Sachstände zur Umsetzung von DS 210548, DS 221416 und DS 230860

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
252377-01 ST
Die OberbürgermeisterinDokumentenklasse C (vertraulich)
Federführung:
33 Bürgerdienste
Dezernat:
Dez. I
Sachstände zur Umsetzung von DS 210548, DS
221416 und DS 230860
Beratungsfolge
Bezirksvertretung Bonn Kenntnisnahme
Rat Kenntnisnahme
Inhalt der Stellungnahme:
Zur Kleinen Anfrage DS 252377 „Sachstände zur Umsetzung von DS 210548,
DS 221416 und DS 230860“ nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:
Zu DS 210548 „Tempo 30-Zone zwischen der Ampelkreuzung Graf-
Stauffenberg-Str./Lotharstraße und der Ampelkreuzung Robert-Koch-
Straße/Im Wingert“:
Dieser Beschluss wurde in der Sitzung der Bezirksvertretung Bonn vom
16.08.2022 zurückgenommen (TOP 6.25) (s. 210548-02 Rücknahme des Be-
schlusses zu DS 210548 der BV Bonn vom 02.11.2021)
Zu DS 221416 „Tempo-30- Zone Robert-Koch-/Graf-Staufenberg-Straße
von „Im Wingert“ bis östlich der Einmündung Heinrich-Lützeler-Straße“:
Der Beschluss müsste grundsätzlich beanstandet werden. Die Verwaltung
möchte hier jedoch zunächst die neue Verwaltungsvorschrift zur StVO abwar-
ten, um ggf. neue Möglichkeiten mit in die Prüfung einbeziehen zu können.
Zu DS 230860 „Einrichtung eines Fußgängerüberweges an der Sertürner-
straße / Apfelallee“:
Ein Fußgängerüberweg darf an dieser Stelle nicht eingerichtet werden. Daher
muss dieser Beschluss beanstandet werden. Die Verwaltung wird dies in Kürze
auf den Weg bringen.
Anlage/n
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