261015-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung
AfD-Antrag: Linksliberale Gesinnungspolizei abschaffen. Hier: „Projekt aktive Erinnerungskultur“
Kerndaten
- Nummer
- 261015-01 ST
- Art
- Stellungnahme der Verwaltung
- Veröffentlicht
- 26.05.2026
- Letzte Änderung
- 24.10.2026
Beratungsfolge
- Sitzung des Rates Kenntnisnahme
Dateien
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Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 261015-01 ST Der OberbürgermeisterDokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch) Federführung: 41 Kulturamt Dezernat: Dez. IV AfD-Antrag: Linksliberale Gesinnungspolizei abschaffen. Hier: „Projekt aktive Erinnerungskultur“ Beratungsfolge Rat 11.06.2026 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Die Verwaltung weist darauf hin, dass Aufgabe der Koordinierungsstelle Erinnerungskultur im Kulturamt die wissenschaftliche Aufarbeitung historischer Entscheidungen und deren Auswirkungen in der heutigen Zeit ist. Die Ergebnisse sollen in der Folge dem Rat und seinen Ausschüssen als Entscheidungsgrundlagen dienen. Die Verwaltung trifft hier keine Entscheidungen z.B. in Bezug auf Straßennamen. Entscheidungen werden von den gewählten Kommunalpolitikerinnen und -politikern getroffen. Die mit dem Antrag geforderte Einschränkung würde die wissenschaftliche Betrachtung sehr stark beschränken. Daher empfiehlt die Verwaltung, dem Antrag nicht zu folgen. Anlage/n KeineSeite 1 von 1
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bonn.social/@biz ↗Datenstand: 03.11.2026, 21:33 MEZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de