241365 · Mitteilungsvorlage
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2024
Kerndaten
- Nummer
- 241365
- Art
- Mitteilungsvorlage
- Veröffentlicht
- 12.08.2024
- Letzte Änderung
- 17.09.2026
Beratungsfolge
- Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe Kenntnisnahme
- Sitzung des Rates Kenntnisnahme
Dateien
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Mitteilungsvorlage öffentlich 241365 Die Oberbürgermeisterin Federführung: 20 Stadtkämmerei Dezernat: Dez. II Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2024 Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 28.08.2024 Kenntnisnahme Rat 29.08.2024 Kenntnisnahme Mitteilung: Die Kämmerin hat die in der Anlage – Liste 5/2024– aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bewilligt, die gemäß Ratsbeschluss vom 31.01.2013 zu ihrer Wirksamkeit keiner Zustimmung des Rates bedurften. Anlage/n 1 Liste 5 (öffentlich)Seite 1 von 6 Erläuterungen: Liste Nr. 5/2024 EE = Erhöhung der Einnahme MA = Minderung der Ausgabe Lfd. Nr. Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto Bisherige Haushalts- Ermächtigung Erhöhung um Erhöhung der Gesamtermächtigung in % Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto durch EE/MA um Begründung 1. 1.01.33 110990133 BezVSt. Hardtberg 1091003 74.1000 Sonst. Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 543170 6.842,22 6.000,00 87,69 1.01.33 110990133 BezVSt. Hardtberg 62.9999 Entnahme aus Rücklagen EE 6.000,00 Die Haushaltsmittel werden zur Deckung der erhöhten Kosten für das bevorstehende Partner- schaftsfest benötigt. 2. 1.16.03 120101603 Liquiditätsmanagement 79.5500 Gewährung Darlehen von Unternehmen 30.000.000,00 70.000.000,00 233,33 1.16.03 120101603 Liquiditätsmanagement 69.3700 Kreditaufnahme Liquiditätskredite EE 70.000.000,00 Mittelbereitstellung zur Auszahlung der mit den Stadtwerken vereinbar- ten Liquiditätsunterstützung in 2024 von 100 Mio. EUR. 3. 1.01.21 121000121 Finanzbuchhaltung 211803 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 529110 91.405,52 66.000,00 72,21 1.16.06 121201606 Steuern 2116061 60.1000 Steuern und ähnliche Abgaben 401300 EE 66.000,00 Mittelbereitstellung zur Umsetzung der neuen digitalen Mitteilungs- verordnung NRW für die Kommu- nikation und Datenübertragung zwischen Behörden und Finanz- verwaltung. 4. 1.03.01 140000301 Grundschulen 4000301 75.1000 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen 551100 0,00 3.648,71 1.03.01 140000301 Grundschulen 4000301 73.1000 transferauszahlungen 531201 MA 3.648,71 Mittelbereitstellung zur Zahlung an die Bezirksregierung für nicht verausgabte Fördermittel. 5. 1.03.04 140000304 Gymnasien 409874 70.1900 Personalauszahlungen dezentral 501900 1.404,00 6.318,00 450,00 1.03.04 140000304 Gymnasien 4000304 73.1000 transferauszahlungen 531801 MA 6.318,00 Außerplanmäßige Bereitstellung von Personalkosten aus der Schulkontenabrechnung des Helmholtz-Gymnasiums für eine Bibliothekarin. 6. 1.04.09 141300409 LZ Kunstmuseum 4130110 79.9999 Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 581114 2.032,01 700,00 34,45 1.11.02 170001102 Abfallwirtschaft 7020100 69.9999 Einzahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 481114 EE 700,00 Die Mittel werden zur Anlieferung von Abfällen an die MVA benötigt. Diese werden über VILV abgerechnet und ausgeglichen. 7. 1.04.07 141400407 Stadtarchiv 4150399 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 529100 494.245,44 100.000,00 20,23 1.01.29 120100129 Gebäudemanagement 2002901 73.1000 Transferauszahlungen 531500 MA 100.000,00 Mit Ratsbeschluss DS-Nr. 240279 wurde die Verwaltung beauftragt, alle Klärungen im Zusammenhang mit einem Umzug des Stadtmu- seums herbeizuführen und eine Beschlussvorlage für die konkrete Umsetzung vorzulegen. Die Kosten für weitere Planungen belaufen sich auf 100.000,00 EUR und sind im Wirtschaftsplan des SGB veranschlagt. 8. 1.04.06 141600406 Stadtbibliothek 416800 70.1900 Personalauszahlungen dezentral 501900 2.813,30 1.829,30 65,02 1.04.06 141600406 Stadtbibliothek 416800 61.1000 Zuwendungen und allg. Umlagen 412100 EE 1.829,30 Übertragung von zweckgebunde- nen Einnahmen für das Projekt "Kulturucksack". Deckung bei Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 1 # Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch)Seite 2 von 6 Lfd. Nr. Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto Bisherige Haushalts- Ermächtigung Erhöhung um Erhöhung der Gesamtermächtigung in % Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto durch EE/MA um Begründung Deckung bei 9. 1.04.04 141800404 Volkshochschule 418902 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 529100 24.585,00 67.500,00 274,56 1.01.03 102000103 Verwaltungsführung 9201104 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 529100 MA 67.500,00 Mittelverlagerung aus dem Klima- plan, welche durch die VHS umgesetzt werden sollen. 10. 1.05.10 150000510 Sonstige soziale Hilfen 5005118 73.1000 Transferauszahlungen 531800 1.498.300,04 51.000,00 3,40 1.01.03 102000103 Verwaltungsführung 9203014 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 520000 MA 51.000,00 Mit den zusätzlichen Mitteln sollen die Projekte "Leihbar Bonn" und "Community Space in Neu- Tannenbusch", die vom Amt für Soziales und Wohnen begleitet werden, aus dem Bürgerhaushalt finanziert werden. 11. 1.10.05 150001005 Wohnr.sich.,-vers./Hilfe Wohn.losigkeit 5005212 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 529100 9.407.253,40 13.000.000,00 138,19 1.00.00 100000000 PB-übergreifend 65.1000 Sonst. Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit EE 13.000.000,00 Die Mittel werden zur Deckung der Flüchtlingsunterbringung benötigt. Die bereitgestellten Haushaltsmittel müssen im Rahmen des Jahresabschlusses 2024 umgedeckt werden. 12. 1.17.08 150001708 Stiftung Altenhilfe 1.50.00.17.08.01 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 521110 28.781,96 30.000,00 104,23 1.17.08 150001708 Stiftung Altenhilfe 1.50.00.17.08.01 62.9999 Entnahme aus Rücklagen 457110 EE 30.000,00 Zur Finanzierung der Unterhaltung der Stiftungsimmobilien der Stiftung Altenhilfe und somit auch zur Sicherung der Mieteinnahmen werden zusätzliche Mittel benötigt. 13. 1.17.13 150001713 Stiftung Konvente St. Aegidius und St. Jakob 1.50.00.17.13.01 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 524120 339.607,02 10.000,00 2,94 1.17.13 150001713 Stiftung Konvente St. Aegidius und St. Jakob 1.50.00.17.13.01 62.9999 Entnahme aus Rücklagen 457110 EE 10.000,00 Die Haushaltsmittel werden zur Unterhaltung (Gas-, Strom- und Wasserkosten) der Stiftungsimmobilien benötigt. 14. 1.17.13 150001713 Stiftung Konvente St. Aegidius und St. Jakob 1.50.00.17.13.01 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 521110 352.862,29 50.000,00 14,17 1.17.13 150001713 Stiftung Konvente St. Aegidius und St. Jakob 1.50.00.17.13.01 62.9999 Entnahme aus Rücklagen 457110 EE 50.000,00 Es werden zusätzliche Mittel für die Unterhaltung der Stiftungsimmobilien und somit zur Sicherung der Mieteinnahmen benötigt. 15. 1.17.16 150001716 Stiftung Arme i.A. 1.50.00.17.16.01 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 521110 20.645,20 20.000,00 96,87 1.17.16 150001716 Stiftung Arme i.A. 1.50.00.17.16.01 62.9999 Entnahme aus Rücklagen 457110 EE 20.000,00 Es werden zusätzliche Mittel für die Unterhaltung der Stiftungsimmobilien und somit zur Sicherung der Mieteinnahmen benötigt. 16. 1.17.17 150001717 Stiftung Lohé 1.50.00.17.17.01 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 521110 36.714,73 10.000,00 27,24 1.17.17 150001717 Stiftung Lohé 1.50.00.17.17.01 62.9999 Entnahme aus Rücklagen 457110 EE 10.000,00 Es werden zusätzliche Mittel für die Unterhaltung der Stiftungsimmobilien und somit zur Sicherung der Mieteinnahmen benötigt. 17. 1.08.03 152000803 Bereitstellung und Betrieb von Bädern 5231000 79.9999 Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 581111 547.660,00 90.000,00 16,43 1.16.06 121201606 Steuern 2116061 69.9999 Einzahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 481111 EE 90.000,00 Zur vollständigen Erstattung der Grundbesitzabgaben der Bäder werden zusätzliche Mittel benötigt, da der vorhandene Ansatz in der Haushaltsplanung zu niedrig geschätzt worden ist. 2 # Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch)Seite 3 von 6 Lfd. Nr. Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto Bisherige Haushalts- Ermächtigung Erhöhung um Erhöhung der Gesamtermächtigung in % Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto durch EE/MA um Begründung Deckung bei 18. 1.14.03 156001403 Umweltvorsorge 5610030 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 529100 479.942,73 20.000,00 4,17 1.01.03 102000103 Verwaltungsführung 9201104 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 529100 MA 20.000,00 Verlagerung des Klimaplan Steckbriefes 4.2.2.3 Engergieleitlinien. 19. 1.11.03 166001103 Entwässerung und Abwasserbeseitigung 663560 79.9999 Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 581114 18.000,00 1.550,00 8,61 1.11.03 166001103 Entwässerung und Abwasserbeseitigung 6630900 69.9999 Einzahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 481113 EE 1.550,00 Zur Buchung von Eingangs- rechnungen über Grundbesitzab- gaben werden zusätzliche Mittel i.H.v. 1.550 EUR benötigt. 20. 1.13.08 166001308 Gewässer, Hochwasser 6613081 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 521130 648.373,71 98.500,00 15,19 1.11.03 166001103 Entwässerung und Abwasserbeseitigung 6630200 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 521120 MA 98.500,00 Das Hochwasserschutzkonzept für den Hardtbach wird aufgrund weiterer Variantenbetrachtungen teurer. 21. 1.15.07 190001507 WorldCCBonn 9015079 74.4191 Steuern (z.) 544532 22.000,00 2.900,00 13,18 1.15.07 190001507 WorldCCBonn 9015079 74.1000 Sonst. Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 524140 MA 2.900,00 Mittelbereitstellung zur Buchung der Kapitalertragssteuer und Soli aus der Gewinnausschüttung der BonnCC für 2023. 22. 1.15.07 190001507 WorldCCBonn 9015079 79.9999 Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 581111 390.000,00 20.300,00 5,21 1.16.06 121201606 Steuern 2116061 69.9999 Einzahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 481111 EE 20.300,00 Mittelbereitstellung zur Zahlung der Grundbesitzabgaben. 23. 1.15.01 5030015011000 Ersatzbeschaffungen Wirtschaftsförderung 78.3100 Auszahlung für den Erwerb von Vermögensgegen- ständen bis 800 EUR 11.058,52 1.500,00 13,56 1.15.02 5030015021000 Ersatzbeschaffungen Tourismus 78.3100 Auszahlung für den Erwerb von Vermögensgegen- ständen bis 800 EUR MA 1.500,00 Aus buchhalterischen Gründen sind die Mittel für die Sichtbarmachung und Gestaltung des Limes-Projektes (DS-Nr. 221046-03 ST) zu verlagern. 24. 1.01.23 5100001235000 Betriebliches Mobilitätsmanagement 78.3100 Auszahlung für den Erwerb von Vermögensgegen- ständen bis 800 EUR 0,00 1.500.000,00 1.01.03 5020001032000 Umsetzung Klimaplan 78.5300 Auszahlung für sonstige Baumaßnahmen MA 1.500.000,00 Übertragung der Mittel aus dem Klimaplan Steckbrief 6.1.1.1. "Betriebliches Mobilitäts- management bei der Stadt Bonn ausbauen". 3 # Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch)Seite 4 von 6 Lfd. Nr. Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto Bisherige Haushalts- Ermächtigung Erhöhung um Erhöhung der Gesamtermächtigung in % Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto durch EE/MA um Begründung Deckung bei 25. 1.01.31 5107701312000 Ersatzbeschaffungen 78.3100 Auszahlung für den Erwerb von Vermögensgegen- ständen bis 800 EUR 0,00 2.437,68 1.01.26 5102001260200 DV-Nachrichtentechnik und Software 78.3100 Auszahlung für den Erwerb von Vermögensgegen- ständen bis 800 EUR MA 2.437,68 Die Ausstellungsräume im Haus an der Redoute werden durchgehend für Ausstellungen von Godesberger Künstler*innen, Veranstaltungen von Godesberger Vereinen/Organisationen oder repräsentative Termine des Bezirksbürgermeisters genutzt. Der Teppich in den Räumen ist ca. 12-15 Jahre alt und weist aufgrund der permanenten Benutzung starke Verschmutzungen auf, die bei einer Reinigung nicht mehr entfernt werden können. Für die Veranstaltungen von Vereinen und die Ausstellungen stellt die Bezirksverwaltungsstelle Bad Godesberg Miete in Rechnung. 26. 1.03.10 5400003100140 Inklusion Beschaffung 78.3100 Auszahlung für den Erwerb von Vermögensgegen- ständen bis 800 EUR 5.755,62 2.639,04 45,85 1.03.10 5400003100140 Inklusion Beschaffung 68.1100 Investitionszuweisung vom Land EE 2.639,04 Mittelbereitstellung zur Beschaffung von zwei Ipads aus dem Inklusionsfonds. 27. 1.03.10 5400003102020 Gute Schule 2020 78.3100 Auszahlung für den Erwerb von Vermögensgegen- ständen bis 800 EUR 87.099,93 5.687,77 6,53 1.03.10 5400003100100 Beschaffungen sonst. schulische Aufgaben 78.3100 Auszahlung für den Erwerb von Vermögensgegen- ständen bis 800 EUR MA 5.687,77 Mittelbereitstellung zum Abschluss des Förderprogramms "Guten Schule 2020" zur Beschaffung von 2 IA Displays. 28. 1.04.09 5413004090110 Kunstwerke 78.3100 Auszahlung für den Erwerb von Vermögensgegen- ständen bis 800 EUR 400.928,92 5.000,00 1,25 1.04.09 5413004090110 Kunstwerke 68.1900 Zuschüsse Investitionen von übrigen Bereichen EE 5.000,00 Übertragung zweckgebundener Einnahmen für den Ankauf einer Arbeit der Künstlerin Louisa Clement. 29. 1.08.01 5520608011090 F.-A.-Schmitt-Sportplatz 78.5300 Auszahlung sonstige Baumaßnahmen 1.777.732,13 50.000,00 2,81 1.08.01 5520808015060 BK Sportplatz Oberkassel 78.5300 Auszahlung sonstige Baumaßnahmen MA 50.000,00 Mittelbereitstellung wegen erhöhtem Mittelbedarf im Ausschreibungsverfahren Kunstrasenplatz F.-A.-Schmitt- Sportplatz. 30. 1.09.07 5620009071001 Ersatzbeschaffungen Geoinformation 78.3100 Auszahlung für den Erwerb von Vermögensgegen- ständen bis 800 EUR 83.586,71 14.280,00 17,08 1.13.01 5680013014300 Digitalisierung 78.3100 Auszahlung für den Erwerb von Vermögensgegen- ständen bis 800 EUR MA 14.280,00 Die Finanzmittel werden für den Aufbau der Urban Data Plattform (UDP) benötigt. 31. 1.12.01 5660612014026 Hobsweg BN 78.5200 Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen 50.000,00 45.000,00 90,00 1.12.01 5660612011110 Bonner Talweg BN 78.5200 Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen MA 45.000,00 Die Mittelbereitstellung ist für die Beauftragung der Firma mit der Umsetzung der Maßnahme "Hobsweg" erforderlich. Die Submission fand am 20.06.2024 statt. 4 # Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch)Seite 5 von 6 Lfd. Nr. Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto Bisherige Haushalts- Ermächtigung Erhöhung um Erhöhung der Gesamtermächtigung in % Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto durch EE/MA um Begründung Deckung bei 32. 1.13.03 5680713033027 Zentralfriedhof GO 78.5100 Auszahlung für Hochbaumaßnahmen 30.000,00 20.000,00 66,67 1.13.03 5680013031100 Umsetzung Friedhofskonzept 78.5200 Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen MA 20.000,00 Die Mittel werden für die Sanierung des Verwalterhauses auf dem Zentralfriedhof an der Gotenstraße benötigt. 33. 1.01.13 5900001131000 Ersatzbeschaffungen Arbeitssicherheit 78.3100 Auszahlung für den Erwerb von Vermögensgegen- ständen bis 800 EUR 0,00 9.540,00 1.01.26 5102001260200 DV-Nachrichtentechnik 78.3100 Auszahlung für den Erwerb von Vermögensgegen- ständen bis 800 EUR MA 9.540,00 Beschaffung von zwei Messgeräten für die elektronische Prüfung. 5 # Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch)Seite 6 von 6
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bonn.social/@biz ↗Datenstand: 02.11.2026, 19:46 MEZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de