BBB-Antrag: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
241422-02 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
03 Amt für Wirtschaftsförderung
Dezernat:
Dez. OB
BBB-Antrag: Barrierefreie Toilette
"Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB
Beratungsfolge
Ausschuss für Soziales, Migration und
Gesundheit
14.11.2024 Kenntnisnahme
Inhalt der Stellungnahme:
Zur großen Anfrage der BBB-Fraktion im Ausschusses für Soziales, Migration
und Gesundheit - DS-Nr. 241422 – und den sich aus der Sitzung vom
10.10.2024 ergebenden Fragen nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:
Die Euroschließung wird in diesem Quartal - voraussichtlich bis Ende
November - eingebaut werden. Sodann wird die Toilette rund um die Uhr
barrierefrei zugänglich sein. Derzeit ist die Nutzung der Toilette noch
ausschließlich über die benachbarten Gastronomieeinheiten möglich, jedoch
beschränkt auf deren Öffnungszeiten.
Mit Einbau der Euroschließung entsprechend dem Barrierefrei-Konzept und
soweit die Überwachung des Notrufs rund um die Uhr technisch und
organisatorisch umgesetzt ist, ist der dauerhafte Betrieb durch den Eigentümer
dann sichergestellt.
Die Verwaltung wird dementsprechend zwei Hinweisschilder beschaffen und
anbringen.
Anlage/n
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