Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
240986-15 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
20 Stadtkämmerei
Dezernat:
Dez. II
Einbringung der Haushaltssatzung für die
Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und
Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Beratungsfolge
Hauptausschuss 19.09.2024 Empfehlung
Inhalt der Stellungnahme:
Es wird folgender, abweichender/neuer Beschluss gefasst:
Den im Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2025/2026 enthaltenen
Ansätzen sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und den darin
vorgesehenen Maßnahmen der folgenden Produktgruppen wird zugestimmt,
soweit der Fachausschuss zuständig ist:
PG 1.01.03 Verwaltungsführung
PG 1.01.05 Gleichstellung von Frau und Mann
PG 1.01.07 Rechnungsprüfung
PG 1.01.09 Zentrale Dienste
PG 1.01.13 Stabsstelle Arbeitssicherheit
PG 1.01.14 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
PG 1.01.15 Beschäftigtenvertretung
PG 1.01.16 Personalmanagement
PG 1.01.18 Politische Gremien
PG 1.01.19 Referat Stadtförderung u. strateg. Projekte
PG 1.01.26 IT-Betrieb
PG 1.01.27 Recht
PG 1.02.01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung
PG 1.02.02 Gewerbewesen
PG 1.02.03 Märkte (BGA)
PG 1.02.04 Verkehrsang., Fahr- u. Beförderungserl., Kfz-Ang.
PG 1.02.05 Einwohnerangelegenheiten
PG 1.02.06 Personenstandswesen
PG 1.02.07 Wahlen
PG 1.05.12 Sozialversicherungsangelegenheiten
Darüber hinaus stimmt der Ausschuss den wirkungsorientiert aufgestellten Pro-
duktgruppenbeschreibungen hinsichtlich der strategischen und operativen Ziel-
setzungen der Produktgruppen zu.
Die Ausschussunterlagen und Veränderungslisten sind digital abrufbar unter
(Auswahl: Ausschusshierarchie):Seite 1 von 2
Seite 2
Haushaltsplanentwurf 2025/2026
Anlage/n
KeineSeite 2 von 2