Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße

Beschlussvorlage
öffentlich
254057
Der Oberbürgermeister
Federführung:
Co-Dezernat
Dezernat:
Dez. OB
Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und
Ausschussgröße
Beratungsfolge
Rat 11.12.2025 Entscheidung
Beschlussvorschlag
Der folgende Ausschusszuschnitt soll von der Verwaltung in Form einer Be-
schlussvorlage zur nächsten Sitzung vorbereitet werden:
• Hauptausschuss
• Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
• Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
• Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
• Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
• Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaften und Arbeit
• Ausschuss für Wissenschaft, Europa und Internationales, SDG und
Gleichstellung
• Ausschuss für Planen, Bauen und Denkmalschutz
• Ausschuss für Mobilität und Verkehr
• Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit und Wohnen inkl. Senio-
renzentren
• Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
• Betriebsausschuss SGB
• Kulturausschuss
• Rechnungsprüfungsausschuss
• Schulausschuss
• Sportausschuss
• Ausschuss für Digitalisierung, Dienstleistung und Verwaltungsmoderni-
sierung
• Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Katastrophenschutz
Die generelle Ausschussgröße soll dabei auf 21 Mitglieder festgelegt werden,
wenn spezialgesetzlich nichts anderes vorgeschrieben ist.
Begründung
Gemäß § 57 GO NRW kann der Rat neben dem Hauptausschuss, dem Fi-
nanzausschuss und dem Rechnungsprüfungsausschuss weitere AusschüsseSeite 1 von 2
Seite 2Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch)
bilden und Regeln für die Arbeit der Ausschüsse festlegen.
Anlage/n
KeineSeite 2 von 2