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252944 · Antrag

BBB / CDU / FDP Antrag: Fahrradstraßenmarkierungen

Nummer
252944
Art
Antrag
Veröffentlicht
15.04.2025
Letzte Änderung
01.11.2026
  • Bonn Stadtbezirk Hauptort
  1. Einreichung erledigt · 15.04.2025
  2. Terminierung erledigt
  3. Sitzung erledigt · zuletzt 06.05.2025

Soweit erfasst. Das Ergebnis der Beratung ist in den Daten nicht enthalten. Das vollständige Verfahren →

  1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses 06.05.2025 Entscheidung federführend
  1. Sammeldokument öffentlich pdf · 56,6 KB Öffnen ↗

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Antrag
öffentlich
252944
Antragsteller/in:
BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
15.04.2025
BBB / CDU / FDP Antrag:
Fahrradstraßenmarkierungen
Beratungsfolge
Rechnungsprüfungsausschuss 06.05.2025 Entscheidung
Inhalt des Antrags
Die Oberbürgermeisterin berichtet in der Sitzung des
Rechnungsprüfungsausschusses am 01.07.2025
a. über die bislang erfolgten Überlegungen im Rahmen der
Organisationsuntersuchung im Dezernat des Stadtbaurates anlässlich des
Prüfberichtes zu den Fahrradstraßenmarkierungen,
b. ob der Prüfbericht zu den Fahrradstraßenmarkierungen zu personal-
oder/und disziplinarrechtlichen Maßnahmen führen wird (öffentliche
Beantwortung dem Grunde nach) und wenn ja, welche dies aus Sicht der
Oberbürgermeisterin sein werden (soweit notwendig in nichtöffentlicher
Sitzung).
Begründung
Die bisherige Aufarbeitung und Auskunft seitens der Oberbürgermeisterin ist
aus Sicht der antragstellenden Fraktionen unzureichend.
Anlage/n
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Datenstand: 02.11.2026, 20:23 MEZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de