Große Anfrage CDU: Rückkehrberatung für Geflüchtete

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
240972-01 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
33 Bürgerdienste
Dezernat:
Dez. I
Große Anfrage CDU: Rückkehrberatung für
Geflüchtete
Beratungsfolge
Ausschuss für Soziales, Migration und
Gesundheit
18.06.2024 Kenntnisnahme
Inhalt der Stellungnahme:
Infolge der Fluchtzuwanderung 2013 ff. hat in Bonn auch die Zahl der Ausrei-
sepflichtigen zugenommen. Ausreisepflicht tritt u.a. dann ein, wenn der Antrag
auf Asyl durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge rechtskräftig abge-
lehnt worden ist. Um allgemein den gestiegenen Bedarfen in diesem Bereich
(Rückkehrberatung, Prüfung weiterer Bleibeperspektiven außerhalb des Asyl-
verfahrens, Rückführung) gerecht zu werden, wurden in der Ausländerbehörde
bereits vor einigen Jahren personelle Kapazitäten in das sog. Team Rückkehr-
management umgeleitet. In den Fallprüfungen und Beratungsgesprächen, die
in diesem Team stattfinden, wird auch regelmäßig die Rückkehrberatung ein-
bezogen. Mit den vorhandenen Kapazitäten können Gespräche zur Rückkehr-
beratung bei persönlicher Dringlichkeit auch kurzfristig angeboten werden.
In dieser Rückkehrberatung werden die grundsätzlichen Möglichkeiten der Un-
terstützung bei Rückreise in das Herkunftsland erörtert, sowohl in Bezug auf die
Reise selbst, als auch für den Zeitraum nach Wiederkehr. Art und Umfang der
Unterstützungsleistungen sind hier unterschiedlich in Abhängigkeit vom Her-
kunftsland und den aktuell gültigen Förderprogrammen.
Es ist davon auszugehen, dass grundsätzliche Informationen zu einer Rückkehr
ebenso bei allen Flüchtlingsberatungsstellen (s.a. https://www.integration-in-
bonn.de/gefluechtete-in-bonn/fluechtlingsberatungsstellen.html) eingeholt wer-
den. Nähere Erkenntnisse zum Umfang liegen der Verwaltung nicht vor.
Eine besonders hervorzuhebende Beratungsstelle ist in diesem Zusammen-
hang die des Deutschen Roten Kreuzes in Bonn. Der DRK Kreisverband Bonn
e.V. arbeitet mit der International Organisation for Migration (IOM) zusammen
und bietet eine Rückkehr- und Perspektivberatung an, einschließlich der indivi-
duellen Begleitung und Betreuung in Form der konkreten Antragstellung bei
den unterschiedlichen Förderprogrammen (z.B. REAG/GARP: Reintegration
and Emigration Programme for Asylum-Seekers in Germany" und "Government
Assisted Repatriation Programme“). Auf der Internetseite wird bereits darauf
hingewiesen, dass es bei Beratungsanfragen zu einer längeren Wartezeit
kommen kann.Seite 1 von 2
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Anlage/n
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