BBB-Dringlichkeitsantrag: Palais Schaumburg

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
241654-01 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
Geschäftsbereich OB-1: Dezernats- und Verwaltungssteue-
rung
Dezernat:
Dez. OB
BBB-Dringlichkeitsantrag: Palais Schaumburg
Beratungsfolge
Rat 26.09.2024 Entscheidung
Nach Veröffentlichung der Eckpunkte zur Zusatzvereinbarung haben die
Vertragsparteien vereinbart, dass Stillschweigen über den weiteren Verlauf der
Verhandlungen zu wahren ist.
Ohne gegen diese Vertraulichkeit zu verstoßen, kann aber auf den Eckpunkt IV
des Eckpunktepapiers mit dem Titel „Region Bundesstadt Bonn als Ort der
Demokratievermittlung“ verwiesen werden. Ziel dieses regionsseitigen
Vorschlages war u.a. auch, wichtige Gedenkorte der „Bonner Republik“ der
Öffentlichkeit besser zugänglich zu machen. Selbstverständlich fällt das Palais
Schaumburg unter diese Kategorie – und wird daher auch im Rahmen der
Verhandlungen thematisiert.
Anlage/n
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