Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VII/2024

Beschlussvorlage
öffentlich
242034
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
20 Stadtkämmerei
Dezernat:
Dez. II
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und
Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste
VII/2024
Beratungsfolge
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und
Vergabe
28.11.2024 Empfehlung
Rat 12.12.2024 Entscheidung
Beschlussvorschlag
Der Bewilligung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und
Auszahlungen, die in der als Anlage beigefügten Liste VII/2024 aufgeführt sind,
wird zugestimmt.
Begründung
Die Entscheidung des Stadtkämmeres über die Bewilligung der über- und
außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, die in der als Anlage
beigefügten Liste VII/2024 aufgeführt sind, bedarf gemäß Ratsbeschluss vom
31.01.2013 zu ihrer Wirksamkeit der Zustimmung des Rates.
Anlage/n
1 Liste VII (öffentlich)Seite 1 von 2
Erläuterungen:
Liste Nr. VII/2024 EE = Erhöhung der Einnahme
MA = Minderung der Ausgabe
Lfd.
Nr.
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
Bisherige
Haushalts-
ermächtigung
Erhöhung
um
Erhöhung der
Gesamtermächtigung
in %
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
durch
EE/MA
um Begründung
1. 1.13.01
5680913010700
Ausbau von Grünanlagen
HA
78.5200
Auszahlung für
Tiefbaumaßnahmen
729.063,58 175.000,00 24,00 1.08.01
5520008019000
Pauschale
Sportstättensanierung
78.5300
Auszahlung für sonstige
Baumaßnahmen
MA 175.000,00 Gemäß des politischen Beschlusses
vom 16.01.2024 (DS-Nr. 232262)
sollen zur Aufwertung des Parks
Medinghoven eine Graffitiwand und
eine Einstiegs-Parcoursanlage
realiesiert werden.
Deckung bei
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
# Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch)Seite 2 von 2