BBB / CDU / FDP Anfrage: Fahrradstraßenmarkierungen

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
252945-01 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
10 Personal- und Organisationsamt
Dezernat:
Dez. I
BBB / CDU / FDP Anfrage:
Fahrradstraßenmarkierungen
Beratungsfolge
Rechnungsprüfungsausschuss 06.05.2025 Kenntnisnahme
Inhalt der Stellungnahme:
Zur Fragestellung 1. „Wie lautet der aktuelle Sachstand in Bezug auf die von
der Oberbürgermeisterin angekündigte Organisationsuntersuchung im
Dezernat des Stadtbaurates anlässlich des Prüfberichtes zu den
Fahrradstraßenmarkierungen?“ nehmen wir wie folgt Stellung:
Der Sachstand stellt sich zum 24. April 2025 wie folgt dar: Im Rahmen der
Erstellung des organisatorischen Gutachtens wurden u. a. Experteninterviews
mit allen thematisch beteiligten Dezernenten, den eingebundenen
Amtsleitungen bzw. Geschäftsbereichsleitungen, sowie dem Leiter der
Stabsstelle Dezernatskoordination und der seinerzeitigen Leiterin des
Programmbüros Mobilitätswende geführt und ausgewertet. Des Weiteren
wurden die IST-Abläufe für den Referenzprozess „Ausweisung von
Fahrradstraßen“ mit der Arbeitsebene in PICTURE modelliert. Die Erkenntnisse
daraus werden derzeit in Workshops mit den beteiligten Ämtern beraten. Im
Anschluss folgen die Analysephase sowie die Erstellung von
Handlungsempfehlungen. Das Projektende kann nach heutigen Erkenntnissen
voraussichtlich Ende Juni 2025 erreicht werden.
Zur Fragestellung 2 „Wann ist mit einem Abschluss und der Umsetzung
welcher konkreten Umstrukturierungsmaßnahmen zu rechnen und wird dies
insbesondere noch vor der Kommunalwahl 2025 erfolgen?“ nehmen wir wie
folgt Stellung:
Der Abschluss der Untersuchung ist derzeit für Ende Juni 2025 geplant. Die
Frage zu möglichen Maßnahmen und deren Umsetzungszeiträumen kann erst
nach Abschluss der Untersuchung beantwortet werden.Seite 1 von 2
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Anlage/n
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