Einleitung des Vergabeverfahrens, Markierung und Demarkierung im gesamten Stadtgebiet (Rahmenvertrag von Januar bis Dezember 2027)

Beschlussvorlage: Einleitung
öffentlich
261325
Der OberbürgermeisterDokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch)
Federführung:
66 Tiefbauamt
Dezernat:
Dez. III
Einleitung des Vergabeverfahrens, Markierung und
Demarkierung im gesamten Stadtgebiet
(Rahmenvertrag von Januar bis Dezember 2027)
Beratungsfolge
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und
Vergabe
09.09.2026 Entscheidung
Beschlussvorschlag
Der Einleitung des Vergabeverfahrens für Markierungs- und
Demarkierungsarbeiten im gesamten Stadtgebiet (Rahmenvertrag Januar–
Dezember 2027) wird zugestimmt.
Begründung
Die Ausschreibung der Markierungs- und Demarkierungsarbeiten ist notwendig,
da der derzeitige Rahmenvertrag zum 31. Dezember 2026 endet. Der Folgeauf-
trag ist für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2027 geplant.
Die Markierungsarbeiten beinhalten Unterhaltungsarbeiten, Erneuerungen so-
wie Ergänzungen von Markierungen im Zuge des Kanal- und Straßenbaus so-
wie von Fahrradstraßenmarkierungen.
Darüber hinaus erfolgen Markierungen auf Anordnung der Straßenverkehrs-
behörde und zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit.
Der Beschluss entfaltet finanzielle Auswirkungen wie im Finanzkasten be-
schrieben und erfolgt vorbehaltlich der weiteren Prüfung im Rahmen des lau-
fenden Projektes zur Aufgabenkritik und der Aufstellung des HH-Planentwurfes
2027/2028 sowie der mittelfristigen Finanzplanung.
Vergabeart
x öffentlich offen (EU) aufgeforderte Firmen
beschränkt nichtoffen (EU) mit öffentlichem
Teilnahmewettbewerb
Freihändig bzw.
Verhandlungsvergabe Verhandlungsverfahren (EU) Abweichung von der
vorgeschriebenen Vergabeart
Vergabekennzahl Vergabe-/Vertragsordnung Ausführungszeitraum Schätzkosten bruttoSeite 1 von 2
Seite 2Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch)
BN-2026-03643 x VOB UVgO VgV 2027 705.000,00€
(ca. 70 % konsumtiv,
ca. 30% investiv)
Produktgruppennummer Produktgruppenbezeichnung Sachkonto
(konsumtiv) /
Finanzposition
(investiv)
CO-Kontierung
(konsumtiv) /
Finanzstelle
(investiv)
1.11.03
1.12
Entwässerung und
Abwasserbeseitigung
Verkehrsflächen und -anlagen,
ÖPNV
521130, 785200 5660611031600 u.a.
6601410 u.a.
5660012010800 u.a.
Verpflichtungsermächtigungen Verwendung von
Haushaltsresten
Mittel
ja x nein ja x nein x freigegeben vorgesehen
Anlage/n
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