CDU-Anfrage: Schrotträder

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
240682-01 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
33 Bürgerdienste
Dezernat:
Dez. I
CDU-Anfrage: Schrotträder
Beratungsfolge
Ausschuss für Mobilität und Verkehr 23.05.2024 Kenntnisnahme
Inhalt der Stellungnahme:
Zu 1.
Die Wache GABI kontrolliert die Fahrradständer im Bereich der Innenstadt und
um den Hauptbahnhof herum zweimal im Quartal.
Der Bereich außerhalb der Innenstadt und des Hauptbahnhofbereiches wird
durch den kommunalen Ordnungsdienst aktionsmäßig zweimal im Jahr
kontrolliert. In der Regel laufen hier die Meldungen über den Mängelmelder
oder die Leitstelle auf. Diese Meldungen werden dann durch den Bezirksdienst
im jeweiligen Bezirk außerhalb der geplanten Aktionen bearbeitet.
Zu 2.
Schrotträder oder Fahrräder die über einen längeren Zeitraum unbewegt
abgestellt wurden, werden mit einem Aufkleber markiert.
Die Besitzer, die über diesen Aufkleber an ihren Fahrrädern informiert werden,
haben mind. 3 Wochen, längstens 4 Wochen, Zeit ihr Fahrrad zu entfernen.
Sollte dies nicht geschehen, werden die Fahrräder durch die Stadtverwaltung
entfernt. Fahrräder mit einem Wert unter 60 EURO werden entsorgt, alle
anderen werden dem Fundbüro zugeführt und, wenn sie nicht innerhalb von 6
Monaten dort abgeholt werden, versteigert. Der Wert von 60 EURO wurde
gerichtlich bestimmt und ist nicht willkürlich gewählt.
Zu 3.
Weitergabe an den Bezirksdienst bzw. an den zuständigen Mitarbeitenden der
Wache GABI, dieser schaut sich das betreffende Fahrrad an, nimmt es ggf. auf
und beklebt es. Nach abgelaufener Frist (3 - 4 Wochen) werden die Fahrräder
entsorgt. Dies kann allerdings mangels personeller und räumlicher Kapazitäten
auch schon mal nach der üblichen Frist geschehen. Sog. Schrotträder werden
anschließend entsorgt, bei einem geschätzten Restwert (60 Euro) werden diese
dem Fundbüro zugeführt und hier entweder durch die Besitzer abgeholt oder
nach 6 Monaten versteigert.
Zu 4.
Limitierender Faktor ist in erster Linie der Platz im Fundbüro. Auch personell
können hier Engpässe entstehen. Im Jahr 2023 wurden durch die Wache GABI
im innerstädtischen Bereich 370 Fahrräder markiert, hiervon wurden 300
entsorgt bzw. dem Fundbüro zugeführt. Die restlichen Fahrräder, wurden nicht
mehr vorgefunden.Seite 1 von 2
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Im Jahr 2024 sind es bisher, Stand 18.04.2024, 106 markierte Fahrräder,
davon wurden 59 entsorgt bzw. dem Fundbüro zugeführt. Die restlichen wurden
nicht mehr vorgefunden.
Der kommunale Ordnungsdienst kann die Anzahl nicht beziffern. Es handelt
sich jährlich um mehrere Hundert Fahrräder.
Zu 5.
Die Kontrollen und Meldungen schließen diese Bereiche mit ein, deshalb wird
auf Antwort zu Frage 1 verwiesen. Es kann auch vorkommen, dass sog.
Schrottfahrräder direkt entfernt werden.
Anlage/n
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