CDU-Dringlichkeitsantrag: Berichterstattung Neubau Nordbrücke - Stellungnahme der Verwaltung

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
253426-02 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
Dezernat III
Dezernat:
Dez. III
CDU-Dringlichkeitsantrag: Berichterstattung
Neubau Nordbrücke - Stellungnahme der
Verwaltung
Beratungsfolge
Rat 07.07.2025 Kenntnisnahme
Inhalt der Stellungnahme:
Am Freitag, den 04.07.2025 hat die Autobahn GmbH auf die Anfrage seitens
der Verwaltung, dass Vertreter*innen der Autobahn GmbH in einer Rats- oder
Fachausschusssitzung den Planungsstand und weiteren Projektverlauf zum
Ersatzneubau der Friedrich-Ebert-Brücke erläutern mögen, folgende
ablehnende Antwort gesendet:
„Sehr geehrte Damen und Herren,
lieber ..........
vielen Dank für die Anfrage zur Vorstellung unseres Projektes in einer
Ratssitzung.
Über das Projekt wird zweimal jährlich im politischen Begleitkreis bonn.bewegt
informiert. In diesem sind die verkehrspolitischen Sprecher*innen der
Ratsfraktionen Mitglied und haben somit die Möglichkeit, sich zu informieren
und die Informationen zu multiplizieren. Wenn Teilnehmende verhindert sind,
kann er/sie bei Bedarf gerne eine Vertretung anmelden. Der politische
Begleitkreis hat zum Ziel, die Politik hinreichend über das Projekt zu
informieren und Fragen zu beantworten. Sollte aus Ihrer Sicht ein Bedarf
vorhanden sein, den Teilnehmendenkreis anzupassen, geben Sie uns gerne
eine Rückmeldung.
Zu unserer Infomesse im März dieses Jahres wurden alle verkehrspolitischen
Sprecher der Ratsfraktionen über ............... (Stabstelle Dezernatskoordination)
über die Messe informiert. Hier bestand die Möglichkeit mit dem Planungsteam
ins Gespräch zu kommen. Weitere Messen werden entsprechend der künftigen
Projektmeilensteine stattfinden.
Weiterhin informieren wir über die Projektseite auf bonn.bewegt. Hier können
z.B. auch die aktuell vertieft untersuchten Varianten eingesehen werden. Das
Rheinbrückenforum wird zweimal jährlich angeboten, hier nimmt auch die Stadt
Bonn teil. Bei Interesse können wir gerne eine Erweiterung des
Teilnehmerkreises prüfen. Der Dialogbus informiert regelmäßig vor Ort überSeite 1 von 2
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alle Bonner Autobahnmaßnahmen. Zusätzlich findet ein regelmäßiger
Austausch auf fachlicher Ebene mit der Stadt Bonn statt.
Angesichts dieser Vielzahl an Möglichkeiten zur Information, die wir anbieten,
müssen wir die Bitte leider höflich ablehnen.“
Anlage/n
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