N-Vorlage zum CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler

Beschlussvorlage
öffentlich
252916
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
61 Stadtplanungsamt
Dezernat:
Dez. III
N-Vorlage zum CDU-Antrag: Priorisierungsliste
Instandsetzung Baudenkmäler
Beratungsfolge
Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen 21.05.2025 Empfehlung
Hauptausschuss 26.06.2025 Entscheidung
Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird beauftragt, eine Priorisierungsliste zu erstellen, in der alle
instand zu setzenden städtischen Baudenkmäler aufgelistet werden.
Diese Liste wird jährlich mit dem UA-Denkmalschutz, den entsprechenden
Ämtern und den Bezirksvertretungen aktualisiert und fortgeschrieben.
In dieser Liste soll der Stand der Instandsetzungen, sowie Kosten und das
zuständige Fachamt aufgeführt werden.
Begründung
Der Beschlussvorschlag geht zurück auf den CDU-Antrag DS-Nr.: 252775, den
der UA Denkmalschutz in der Sitzung vom 08.04.2025 behandelt und
einstimmig angenommen hat.
Da der Unterausschuss Denkmalschutz hierzu keine Entscheidungskompetenz
hat, wird das Votum des Unterausschusses nach Vorberatung im Ausschuss
für Wohnen, Planung und Bauen dem Hauptausschuss mit dieser N-Vorlage
zur Entscheidung vorgelegt.
Die im Beschlussvorschlag fett / kursiv hervorgehobene Ergänzung des Wortes
"städtischen" seitens der Verwaltung dient der redaktionellen Klarstellung. Aus
dem weiteren Antragstext und dessen Begründung ergibt sich, dass keine
Einbeziehung der rd. 4000 privaten Baudenkmäler in die beantragte
Priorisierungsliste intendiert war, sondern der beantragte Auftrag an die
Verwaltung sich auf die Baudenkmäler in städtischer Eigentümerschaft
beziehen soll.
Der ursprüngliche CDU-Antrag (DS-Nr.: 252775) lautete:
Die Verwaltung wird beauftragt, eine Priorisierungsliste zu erstellen, in der alle
instand zu setzenden Baudenkmäler aufgelistet werden.
Diese Liste wird jährlich mit dem UA-Denkmalschutz, den entsprechendenSeite 1 von 2
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Ämtern und den Bezirksvertretungen aktualisiert und fortgeschrieben.
In dieser Liste soll der Stand der Instantsetzungen, sowie Kosten und das
zuständige Fachamt aufgeführt (z.B. SGB, Kultur, Grünflächen-Amt) werden.
Der Antrag war wie folgt begründet: Durch die Priorisierungsliste soll ein
besserer Überblick erfolgen wie, wann und welches Amt für
die Instandsetzungen zuständig ist. Eine Koordinierung der entsprechenden
Ämter soll dadurch erreicht werden.
Die Stellungnahme der Verwaltung DS-Nr.: 252775-01 zum CDU-Antrag
lautete:
Bei Annahme des Antrages wird die Verwaltung die gewünschte
Priorisierungsliste erarbeiten.
Die Verwaltung weist jedoch schon jetzt darauf hin, dass die Erarbeitung einer
solchen Liste eine komplexe Aufgabe darstellt (Erarbeitung von qualitativen und
quantitativen Bewertungskriterien, Bestands- bzw. Schadensaufnahme bei rd.
220 zu bewertenden Objekten). Daher kann eine zeitnahe Bearbeitung nicht
zugesagt werden. Es werden hierdurch erhebliche Personalkapazitäten
gebunden werden und ggf. müssen auch Aufträge an Dritte erteilt werden, für
die entsprechende Haushaltsmittel bereitzustellen wären.
Anlage/n
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