durch Landeszuweisungen Amt 51 Mehraufwand 19.000,00 151000602 741000 Corona-Schutzmaterialien Kitas Amt 51 Minderaufwand -327.183,27 151000603 721000 Die Prognose enthält einen Haushaltsausgaberest i.H.v. 134.417,74 EUR für Gewaltprävention. Aufgrund Corona kann der Planansatz nur zu einem kleinen Teil und der Haushaltsrest nicht verwendet werden. Amt 51 Minderaufwand noch nicht bekannt 151000603 731000 Der Ansatz wird aufgrund der Corona-Pandemie voraussichtlich nicht in voller Höhe verausgabt. Die Höhe der Minderaufwendungen kann noch nicht eingeschätzt werden. Amt 51 Minderaufwand -53.451,34 151000604 701900 eingeschränkter Betrieb der Spielhäuser und Jungendzentren Amt 51 Minderaufwand -55.000,00 151000604 721000 eingeschränkter Betrieb der Spielhäuser und Jungendzentren Amt 51 Minderaufwand -41.221,89 151000604 741000 eingeschränkter Betrieb der Spielhäuser und Jungendzentren Amt 51 Mehraufwand 600,00 151000605 733000 Corona-Schutzmittel Amt 51 Mehraufwand 100,00 151000606 741000 Fachliteratur Schulpsychologie 66.739.667,72 Amt Minderaufwand/Mehraufwand/ Minderertrag/Mehrertrag Höhe der coronabedingten Abweichung Beschluss Stadt DS.Nr.: Finanzstelle FiPo Begründung Amt 10 Mehraufwand 17.460,06 5100001233000 783100 Gefahrstoffschränke Container 17.460,06 Summe=Haushaltsverschlechterung 2020 investive Veränderungen Summe=Haushaltsverschlechterung 2020Seite 14 von 14
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