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eingeladen

Sitzung des Hauptausschusses

Kerndaten

Beginn
05.11.2026, 18:00 Uhr
Ende
05.11.2026, 23:59 Uhr
Status
eingeladen

Organisationen

  1. Hauptausschuss

Tagesordnung

  1. 1 Fragestunde öffentlich
  2. 1.1 BBB-Anfrage Einsatz der K 5000-Bahnen
  3. 1.1.1 BBB-Anfrage Einsatz der K 5000-Bahnen
  4. 1.2 BBB-Anfrage: Kosten des Parkraumkonzeptes Beuel-Zentrum
  5. 1.2.1 BBB-Anfrage: Kosten des Parkraumkonzeptes Beuel-Zentrum
  6. 1.3 BBB-Fraktion-Große Anfrage: Haushalt; Sachstand finanzwirksame Leistungen an umliegende Gebietskörperschaften bzw. deren Einwohner
  7. 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
  8. 3 Bekanntgabe der Niederschrift
  9. 3.1 Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.09.2026
  10. 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
  11. 5 Beschlüsse
  12. 5.1 Grüne-Antrag auf mehrsprachige Information, transparente Beteiligung beim geplanten Ausbau der A565/A59 in Bonn
  13. 5.1.1 Stellungnahme zu Grüne-Antrag auf mehrsprachige Information, transparente Beteiligung beim geplanten Ausbau der A565/A59 in Bonn
  14. 5.2 BSW/SBI-Antrag: Prüfauftrag zur Stärkung der digitalen Souveränität durch Open-Source Lösungen und Kooperation
  15. 5.2.1 Stellungnahme der Verwaltung zum BSW/SBI-Antrag: Prüfauftrag zur Stärkung der digitalen Souveränität durch Open-Source Lösungen und Kooperation
  16. 5.3 N-Vorlage zu DS 1912103 Bürgerantrag: Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen
  17. 5.4 SPD-Fraktion: Geschützt Silvester feiern/Schutz in der Silvesternacht
  18. 5.4.1 Grüner Änderungsantrag zu "Geschützt Silvester feiern/Schutz in der Silvesternacht" Antrag zur Vorlage 261876
  19. 5.4.2 Stellungnahme: Geschützt Silvester feiern/Schutz in der Silvesternacht
  20. 5.5 Keine weitere Prüfung der Aufgabe der Schauspielsparte des Theaters Bonn
  21. 5.6 Grüne-Antrag: Einführung eines Tarifkorridors für vorbestellte Taxifahrten
  22. 5.7 Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn
  23. 5.7.1 Änderungsantrag Linke zum Antrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220
  24. 5.7.2 BBB-Änderungsantrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220
  25. 5.7.3 Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn
  26. 5.8 Volt-Antrag: Digitalisierungsstrategie Bonn – Zeitplan, Zwischenstand und Einordnung der Bestandsaufnahme
  27. 5.8.1 Volt-Antrag: Digitalisierungsstrategie Bonn – Zeitplan, Zwischenstand und Einordnung der Bestandsaufnahme - Stellungnahme Stadtverwaltung
  28. 6 Empfehlungen
  29. 6.1 Einführung einer Allgemeinverfügung zum Verbot der nächtlichen Inbetriebnahme von Mährobotern im Stadtgebiet Bonn
  30. 6.2 Antrag GRÜNE-Fraktion - Fehlende Nahversorgung Baugebiete WestSide und Vogelsang in Endenich-Nord
  31. 6.2.1 Stellungnahme zum Antrag GRÜNE-Fraktion - Fehlende Nahversorgung Baugebiete WestSide und Vogelsang in Endenich-Nord
  32. 6.3 Neufassung der Nutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek Bonn und Erhöhung der Gebühren
  33. 6.4 Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert
  34. 6.5 Personalbedarf für politisch beschlossene semistationäre Messanlagen
  35. 7 Mitteilungen
  36. 7.1 Stellungnahme zur Protokollnotiz BBB-Anfrage Wirtschaftliches Ergebnis für den Betrieb der vier von den Stadtwerken betriebenen Fahrradparkhäuser in Bonn
  37. 7.2 Sitzungstermine des Hauptausschusses im Jahr 2027
  38. 7.3 Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
  39. 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
  40. 9 (nichtöffentlich)
  41. 10 (nichtöffentlich)
  42. 11 (nichtöffentlich)
  43. 11.1 (nichtöffentlich)
  44. 12 (nichtöffentlich)
  45. 13 (nichtöffentlich)
  46. 14 (nichtöffentlich)
  47. 14.1 (nichtöffentlich)
  48. 14.2 (nichtöffentlich)
  49. 14.3 (nichtöffentlich)
  50. 15 (nichtöffentlich)
  51. 16 (nichtöffentlich)

Dateien

  1. Einladung Öffentliche Tagesordnung Öffnen ↗
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Datenstand: 03.11.2026, 03:52 MEZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de