Einleitung des Vergabeverfahrens – offenes Verfahren (EU) - über den Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Recycling Toiletten- und Handtuchpapier sowie Hygienemittel an alle städtischen Dienstgebäude und Schulen (2024 - 2025)

Beschlussvorlage: Einleitung
öffentlich
240515
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
10 Personal- und Organisationsamt
Dezernat:
Dez. I
Einleitung des Vergabeverfahrens – offenes
Verfahren (EU) - über den Abschluss einer
Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Recycling
Toiletten- und Handtuchpapier sowie Hygienemittel
an alle städtischen Dienstgebäude und Schulen
(2024 - 2025)
Beratungsfolge
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und
Vergabe
17.04.2024 Entscheidung
Beschlussvorschlag
Der Einleitung des Vergabeverfahrens für folgende Maßnahme wird zuge-
stimmt:
Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Recycling Toilet-
ten- und Handtuchpapier sowie sonstige Hygienemittel an alle städtischen
Dienstgebäude und Schulen für den Zeitraum vom 03.07.2024 – 02.07.2025
Begründung
Der gegenwärtige Vertrag über die Lieferung von Recycling Toiletten- und
Handtuchpapier endet Ende Juni. Der zeitnahe Abschluss einer neuen Rah-
menvereinbarung ist zwingend erforderlich, da die geringen Vorräte an Toilet-
ten- und Handtuchpapier am Ende der Vertragslaufzeit keinen Aufschub dieser
Maßnahme zulassen. Ausgeschrieben werden Papiere, welche mit dem Blauen
Engel oder gleichwertig zertifiziert sind.
Im Rahmen der vergangenen Ausschreibungen wurden die sonstigen Hygie-
nemitteln (Seifen etc.) als eigenständiges Los in die Ausschreibung integriert.
Hier sind die Erfahrungen positiv, sodass die Leistung weiterhin mit ausge-
schrieben wieder soll. Beschafft werden Seifen mit schonender hautverträgli-
cher Wirkung, ohne Einsatz von Duftstoffen und mit leichter biologischer Ab-
baubarkeit.Seite 1 von 2
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Vergabeart
öffentlich X offen (EU) aufgeforderte Firmen
beschränkt nichtoffen (EU) mit öffentlichem
Teilnahmewettbewerb
Freihändig bzw. Verhandlungsver-
gabe Verhandlungsverfahren (EU) Abweichung von der
vorgeschriebenen Vergabeart
Vergabekennzahl Vergabe-/Vertragsordnung Ausführungszeitraum Schätzkosten brutto
BN-2024-1852 VOB UVgO X VgV 03.07.2024 – 02.07.2025 650.000 EUR
Produktgruppennummer Produktgruppenbezeichnung Sachkonto (konsumtiv) /
Finanzposition (investiv)
CO-Kontierung (konsum-
tiv) /
Finanzstelle (investiv)
01.01.09 Zentrale Dienste 543160 1034003
Verpflichtungsermächtigungen Verwendung von Haushaltsresten Mittel
ja X nein ja X nein freigegeben X vorgesehen
Anlage/n
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