SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Papierkorb-Abbau in Bad Godesberg

Mitteilungsvorlage
öffentlich
241622-01
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
66 Tiefbauamt
Dezernat:
Dez. III
SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg: Papierkorb-
Abbau in Bad Godesberg
Beratungsfolge
Bezirksvertretung Bad Godesberg 29.01.2025 Kenntnisnahme
Rat 13.02.2025 Kenntnisnahme
Mitteilung:
Die Bezirksvertretung Bad Godesberg hat in Ihrer Sitzung am 18.09.2024 den
folgenden Beschluss gefasst:
1. BonnOrange wird aufgefordert, den Abbau von Abfalleimern in der Bad
Godesberger Innenstadt zu stoppen und die bereits entfernten Abfallei-
mer wieder aufzustellen.
2. BonnOrange legt der Bezirksvertretung einen Plan über die Mülleimer
vor, deren Einziehung beabsichtigt ist.
3. Der Rat beauftragt BonnOrange, alle Abfalleimer in der Bad Godesber-
ger Fußgängerzone und am Bad Godesberger Bahnhof täglich zu lee-
ren.
Die bonnorange AöR teilt hierzu Folgendes mit:
Zu 1: Alle Papierkörbe hängen seit Ende der KW 45 wieder. Es handelt sich
dabei um „laufendes Geschäft“ der bonnorange, da die Aufgabe per Satzung
übertragen wurde.
Zu 2: Die genaue Liste wurde noch nicht erarbeitet. Die Anlage zeigt die Pa-
pierkörbe, die zwischenzeitlich abgebaut und wieder angebracht wurden. Diese
stehen auch weiterhin in der Diskussion. Aus Sicht der bonnorange wären dies
die Papierkörbe, die für einen Abbau in Frage kämen. Bevor dies geschieht,
werden die Gremien informiert.
Zu 3: Ab dem 01.01.2025 wird die Godesberger Fußgänger Zone täglich gerei-
nigt und damit einhergehend die Abfalleimer auch täglich geleert. Dies gilt
ebenso für den Godesberger Bahnhof. Dies hat der Rat mit Zustimmung zur 9.
Änderung der Straßenreinigungssatzung (Straßenverzeichnis) bereits getan.
Anregungen aus der Politik nimmt die bonnorange AöR gerne auf und prüft
diese auf Umsetzbarkeit. Für eventuelle Kapazitätserweiterungen wird aller-
dings ein Vorlauf von mehreren Monaten benötigt. Hinzu kommt, dass das
Straßenverzeichnis nur einmal jährlich (zum 1. Januar eines Jahres ) aktuali-
siert wird und in den mitunter zeitaufwendigen Gremienlauf eingebunden wer-
den muss.Seite 1 von 3
Seite 2
Anlage/n
1 Bad Godesberg (öffentlich)Seite 2 von 3
Seite 3 von 3