Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
öffentlich
261288
Der Oberbürgermeister
Federführung:
Co-Dezernat
Dezernat:
Dez. OB
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Beratungsfolge
Rat 09.07.2026 Kenntnisnahme
Mitteilung:
Zur Beratung in nichtöffentlicher Sitzung sind derzeit folgende Tagesordnungs-
punkte vorgesehen:
Beschlüsse:
TOP 13.1 Beschlussvorlage betr. „Angelegenheiten der Geschäftsführung
der Stadtwerke Bonn Dienstleistungs- GmbH (SWBD)“
TOP 13.2 Beschlussvorlage betr. „Strategische Entwicklung ausgewählter
Leerstands- Liegenschaften des SGB zur Schaffung von Wohn-
raum“
TOP 13.3 Beschlussvorlage betr. „Rahmenvereinbarung mit den Stadtwer-
ken Bonn zur Betriebsführung und Modernisierung von Hei-
zungsanlagen“
TOP 13.4 Beschlussvorlage betr. „Vereinigte Bonner Wohnungsbau AG -
Vebowag - Satzungsänderungen - Verlängerung eines „geneh-
migten Kapitals““
TOP 13.5 Beschlussvorlage betr. „Unbefristete Niederschlagung von Ge-
werbesteuern, Nachforderungszinsen und Nebenforderungen in
Höhe von insgesamt 28.551.330,30 EUR“
TOP 13.6 Beschlussvorlage betr. „Unbefristete Niederschlagung von Ge-
werbesteuern, Nachforderungszinsen und Nebenforderungen in
Höhe von insgesamt 106.787,89 EUR“
TOP 13.7 Beschlussvorlage betr. „Unbefristete Niederschlagung von Ge-
werbesteuern, Nachforderungszinsen, Aussetzungszinsen und
Nebenforderungen in Höhe von insgesamt 87.570,16 EUR“
TOP 13.8 Beschlussvorlage betr. „Unbefristete Niederschlagung von Ge-
werbesteuern, Nachforderungszinsen und Nebenforderungen in
Höhe von insgesamt 113.256,60 EUR“Seite 1 von 2
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TOP 13.9 Beschlussvorlage betr. „Unbefristete Niederschlagung von Ge-
werbesteuern, Nachforderungszinsen, Verspätungszuschlägen,
Aussetzungszinsen, Stundungszinsen und Nebenforderungen in
Höhe von insgesamt 124.463,28 EUR“
TOP 13.10 Beschlussvorlage betr. „Unbefristete Niederschlagung von Ge-
werbesteuern, Nachforderungszin-sen und Nebenforderungen in
Höhe von 135.519,28 EUR“
TOP 13.11 Beschlussvorlage betr. „Unbefristete Niederschlagung von Ge-
werbesteuern, Nachforderungszinsen, Verspätungszuschlägen,
Hinterziehungszinsen und Nebenforderungen in Höhe von ins-
gesamt 98.153,79 EUR“
TOP 13.12 Beschlussvorlage betr. „Unbefristete Niederschlagung von Ge-
werbesteuern, Nachforderungszinsen, Verspätungszuschlägen
und Nebenforderungen in Höhe von insgesamt 90.804,79 EUR“
TOP 13.13 Beschlussvorlage betr. „Unbefristete Niederschlagung von Ge-
werbesteuern, Nachforderungszinsen und Nebenforderungen in
Höhe von insgesamt 101.289,00 EUR“
Mitteilungen:
TOP 15.1 Mitteilungsvorlage betr. „Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag der
GRÜNEN - Weiteres Vorgehen zum amerikanischen Club /
"Open Embassy"“
Anlage/n
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