Grüne-Antrag: Mittel im Bezirkshaushalt für Empfänge und Veranstaltungen

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
260031-01 ST
Der OberbürgermeisterDokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch)
Federführung:
Bezirksverwaltungsstelle Hardtberg
Dezernat:
Dez. I
Grüne-Antrag: Mittel im Bezirkshaushalt für
Empfänge und Veranstaltungen
Beratungsfolge
Bezirksvertretung Hardtberg 27.01.2026 Kenntnisnahme
Inhalt der Stellungnahme:
Vorbemerkung:
Die Bewirtschaftung des Bezirkshaushalts und die Durchführung der Empfänge
und Veranstaltungen im Stadtbezirk obliegt der Bezirksverwaltungsstelle Hardt-
berg in enger Zusammenarbeit mit dem/der amtierenden Bezirksbürgermeis-
ter/in.
Insbesondere bei seinen/ihren Empfängen kann der/die Bezirksbürgermeis-
ter/in selbst entscheiden, welcher Personenkreis eingeladen wird, welche Spei-
sen und Getränke angeboten und welche Geschenke vergeben werden; dies
alles natürlich unter Berücksichtigung der für das jeweilige Haushaltsjahr zur
Verfügung stehenden Finanzmittel.
Ziffer 1.: In den Jahren 2024 und 2025 wurden folgende Ausgaben (gerundet)
für die einzelnen Veranstaltungen getätigt:
2024 2025
Empfang Prinz & Bonna 2.500 Euro 3.200 Euro
Karnevalszug Lengsdorf 3.940 Euro 4.210 Euro
Maikirmes Duisdorf 100 Euro 100 Euro
Kirmes Lengsdorf 240 Euro 230 Euro
Familienfest Brüser Berg 100 Euro --
Herbstkirmes Duisdorf 230 Euro 230 Euro
Derletalfest mit Rock im Tal 23.580 Euro 26.120 Euro
Empfang Austausch Städtepartnerschaft 60 Euro 50 Euro
Weinfest Lengsdorf 900 Euro --
Weinfest Duisdorf -- 460 Euro
Empfang Weltmeisterinnen Kunstradfahren 140 Euro --
Martinsfackelausstellung 840 Euro 360 Euro
Empfang konstituierende Sitzung -- 760 Euro
Empfang Volkstrauertag 510 Euro 480 Euro
Adventsmarkt Duisdorf 1.500 Euro 1.700 Euro
Empfang Freiwillige Feuerwehren 980 Euro 1.070 Euro
Empfang OA/OFAs/Vereine 1.370 Euro 1.320 EuroSeite 1 von 2
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Hinweis: Bei den einzelnen Veranstaltungen wurden auch Getränke und Ge-
schenke aus dem Bestand verwendet, die nicht in die Berechnung einfließen
konnten, da sie keine aktuellen Ausgaben darstellen (z.B. Geschenke Empfang
konstituierende Sitzung).
Ziffer 2.: Zum Jahresende 2024 und 2025 gab es im Bezirkshaushalt keine
Restmittel mehr. Vielmehr mussten in beiden Haushaltsjahren Mittel aus der
Rücklage der Bezirksverwaltungsstelle Hardtberg entnommen werden.
Ziffer 3.: Der Empfang für die sozialen Dienste wird im Vergleich zu den Jahren
bis einschließlich 2019 in einem deutlich kleineren Rahmen stattfinden. Kos-
teneinsparungen ergeben sich aus einem kleineren Personenkreis, einem re-
duzierten Angebot an Speisen und einer geringeren Anzahl an Bedienungskräf-
ten.
a. Es werden Kosten in Höhe von 600 Euro veranschlagt.
b. Nein, die anderen Empfänge finden in unveränderter Form statt.
c. Nein, es erfolgen keine Kürzungen bei den Vereinszuschüssen oder bei
anderen Veranstaltungen.
Ziffer 4.: Hierzu wird zunächst auf die Ausführungen in der Vorbemerkung ver-
wiesen. Ein solch großer Empfang könnte zudem nicht im Sitzungssaal des
Rathauses Hardtberg stattfinden. Neben dem erhöhten (Transport-)Aufwand
wäre zu berücksichtigen, dass die Bezirksverwaltungsstelle nicht über ausrei-
chend Gläser, Geschirr, Besteck, Tischdecken etc. verfügt und dieses zusätzli-
che Material angemietet werden müsste. Die Verwaltung würde bei einer Zu-
sammenlegung der drei Empfänge deshalb nicht mit einer Kosteneinsparung
rechnen.
Anlage/n
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