Einleitung des Vergabeverfahrens Lampenwechsel und Reinigung der Optiken an Lichtsignalanlagen

Beschlussvorlage: Einleitung
öffentlich
242342
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
66 Tiefbauamt
Dezernat:
Dez. III
Einleitung des Vergabeverfahrens Lampenwechsel
und Reinigung der Optiken an Lichtsignalanlagen
Beratungsfolge
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und
Vergabe
30.01.2025 Entscheidung
Beschlussvorschlag
Der Einleitung des Vergabeverfahrens für den Lampenwechsel und die Reini-
gung der Optiken an den Lichtsignalanlagen wird zugestimmt.
Begründung
Die Lampen werden für die Unterhaltung und den Betrieb der zurzeit 313 Si-
gnalanlagen benötigt. Der Austausch der Lampen an 156 Anlagen mit Nieder-
volttechnik erfolgt in einem vorgeschriebenen ½-jährlichen Turnus. An allen
Anlagen, also auch an den neueren mit LED Signalen, müssen die Optiken
einmal jährlich gereinigt werden, um die Leuchtstärke der Signale zu erhalten.
Der Auftrag soll vorerst mit einer Laufzeit von 1 Jahr erteilt werden, wobei bei
Vorliegen der haushaltsmäßigen Voraussetzungen zweimal eine Verlängerung
jeweils um 1 Jahr möglich sein soll.
Die Unterhaltung der Lichtsignalanlagen ist eine Aufgabe der Verkehrssiche-
rung und entspricht damit den Vorgaben gem. § 82 GO NRW zur vorläufigen
Haushaltsführung.
Vergabeart
X öffentlich offen (EU) aufgeforderte Firmen
beschränkt nichtoffen (EU) mit öffentlichem
Teilnahmewettbewerb
Freihändig bzw. Verhandlungsver-
gabe Verhandlungsverfahren (EU) Abweichung von der
vorgeschriebenen Vergabeart
Vergabekennzahl Vergabe-/Vertragsordnung Ausführungszeitraum Schätzkosten brutto
BN-2024-07189 X VOB UVgO VgV 03/2025 – 02/2026 172.000€Seite 1 von 2
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Produktgruppennummer Produktgruppenbezeichnung Sachkonto (konsumtiv) /
Finanzposition (investiv)
CO-Kontierung (konsum-
tiv) /
Finanzstelle (investiv)
12.01 Verkehrsflächen und –anlagen,
ÖPNV (Gemeindestraßen)
521130 6601110, 6601120,
6601130; 6601140
Verpflichtungsermächtigungen Verwendung von Haushaltsresten Mittel
ja X nein ja X nein X freigegeben vorgesehen
Anlage/n
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