Markierung und Demarkierung im gesamten Stadtgebiet (Rahmenvertrag von Januar bis Dezember 2026) -Auftragsvergabe -Überschreitung der Schätzkosten

Mitteilungsvorlage
öffentlich
260086
Der OberbürgermeisterDokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch)
Federführung:
66 Tiefbauamt
Dezernat:
Dez. III
Markierung und Demarkierung im gesamten
Stadtgebiet (Rahmenvertrag von Januar bis
Dezember 2026)
-Auftragsvergabe
-Überschreitung der Schätzkosten
Beratungsfolge
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und
Vergabe
05.04.2026 Kenntnisnahme
Mitteilung:
Der bestehende Rahmenvertrag für Markierungs- und Demarkierungsarbeiten
im gesamten Stadtgebiet endete zum 31.12.2025. Zur Sicherstellung der
durchgängigen Durchführung dieser Leistungen war die Vergabe eines
Folgeauftrags für das Jahr 2026 erforderlich.
Der Leistungsumfang umfasst Unterhaltungs-, Erneuerungs- und
Ergänzungsarbeiten an Fahrbahnmarkierungen, Markierungen im Zuge von
Kanal- und Straßenbaumaßnahmen sowie Fahrradstraßenmarkierungen.
Darüber hinaus erfolgen Markierungen auf Anordnung der
Straßenverkehrsbehörde und zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit.
Die Vergabe erfolgte im Wege einer öffentlichen Ausschreibung nach der
Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB). Die der
Ausschreibung zugrunde gelegten Schätzkosten beliefen sich auf ca. 565.000
€.
Als Ergebnis der Ausschreibung ergab sich eine Auftragssumme in Höhe von
684.743,68 €. Das Angebot war wirtschaftlich und angemessen. Die
Auftragserteilung ist erfolgt.
Aufgrund der im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen bestehenden
sitzungsfreien Zeit erfolgte die öffentliche Ausschreibung ohne
Einleitungsbeschluss. Die Maßnahme war dringlich im vergaberechtlichen
Sinne (Ziffer 3.5 der Vergabeordnung).
Vor dem Hintergrund des auslaufenden Rahmenvertrages und der
Notwendigkeit, die Verkehrssicherheit sowie die Durchführung laufender und
geplanter Bau- und Unterhaltungsmaßnahmen im gesamten Stadtgebiet
sicherzustellen, war die Ausschreibung erforderlich.Seite 1 von 2
Seite 2Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch)
Vergabeart
x öffentlich offen (EU) aufgeforderte Firmen
beschränkt nichtoffen (EU) mit öffentlichem Teilnahmewettbewerb
freihändig Verhandlungsverfahren (EU) Abweichung von der vorgeschriebenen Vergabeart
Angebotseinziehung (bei sonstigen Honorarverträgen)
Vergabekennzahl Vergabe-/Vertragsordnung Ausführungszeitraum Schätzkosten brutto
BN-2025-04941 X VOB VOL VOF 2026 565.000 €
Produktgruppennummer Produktgruppenbezeichnung Sachkonto (konsumtiv) /
Finanzposition (investiv)
CO-Kontierung (konsumtiv) /
Finanzstelle (investiv)
1.11.03; 1.12 Entwässerung,
Abwasserbeseitigung,
Verkehrsflächen und -anlagen,
ÖPNV
521130, 785200 5660611031600 u. a.
6601410 u. a.
5660012010800 u. a.
Verpflichtungsermächtigungen Verwendung von Haushaltsresten Mittel
ja X nein ja X nein X freigegeben vorgesehen
Anlage/n
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