Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 9/2024

Mitteilungsvorlage
öffentlich
242325
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
20 Stadtkämmerei
Dezernat:
Dez. II
Bewilligung über- und außerplanmäßiger
Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1)
GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den
Stadtkämmerer - Liste 9/2024
Beratungsfolge
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und
Vergabe
30.01.2025 Kenntnisnahme
Rat 13.02.2025 Kenntnisnahme
Mitteilung:
Der Kämmerer hat die in der Anlage – Liste 9/2024– aufgeführten über- und
außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bewilligt, die gemäß
Ratsbeschluss vom 31.01.2013 zu ihrer Wirksamkeit keiner Zustimmung des
Rates bedurften.
Anlage/n
1 Liste 9 (öffentlich)Seite 1 von 10
Erläuterungen:
Liste Nr. 9/2024 EE = Erhöhung der Einnahme
MA = Minderung der Ausgabe
Lfd.
Nr.
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
Bisherige
Haushalts-
Ermächtigung
Erhöhung
um
Erhöhung der
Gesamtermächtigung in
%
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
durch
EE/MA
um Begründung
1. 1.15.01
103001501
Wirtschaftsförderung
9301024
72.1000
Auszahlungen für Sach- und
Dienstleistungen
529100
950.189,11 15.000,00 1,58 1.01.16
111000116
Personalmanagement
1104015
74.1000
Sonst. Auszahlungen aus lfd.
Verwaltungstätigkeit
541200
MA 15.000,00 Bereitstellung von Mitteln für den
"Nachtbürgermeister" in der
Bonner Altstadt gemäß Beschluss
des Rates (DS-Nr. 212195-03).
2. 1.01.26
110200126
IT-Betrieb
1029990
72.1000
Auszahlungen für Sach- und
Dienstleistungen
529100
7.312.524,26 700.000,00 9,57 1.01.19
110000119
Ref. Stadtförderung
9010000
9010001
9010002
61.1000
Zuwendungen und allg.
Umlagen
413100
EE
233.333,33
233.333,33
233.333,34
Übertragung der Fördermittel
"Digitalisierung Öffentlicher
Gesundheitsdienst" auf die
Ausgabenseite.
3. 1.01.26
110200126
IT-Betrieb
1029990
74.1000
Sonst. Auszahlungen aus lfd.
Verwaltungstätigkeit
542900
9.761.153,28 28.370,00 0,29 1.09.07
162000907
Kataster, Geodaten
622803
72.1000
Auszahlungen für Sach- und
Dienstleistungen
529100
MA 28.370,00 Die Kosten für das Arbeitspaket 2
UDM Managed Kubermetes
Plattform bei der KRZN werden
zukünftig von der IT bezahlt.
4. 1.01.26
110200126
IT-Betrieb
1029990
74.1000
Sonst. Auszahlungen aus lfd.
Verwaltungstätigkeit
542900
10.607.956,82 91.551,46 0,86 1.01.19
110000119
Ref. Stadtförderung
9010003
72.1000
Auszahlungen für Sach- und
Dienstleistungen
529100
MA 91.551,46 Ausgaben für Digitalisierungsmaß-
nahmen für ein elektronisches
Hinweissystem bei Amt 14 und
Einführung einer Fördermittelma-
nagementsoftware, Ref. Stadtför-
derung.
5. 1.01.31
110770131
BezVSt. Bad Godesberg
1071009
72.1000
Auszahlungen für Sach- und
Dienstleistungen
529100
1.339.877,35 7.107,28 0,53 1.01.31
110770131
BezVSt. Bad Godesberg
62.9999
Entnahme aus der Rücklage
EE 7.107,28 Zur Deckung laufender Kosten ist
die Entnahme aus der Rücklage
erforderlich.
6. 1.01.32
110880132
BezVSt. Beuel
1081321
73.1000
Transferauszahlungen
531800
47.029,78 1.697,00 3,61 1.01.32
110880132
BezVSt. Beuel
1081321
72.1000
Auszahlungen für Sach- und
Dienstleistungen
529100
MA 1.697,00 Die konsumtiven Mittel des
Feuerwehrtopfes der BV Beuel
sind unter der Fipo. 72.1000
veranschlagt. Es sollen die den
Deckelbetrag in der Richtlinie
übersteigenden und beantragten
St. Martinszuschüsse aus dem
Feuerwehrtopf 2024 gezahlt
werden. Die Mittel müssen daher
verlagert werden.
7. 1.01.32
110880132
BezVSt. Beuel
1081010
74.1000
Sonst. Auszahlungen aus lfd.
Verwaltungstätigkeit
543180
37.864,33 967,60 2,56 1.01.32
110880132
BezVSt. Beuel
1081321
64.2000
Kostenerstattungen und -
umlagen
448400
EE 967,60 Umbuchung der für die Bürgerfahrt
2024 nach Mirecourt erhaltenen
Fördergelder zu den Ausgaben für
Bewirtung im Rahmen der
Bürgerfahrt.
Deckung bei
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
1
# Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch)Seite 2 von 10
Lfd.
Nr.
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
Bisherige
Haushalts-
Ermächtigung
Erhöhung
um
Erhöhung der
Gesamtermächtigung in
%
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
durch
EE/MA
um Begründung
Deckung bei
8. 1.01.33
110990133
BezVSt. Hardtberg
1091005
72.1000
Auszahlungen für Sach- und
Dienstleistungen
529100
48.716,57 1.100,00 2,26 1.01.33
110990133
BezVSt. Hardtberg
62.9999
Entnahme aus der Rücklage
EE 1.100,00 Die Mittel werden für Veranstal-
tungen im laufenden Jahr benötigt.
9. 1.01.33
110990133
BezVSt. Hardtberg
1091005
74.1000
Sonst. Auszahlungen aus lfd.
Verwaltungstätigkeit
543170
23.874,60 4.900,00 20,52 1.01.33
110990133
BezVSt. Hardtberg
62.9999
Entnahme aus der Rücklage
EE 4.900,00 Die Mittel werden für Veranstal-
tungen im laufenden Jahr benötigt.
10. 1.01.33
110990133
BezVSt. Hardtberg
1091005
74.1000
Sonst. Auszahlungen aus lfd.
Verwaltungstätigkeit
543190
28.337,31 787,50 2,78 1.01.33
110990133
BezVSt. Hardtberg
1091331
69.8888
Dummy-Kontierung
458910
EE 787,50 Übertragung von Sponsoring-
einnahmen
11. 1.01.16
111000116
Personalmanagement
110812
70.1000
Personalauszahlungen
501100
13.225.691,44 7.602.429,80 57,48 1.16.06
121201606
Steuern
2116061
60.1000
Zuwendungen und allg.
Umlagen
401300
EE 7.602.429,80 Überplanmäßiger Bedarf im
Bereich der Personalauszah-
lungen, der u.a. durch unvorher-
gesehene personalwirtschaftliche
Maßnahmen (Zulagenzahlungen
Sozial- und Erziehungsdienst,
Nachzahlung Inflationsausgleich
im Beamtenbereich, Kosten der
Beihilfe) entstanden ist.
12. 1.01.16
111000116
Personalmanagement
114806
74.4191
Steuern (z.)
544532, 544533
0,00 44,34 1.01.16
111000116
Personalmanagement
1105005
74.1000
Sonst. Auszahlungen aus lfd.
Verwaltungstätigkeit
543180
MA 44,34 Für das Haushaltsjahr 2021
müssen Kapitalertragssteuer und
Solidaritätszuschlag für Personal-
gestellungen gezahlt werden.
13. 1.01.29
120100129
Gebäudemanagement
2002901
73.1000
Transferauszahlungen
531500
60.356.026,59 900.000,00 1,49 1.01.03
102000103
Verwaltungsführung
9201104
72.1000
Auszahlungen für Sach- und
Dienstleistungen
529100
MA 900.000,00 Mittelverlagerung Klimaplan
Steckbriefe 4.1.1.1 und 4.1.1.2
zum SGB
14. 1.16.03
120101603
Liquiditätsmanagement
79.5500
Gewährung von Darlehen (o.
Ausl.) v. verb. Unternehmen,
Beteiligungen und
Sondervermögen
100.000.000,00 5.000.000,00 5,00 1.16.03
120101603
Liquiditätsmanagement
69.3700
Kreditaufnahme Liquiditäts-
kredite
EE 5.000.000,00 Mittelbereitstellung zur Auszahlung
des Termingeldes gem. Rats-
beschluss an die SWB, die Bu-
chung erfolgt nur in der Finanz-
rechnung.
15. 1.02.19
137000219
Brandschutz
3712001
70.1900
Personalauszahlungen
dezentral
501900
45.489,58 11.100,00 24,40 1.02.21
137000221
Rettungsdienst
3702211
74.1000
Sonst. Auszahlungen aus lfd.
Verwaltungstätigkeit
543180
MA 11.100,00 Aufgrund erhöhter Ausbildungs-
kosten im Bereich der Berufs- und
Freiwilligen Feuerwehr infolge
eines Ausbildungsstaus in den
letzten Jahren ist eine üpl. Be-
reitstellung von Haushaltsmitteln
erforderlich.
16. 1.02.19
137000219
Brandschutz
3702191
72.1000
Auszahlungen für Sach- und
Dienstleistungen
525500
686.005,89 40.000,00 5,83 1.02.21
137000221
Rettungsdienst
3702211
74.1000
Sonst. Auszahlungen aus lfd.
Verwaltungstätigkeit
543180
MA 40.000,00 Aufgrund einer ungeplanten
Reparatur einer Drehleiter ist eine
üpl. Bereitstellung von Haushalts-
mitteln für laufende Unterhal-
tungsmaßnahmen unabweisbar.
2
# Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch)Seite 3 von 10
Lfd.
Nr.
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
Bisherige
Haushalts-
Ermächtigung
Erhöhung
um
Erhöhung der
Gesamtermächtigung in
%
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
durch
EE/MA
um Begründung
Deckung bei
17. 1.02.19
137000219
Brandschutz
3702191
74.1000
Sonst. Auszahlungen aus lfd.
Verwaltungstätigkeit
541160
925.734,66 25.000,00 2,70 1.02.21
137000221
Rettungsdienst
3702211
74.1000
Sonst. Auszahlungen aus lfd.
Verwaltungstätigkeit
543180
MA 25.000,00 Bedingt durch einen einsatz-
bedingten höheren Verschleiß von
Bekleidung und Ausstattung sowie
erheblicher Preissteigerungen bei
der Beschaffung ist eine üpl. Be-
reitstellung von Haushaltsmitteln
unabweisbar.
18. 1.17.20
137001720
Stiftung Feuerwehr
1.37.00.17.20.01
73.1000
Transferauszahlungen
531200
3.760,00 12,19 0,32 1.17.20
137001720
Stiftung Feuerwehr
1.37.00.17.20.01
62.9999
Entnahme Rücklage
457110
EE 12,19 Das Kuratorium der Stiftung hat
beschlossen, entsprechend dem
Stiftungszweck Mittel für Beschaf-
fungen der Jugendfeuerwehr zum
60-jährigen Jubiläum (Trink-
flaschen für Alle und wiederver-
wendbare Becher mit Logo) und
für die Mitgliederwerbung beim
Tag der Feuerwehr zur Verfügung
zu stellen. Die Maßnahme sollte
ca. 3.760,00 € kosten, die
aufgrund des üpl-Antrags vom
22.08.2024 auch zur Verfügung
gestellt worden sind. Nach Vorlage
der letzten Rechnung durch die
Jugendfeuerwehr zeigte sich, dass
der tatsächliche Gesamtbetrag
3.772,19 € beträgt, da Versand-
kosten nicht berücksichtigt worden
sind. Das Kuratorium hat
beschlossen, auch diesen Betrag
der Jugendfeuerwehr zu erstatten.
Für die Stadt entsteht kein
Aufwand, das die Ausgaben über
die Rücklage der Stiftung gedeckt
sind.
19. 1.03.01
140000301
Grundschulen
4000301
72.1000
Auszahlungen für Sach- und
Dienstleistungen
529100
1.994.782,93 103.641,07 5,20 1.03.01
140000301
Grundschulen
4000301
64.1000
Privatrechtliche
Leistungsentgelte
446100
EE 103.641,07 Bereitstellung von Einnahmen aus
der Schulkontenabrechnung für
das 1. Quartal 2024.
3
# Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch)Seite 4 von 10
Lfd.
Nr.
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
Bisherige
Haushalts-
Ermächtigung
Erhöhung
um
Erhöhung der
Gesamtermächtigung in
%
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
durch
EE/MA
um Begründung
Deckung bei
20. 1.03.01
140000301
Grundschulen
4000301
73.1000
Transferauszahlungen
531201
33.102.352,00 2.300.000,00 6,95 1.00.00
100000000
PB-übergreifend
651000
Sonst. Einzahlungen aus lfd.
Verwaltungstätigkeit
EE 2.300.000,00 Aufgrund tarifbedingter zusätz-
licher Gehaltsaufwendungen für
das Personal der OGS-Träger
resultiert eine schuljahresbe-
zogene Mehrbelastung. Um den
OGS-Betrieb mit dem bisher
gewohnten und vertraglich
verbrieften Leistungsumfang im
gesamten Schuljahr 2023/2024
sicherzustellen und die beste-
henden OGS-Betreuungsverträge
mit den Eltern einhalten zu
können, ist eine üpl. Bereitstellung
notwendig (DS-Nr. 232234).
21. 1.03.01
140000301
Grundschulen
4000301
74.1000
Sonst. Auszahlungen aus lfd.
Verwaltungstätigkeit
543160
1.946.798,05 6.360,93 0,33 1.03.01
140000301
Grundschulen
4000301
64.1000
Privatrechtliche
Leistungsentgelte
446100
EE 6.360,93 Bereitstellung von Einnahmen aus
der Schulkontenabrechnung für
das 1. Quartal 2024.
22. 1.03.02
140000302
Hauptschulen
4000302
72.1000
Auszahlungen für Sach- und
Dienstleistungen
529100
468.801,52 10.530,90 2,25 1.03.02
140000302
Hauptschulen
4000302
64.1000
Privatrechtliche
Leistungsentgelte
446100
EE 10.530,90 Buchhalterische Abrechnung der
Einnahmen für die Hauptschulen
aus der Schulkontenabrechnung
des 1. Quartals 2024.
23. 1.03.02
140000302
Hauptschulen
4000302
74.1000
Sonst. Auszahlungen aus lfd.
Verwaltungstätigkeit
543160
383.999,97 300,00 0,08 1.03.02
140000302
Hauptschulen
4000302
64.1000
Privatrechtliche
Leistungsentgelte
446100
EE 300,00 Buchhalterische Abrechnung der
Einnahmen für die Hauptschulen
aus der Schulkontenabrechnung
des 1. Quartals 2024.
24. 1.03.03
140000303
Realschulen
4000303
72.1000
Auszahlungen für Sach- und
Dienstleistungen
529100
773.181,72 16.435,00 2,13 1.03.03
140000303
Realschulen
4000303
64.1000
Privatrechtliche
Leistungsentgelte
446100
EE 16.435,00 Buchhalterische Abrechnung der
Einnahmen für die Realschulen
aus der Schulkontenabrechnung
des 1. Quartals 2024.
25. 1.03.03
140000303
Realschulen
4000303
74.1000
Sonst. Auszahlungen aus lfd.
Verwaltungstätigkeit
543160
611.724,00 1.930,00 0,32 1.03.03
140000303
Realschulen
4000303
64.1000
Privatrechtliche
Leistungsentgelte
446100
EE 1.930,00 Buchhalterische Abrechnung der
Einnahmen für die Realschulen
aus der Schulkontenabrechnung
des 1. Quartals 2024.
26. 1.03.04
140000304
Gymnasien
409874
70.1900
Personalauszahlungen
dezentral
501900
7.722,00 2.214,00 28,67 1.03.04
140000304
Gymnasien
4000304
73.1000
Transferauszahlungen
531800
MA 2.214,00 Die notwendige Verbuchung von
nicht eingeplanten
Personalkosten, welche sich aus
der Schulkontenabrechnung des
Helmholtz-Gymnasiums ergeben
hat, erfordern eine üpl.
Bereitstellung.
27. 1.03.04
140000304
Gymnasien
400304
72.1000
Auszahlungen für Sach- und
Dienstleistungen
529100
1.331.413,07 159.046,87 11,95 1.03.04
140000304
Gymnasien
400304
64.1000
Privatrechtliche
Leistungsentgelte
446100
EE 159.046,87 Buchhalterische Abrechnung der
Einnahmen für die Gymnasien aus
der Schulkontenabrechnung des 1.
Quartals 2024.
4
# Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch)Seite 5 von 10
Lfd.
Nr.
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
Bisherige
Haushalts-
Ermächtigung
Erhöhung
um
Erhöhung der
Gesamtermächtigung in
%
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
durch
EE/MA
um Begründung
Deckung bei
28. 1.03.04
140000304
Gymnasien
400304
74.1000
Sonst. Auszahlungen aus lfd.
Verwaltungstätigkeit
543160
1.396.472,73 3.100,00 0,22 1.03.04
140000304
Gymnasien
400304
64.1000
Privatrechtliche
Leistungsentgelte
446100
EE 3.100,00 Buchhalterische Abrechnung der
Einnahmen für die Gymnasien aus
der Schulkontenabrechnung des 1.
Quartals 2024.
29. 1.03.05
140000305
Gesamtschulen
4000305
72.1000
Auszahlungen für Sach- und
Dienstleistungen
529100
1.122.077,78 159.407,12 14,21 1.03.05
140000305
Gesamtschulen
4000305
64.1000
Privatrechtliche
Leistungsentgelte
446100
EE 159.407,12 Buchhalterische Abrechnung der
Einnahmen für die Gesamtschulen
aus der Schulkontenabrechnung
des 1. Quartals 2024.
30. 1.03.05
140000305
Gesamtschulen
4000305
74.1000
Sonst. Auszahlungen aus lfd.
Verwaltungstätigkeit
543160
881.354,11 13.534,68 1,54 1.03.05
140000305
Gesamtschulen
4000305
64.1000
Privatrechtliche
Leistungsentgelte
446100
EE 13.534,68 Buchhalterische Abrechnung der
Einnahmen für die Gesamtschulen
aus der Schulkontenabrechnung
des 1. Quartals 2024.
31. 1.03.06
140000306
Förderschulen
4000306
72.1000
Auszahlungen für Sach- und
Dienstleistungen
529100
435.863,98 2.552,80 0,59 1.03.06
140000306
Förderschulen
4000306
64.1000
Privatrechtliche
Leistungsentgelte
446100
EE 2.552,80 Buchhalterische Abrechnung der
Einnahmen für die Förderschulen
aus der Schulkontenabrechnung
des 1. Quartals 2024.
32. 1.03.06
140000306
Förderschulen
4000306
74.1000
Sonst. Auszahlungen aus lfd.
Verwaltungstätigkeit
543160
340.122,23 1.040,00 0,31 1.03.06
140000306
Förderschulen
4000306
64.1000
Privatrechtliche
Leistungsentgelte
446100
EE 1.040,00 Buchhalterische Abrechnung der
Einnahmen für die Förderschulen
aus der Schulkontenabrechnung
des 1. Quartals 2024.
33. 1.03.07
140000307
Berufskollegs
4000307
72.1000
Auszahlungen für Sach- und
Dienstleistungen
529100
1.055.047,78 4.934,41 0,47 1.03.07
140000307
Berufskollegs
4000307
64.1000
Privatrechtliche
Leistungsentgelte
432200
EE 4.934,41 Buchhalterische Abrechnung der
Einnahmen für die Berufskollegs
aus der Schulkontenabrechnung
des 1. Quartals 2024.
34. 1.03.07
140000307
Berufskollegs
4000307
74.1000
Sonst. Auszahlungen aus lfd.
Verwaltungstätigkeit
543160
1.594.355,12 3.314,16 0,21 1.03.07
140000307
Berufskollegs
4000307
64.1000
Privatrechtliche
Leistungsentgelte
446100
EE 3.314,16 Buchhalterische Abrechnung der
Einnahmen für die Berufskollegs
aus der Schulkontenabrechnung
des 1. Quartals 2024.
35. 1.17.13
140001703
Stiftung Kemper
1.40.00.17.03.01
79.9999
Auszahlungen für Sach- und
Dienstleistungen
581112
2.795,71 2.939,51 105,14 1.16.06
121201606
Steuern
2116061
EE 2.939,51 Für die Jahre 2022 und 2023
wurden die Grundbesitzabgaben
für Immobilien der Stiftung Kemper
versehentlich auf dem Budget vom
SGB bezahlt.
36. 1.17.13
140001703
Stiftung Kemper
1.40.00.17.03.01
73.1000
Transferauszahlungen
531800
0,00 14.818,74 1.17.03
140001703
Stiftung Kemper
1.40.00.17.03.01
62.9999
Entnahme aus der Rücklage
457110
EE 14.818,74 In diesem Jahr liegen seitens der
Schulen Anträge mit einem
Gesamtvolumen in Höhe von
35.266,63 EUR vor. Nach Prüfung
der Anträge soll ein Gesamtbetrag
in Höhe von 14.818,74 EUR
ausgezahlt werden.
37. 1.04.10
141200410
Beethovenorchester
4120105
79.8888
Dummy-Kontierung
549163
205.245,00 31.500,00 15,35 1.04.10
141200410
Beethovenorchester
4120105
69.8888
Dummy-Kontierung
458910
EE 31.500,00 Es handelt sich um Mittel aus
Sponsoringverträgen.
5
# Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch)
69.9999
Einzahlung aus internen
Leistungsbeziehungen
481100Seite 6 von 10
Lfd.
Nr.
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
Bisherige
Haushalts-
Ermächtigung
Erhöhung
um
Erhöhung der
Gesamtermächtigung in
%
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
durch
EE/MA
um Begründung
Deckung bei
38. 1.04.09
141300409
LZ Kunstmuseum
4130202
72.1000
Auszahlungen für Sach- und
Dienstleistungen
529100
2.437.093,95 9.398,05 0,39 1.01.16
111000116
Personalmanagement
110813
70.1000
Personalauszahlungen dez.
501100
MA 9.398,05 Übertragung von eingesparten
Personalkosten beim Kunst-
museum zur Deckung einer
Kuratorentätigkeit und einer
Anzeigenschaltung für die
Stellenbesetzung einer
Intendantin/eines Intendanten.
39. 1.05.02
150000502
Leistungen nach SGB XII
5002001 u.a.
73.3000
Sozialtransferauszahlungen
533110 u.a.
103.732.424,57 9.500.000,00 9,16 1.05.01
150000501
Grundsicherungsleistungen
SGB II
5001000
1,05,02
150000502
Leistungen nach SGB XII
5002001
1.05.03
150000503
Leistungen AsylbLG
5003002
74.1000
Sonst. Auszahlungen aus lfd.
Verwaltungstätigkeit
546100
64.2000
Kostenerstattungen/-umlagen
448100
73.3000
Sozialtransferauszahlungen
533110
MA
EE
MA
4.000.000,00
4.000.000,00
1.500.000,00
Aus dieser Kontierung werden die
Sozialhilfeleistungen nach dem
SGB XII bezahlt. Gem. der
Prognose werden bis zum Ende
des Jahres noch 19 Mio. EUR
benötigt.
40. 1.05.07
150000507
Unterhaltsvorschuss-
leistungen
5007000
73.3000
Sozialtransferauszahlungen
533990
12.456.970,76 500.000,00 4,01 1.05.06
150000506
Förderung Wohlfahrt
5006050
73.1000
Transferauszahlungen
531800
MA 500.000,00 Gem. der Prognose werden bis
zum Ende des Jahres noch ins-
gesamt 2,5 Mio. EUR für die
Ausgaben an Unterhaltsvorschuss
benötigt.
41. 1.05.10
150000510
Sonst. Soziale Hilfen
5005120
72.1000
Auszahlungen für Sach- und
Dienstleistungen
529120
8.613.118,25 700.000,00 8,13 1.05.11
150000511
Schwerbehindertenrecht
5005171
73.3000
Sozialtransferauszahlungen
533110
MA 700,00 Mittelbereitstellung zur Deckung
der Mittagessen aus dem Bildungs-
und Teilhabepaket (gesetzliche
Pflichtleistung).
42. 1.05.10
150000510
Sonst. Soziale Hilfen
5005130
79.9999
Auszahlung aus internen
Leistungsbeziehungen
581100
75.300,00 3.000,00 3,98 1.08.03
152000803
Bereitstellung und Betrieb von
Bädern
5232000
69.9999
Einzahlung aus internen
Leistungsbeziehungen
481100
EE 3.000,00 Dem Sport- und Bäderamt werden
die entgangenen Eintrittsgelder auf
Grund des Bonn-Ausweises im
Rahmen interner Leistungsbezie-
hungen erstattet.
43. 1.05.11
150000511
Schwerbehindertenrecht
5005112
72.1000
Auszahlungen für Sach- und
Dienstleistungen
529100
689.325,00 100.000,00 14,51 1.05.11
150000511
Schwerbehindertenrecht
5005171
73.3000
Sozialtransferauszahlungen
533110
MA 100.000,00 Aus dieser Kontierung werden die
Kosten im Zusammenhang mit der
Ausstellung eines Schwerbehinder-
tenausweises finanziert.
44. 1.17.16
150001716
Stiftung Arme i.A.
1.50.00.17.16.01
72.1000
Auszahlungen für Sach- und
Dienstleistungen
521110
40.645,20 30.000,00 73,81 1.17.16
150001716
Stiftung Arme i.A.
1.50.00.17.16.01
62.9999
Entnahme aus der Rücklage
457110
EE 30.000,00 Für die Sanierung des Kellers der
Stiftungsimmobilie in der Pützstr.
16 werden zusätzliche Mittel
benötigt.
6
# Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch)Seite 7 von 10
Lfd.
Nr.
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
Bisherige
Haushalts-
Ermächtigung
Erhöhung
um
Erhöhung der
Gesamtermächtigung in
%
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
durch
EE/MA
um Begründung
Deckung bei
45. 1.08.02
152000802
Sportförderung
5202011
79.9999
Auszahlung aus internen
Leistungsbeziehungen
581100
670.000,00 26.568,75 3,97 1.08.03
152000803
Bereitstellung und Betrieb von
Bädern
5232000
69.9999
Einzahlung aus internen
Leistungsbeziehungen
481111
EE 26.568,75 Aufgrund der hohen Inanspruch-
nahme von Wasserzeiten durch
schwimmsporttreibende Vereine
(Förderfähigkeit gem. Sportförder-
richtlinie zu 100 %), ist ein üpl.
Mehrbedarf entstanden, der zu
korrespondierenden Mehreinnah-
men im Bäderbetrieb führt.
46. 1.12.07
161001207
Verkehrsplanung
6103005
72.1000
Auszahlungen für Sach- und
Dienstleistungen
529100
8.320.785,78 90.000,00 1,08 1.01.03
102000103
Verwaltungsführung
9201104
72.1000
Auszahlung für Sach- und
Dienstleistungen
529100
MA 90.000,00 Umsetzung des Steckbriefs 6.1.1.3
"Schulisches Mobilitätsmanage-
ment".
47. 1.10.01
163001001
Maßnahmen der Bauaufsicht
6300008
72.1000
Auszahlung für Sach- und
Dienstleistungen
529100
5.700,00 1.600,00 28,07 1.10.01
163001001
Maßnahmen der Bauaufsicht
6300008
64.2000
Kostenerstattungen und -
umlagen
448700
EE 1.600,00 Die Finanzmittel werden für die
Begleichung einer TÜV-Rechnung
benötigt. Der TÜV unterstützte die
Stadt Bonn bei der Gebrauchsab-
nahme eines Fahrgeschäftes auf
Pützchens Markt.
48. 1.01.12
166000112
Bauhof, SB
6601000
74.1000
Sonst. Auszahlungen aus lfd.
Verwaltungstätigkeit
543160
155.402,28 9.000,00 5,79 1.12.01
166001201
Gemeindestraßen
6601010
72.1000
Auszahlung für Sach- und
Dienstleistungen
521130
MA 9.000,00 Die Mittel werden zur Aufrecht-
erhaltung des Betriebes auf dem
Bauhof benötigt (u.a. gestiegene
Kosten bei Schutzkleidung,
Material etc.).
49. 1.13.02
168001302
Forstwirtschaft
6820014, 6820015
72.1000
Auszahlungen für Sach- und
Dienstleistungen
529100
430.815,87 80.000,00 18,57 1.01.03
102000103
Verwaltungsführung
9201104
72.1000
Auszahlungen für Sach- und
Dienstleistungen
529100
MA 80.000,00 Die Finanzmittel werden für die
Umsetzung der Klimasteckbriefe
2.2.2.1 Schulische Klimabildung
und 2.2-1.2 Schulische und
außerschulische Nachhaltigkeits-
bildung benötigt.
50. 1.13.03
168001303
Friedhöfe
689954
79.9999
Auszahlung aus internen
Leistungsbeziehungen
581112
172.800,00 13.000,00 7,52 1.16.06
121201606
Steuern
2116061
69.9999
Einzahlung aus internen
Leistungsbeziehungen
481100
EE 13.000,00 Die Finanzmittel werden für die
Begleichung der Grundbesitz-
abgaben des Alten Friedhofs
benötigt.
51. 1.15.01
5030015011000
Ersatzbeschaffungen
Wirtschaftsförderung
78.3100
Auszahlungen f. d. Erwerb v.
Vermögensgegenständen
über 800 EUR
18.223,74 631,74 3,47 1.01.02
5010001021000
Beschaffungen Amt 01
78.3100
Auszahlungen f. d. Erwerb v.
Vermögensgegenständen
über 800 EUR
MA 631,74 Aus buchhalterischen Gründen
sind für die Abrechnung des
"LIMES-Projektes" im Ge-
schäftsjahr 2024 zusätzliche
investive Mittel bereit zu stellen.
52. 1.01.26
5102001260200
DV-Nachrichtentechnik
78.3100
Auszahlungen f. d. Erwerb v.
Vermögensgegenständen
über 800 EUR
1.537.858,34 108.254,16 7,04 1.01.19
5100001191000
Digitale Transformation/CDO
78.3100
Auszahlungen f. d. Erwerb v.
Vermögensgegenständen
über 800 EUR
MA 108.254,16 Ausgaben für Digitalisierungsmaß-
nahmen für Amt 62 (Digitali-
sierung des Datenflusses
zwischen vermessungst. Außen-
und Innendienst) und für Amt 66
(Software Origins 3 D). Die Mittel
sind beim CDO veranschlagt, die
Zahlung erfolgt jedoch über 10-2.
7
# Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch)Seite 8 von 10
Lfd.
Nr.
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
Bisherige
Haushalts-
Ermächtigung
Erhöhung
um
Erhöhung der
Gesamtermächtigung in
%
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
durch
EE/MA
um Begründung
Deckung bei
53. 1.01.28
5230601281000
BK Verlagerung
Kleingartenanlage
78.5300
Auszahlung für sonstige
Baumaßnahmen
0,00 100.000,00 1.01.28
5230001281000
Grundstückmanagement
78.2100
Auszahlung für den Erwerb
von Grundstücken und
Gebäuden
MA 100.000,00 Für die Erweiterung des Bonner
Tierheims und die damit
verbundene Verlagerung der
Kleingartenanlage ("Flora e.V.")
werden außerplanmäßig Mittel
bereitgestellt; vgl. hierzu die DS-
Nr. 241177-03.
54. 1.03.10
5400003100130
Ausstattung - Medienzentrum
78.3100
Auszahlungen f. d. Erwerb v.
Vermögensgegenständen
über 800 EUR
8.997,00 1.343,63 14,93 1.03.03
5400003030100
Beschaffungen Realschulen
78.3100
Auszahlungen f. d. Erwerb v.
Vermögensgegenständen
über 800 EUR
MA 1.343,63 Für die dringende Beschaffung
eines IA Displays für das
Medienzentrum werden
überplanmäßig Mittel benötigt.
55. 1.03.10
5400003100130
Ausstattung - Medienzentrum
78.3100
Auszahlungen f. d. Erwerb v.
Vermögensgegenständen
über 800 EUR
10.340,63 4.098,99 39,64 1.03.10
5400003100130
Ausstattung - Medienzentrum
68.1800
Zuschüsse Investitionen von
privaten Unternehmen
EE 4.098,99 Bereitstellung eines Zuschusses
durch die Ließem-Stiftung für die
Beschaffung eines Avatars.
56. 1.03.10
5400003100140
Beschaffungen Inklusion
78.3100
Auszahlungen f. d. Erwerb v.
Vermögensgegenständen
über 800 EUR
11.381,25 4.098,99 36,02 1.03.10
5400003100140
Beschaffungen Inklusion
68.1100
Investitionszuweisung vom
Land
EE 4.098,99 Zweckentsprechende Bereit-
stellung eines Landeszu-
schusses aus dem Inklusions-
fonds für die Beschaffung eines
Avatares.
57. 1.08.03
5520608031015
BK Frankenbad BN
78.3100
Auszahlungen f. d. Erwerb v.
Vermögensgegenständen
über 800 EUR
28.889,77 2.026,57 7,01 1.01.26
5102001260200
DV-Nachrichtentechnik und
Software
78.3100
Auszahlungen f. d. Erwerb v.
Vermögensgegenständen
über 800 EUR
MA 2.026,57 Aus buchhalterischen Gründen
werden die Ausgaben für die
Beschaffung eines Whiteboards
für den Ausbildungsbetrieb im
Frankenbad verlagert.
58. 1.14.01
5560014013000
Deponieentgasungsanlagen
78.5300
Auszahlung für sonstige
Baumaßnahmen
0,00 37.000,00 1.13.03
5680013031100
Umsetzung Friedhofskonzept
78.5200
Auszahlung für
Tiefbaumaßnahmen
MA 37.000,00 Im Rahmen einer sicherheits-
technischen Überprüfung wurde
die Ausstattung der 3 Entga-
sungsanlagen im Bereich des Blitz-
und Überspannungsschutzes
bemängelt. Es handelt sich um
eine Pflichtaufgabe, welche zudem
bei Nichterfüllung eine potenzielle
Gefahr für die öffentlich Sicherheit
und Ordnung darstellen. Der
Ausfall der Anlagen kann zu
Gefährdungen von körperlicher
Unversehrtheit und Umwelt führen.
59. 1.13.02
5680013020100
Schulische Klimabildung
78.3100
Auszahlungen f. d. Erwerb v.
Vermögensgegenständen
über 800 EUR
0,00 50.000,00 1.01.03
5020001032000
Umsetzung Klimaplan Bonn
78.5300
Auszahlung für sonstige
Baumaßnahmen
MA 50.000,00 Die Finanzmittel werden für die
Umsetzung des Klimasteckbriefes
2.2.1.1 Schulische Klimabildung
benötigt.
60. 1.13.02
5680613021300
Wildgehege BN
78.5200
Auszahlung für
Tiefbaumaßnahmen
175.527,63 40.000,00 22,79 1.13.02
5680013029000
Wegebau Forst
78.5200
Auszahlung für
Tiefbaumaßnahmen
MA 40.000,00 Die Finanzmittel werden für den
erhöhten Mittelbedarf bei der "Sa-
nierung Schwarzwildgehege"
benötigt.
8
# Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch)Seite 9 von 10
Lfd.
Nr.
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
Bisherige
Haushalts-
Ermächtigung
Erhöhung
um
Erhöhung der
Gesamtermächtigung in
%
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
durch
EE/MA
um Begründung
Deckung bei
61. 1.15.08
5900015081010
BK Beethovenhalle
78.3100
Auszahlungen f. d. Erwerb v.
Vermögensgegenständen
über 800 EUR
54.528,00 156.320,00 286,68 1.15.08
5900015081010
BK Beethovenhalle
78.5300
Auszahlung für sonstige
Baumaßnahmen
MA 156.320,00 Notwendige Mittelverschiebung
von Baubudget zum
Ausstattungsbudget im Rahmen
des freigegebenen
Gesamtbudgets des Rates.
9
# Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch)Seite 10 von 10