Haushalt 2025 / 2026

Mitteilungsvorlage
öffentlich
241379
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
37 Feuerwehr und Rettungsdienst
Dezernat:
Dez. I
Haushalt 2025 / 2026
Beratungsfolge
Beirat zum ehrenamtlichen Bevölkerungs- und
Katastrophenschutz
18.09.2024 Kenntnisnahme
Mitteilung:
Die Verwaltung hat am 20.06.2024 die Haushaltssatzung für die Jahre 2025 /
2026 und das Finanz- und Investitionsprogramm 2027 - 2029 in den Rat einge-
bracht (DS 240986), der die Vorlage nachfolgend zur Beratung in die jeweiligen
Fachausschüsse verwiesen hat. Für den für Feuerwehr und Rettungsdienst
zuständigen Fachausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda ist die 1.
Lesung für den 11.09.2024 und die 2. Lesung am 31.10.2024 vorgesehen.
Die Verwaltung hat die grundsätzliche Struktur des Haushalts von Feuerwehr
und Rettungsdienst in der Sitzung des Beirats zum ehrenamtlichen Bevölke-
rungs- und Katastrophenschutz am 24.05.2022 vorgestellt (siehe TOP 8.1 so-
wie die der Niederschrift beigefügte Präsentation). Diese strukturelle Darstel-
lung wurde auch für den nun aufzustellenden Haushalt 2025/26 beibehalten.
Sollte es aus dem Beirat fachliche/inhaltliche Anregungen zur Haushaltsbera-
tung geben, besteht hier gemäß Geschäftsordnung die Möglichkeit, dies im
Rahmen einer Mitteilungsvorlage an den Ausschuss für Umwelt, Klima und
Lokale Agenda zu vollziehen.
Eine solche Anregung an den Fachausschuss wurde beispielhaft in der Sitzung
des Beirats vom 06.10.2016 (DS 1612285EB3) beschlossen, durch die seit
dem Doppelhaushalt 2017 / 2018 für den jährlich stattfindenden Tag des Kata-
strophenschutzes bzw. Tag der Feuerwehr und weitere Maßnahmen der Öf-
fentlichkeitsarbeit pro Jahr 10.000,00 € und für organisationsübergreifende
Übungen des ehrenamtlichen Katastrophenschutzes pro Jahr 5.000,00 € vor-
gesehen sind. Diese beiden Ansätze sind auch in dem von der Verwaltung ein-
gebrachten Entwurf der Haushaltssatzung in den Haushaltsjahren 2025 und
2026 jeweils wieder vorgesehen.
Anlage/n
KeineSeite 1 von 1