Investive und konsumtive Maßnahmen aus dem Feuerwehrtopf 2024 der BezVSt Beuel

Beschlussvorlage
öffentlich
240494
Die Oberbürgermeisterin
Dokumentenklasse A (öffentlich)
Federführung:
Bezirksverwaltungsstelle Beuel
Dezernat:
Dez. I
Investive und konsumtive Maßnahmen aus dem
Feuerwehrtopf 2024 der BezVSt Beuel
Beratungsfolge
Bezirksvertretung Beuel 10.04.2024 Entscheidung
Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird ermächtigt, folgende Maßnahmen aus dem Feuerwehrtopf
2024 der Bezirksverwaltungsstelle Beuel, Finanzstellen 5108801322000 und
110880132, zu finanzieren:
1. Zuschuss zur künstlerischen Gestaltung einer Hauswand in
Schwarzrheindorf/Vilich zur Verfügung zu stellen. 500,00 €
Konsumtiv
2. Zuschuss für einen Leuchtenmast auf dem Josefplatz 3500,00 €
Investiv
3. Einmaliger Zuschuss zum Maikäferfest der WOG und VOG
Oberkassel 2500,00 € Konsumtiv
4. Einmaliger Zuschuss zum Beueler Promenadenfest 2500,00 €
Konsumtiv
5. Zuschuss für die Bepflanzung der historischen Gräber in Vilich
500,00 € Konsumtiv
Begründung
Zu 1.)
Die Ortsteile Schwarzrheindorf/Vilich-Rheindorf haben eine Straßenkreuzung in
einen neuen Ortsmittelpunkt umgestaltet. Neben neuen Baumscheiben und
einer grünen Insel lädt der Platz nun zum Verweilen und Pausieren ein.
Eine sich dort befindliche private einstöckige Hausrückseite ist durch ein Graffiti
stark verunstaltet. Der Eigentümer hat kein Interesse diese Wand zu reinigen
und neu zu streichen, ist aber mit einer künstlerischen Gestaltung durch den
Bürgerverein Schwarz-Rheindorf als optischer Blickfang am neuen
Ortsmittelpunkt einverstanden.Seite 1 von 4
Seite 2
Dokumentenklasse A (öffentlich)
Folgende Kosten werden voraussichtlich entstehen:
1. Reinigung des gesamten Areals und Entfernung von
Unkraut in Eigenleistung
2. Grundierung der Wandoberfläche durch einen
Fachbetrieb.
Der Kostenvoranschlag beläuft sich auf 1.000,00 Euro.
3. Beauftragung eines Künstlers mit einer Gestaltung.
Geschätzte Kosten 500,00 Euro.
4. Farbenmaterial und Anbringen einer Anti-Graffiti-
Schutzschicht.
Geschätzte Kosten 200,00 Euro.
Der Bürgerverein Schwarzrheindorf/Vilich kümmert sich hauptverantwortlich um
die Durchführung der Arbeiten und deren Finanzierung.
Dieser Zuschuss wurde bereits unter der DS-Nr. 231544 in der Sitzung der
Bezirksvertretung Beuel am 06.12.2023 beschlossen, da aber keine Mittel zur
Verfügung standen, konnte der Betrag nicht ausgezahlt werden.
Der Bürgerverein wird zusätzlich auf die Möglichkeit von Fördermitteln aus dem
Förderprogramm Heimat des Landes NRW (sog. Heimat-Scheck) hingewiesen.
Zu 2.)
Der Josefplatz wird nach dem Josefbrunnen nun auch noch mit einer Tisch-
Bank-Kombination ausgestattet, einem 8 m langen fest installierten Holztisch
mit Bänken.
Die Kirchliche Bürgerstiftung wird an diesem Tisch gemeinsam mit
Sozialpartnern zielgruppenspezifisch begleitete Begegnungsprojekte initiieren.
Die Bundesstadt Bonn hat mit der Kirchengemeinde einen Vertrag
abgeschlossen, dass sich die Stadt um die Grünpflege und die Müllentsorgung
kümmern muss. Das bisher dort befindliche Mobiliar wurde seinerzeit ebenfalls
von der Stadt angeschafft.
Zur Vandalismus-Prävention und zur Aufenthaltsqualität und –sicherheit,
besonders in den Nachmittags- und Abendstunden ist eine große Leuchte auf
dem Platz sehr wichtig. Als Ausgleich für die entfallenden Anschaffungs- und
Montagekosten für eine neue Möblierung übernimmt der Stadtbezirk die
Anschaffungskosten für den Leuchtenmast.
Ein Angebot der Fa. Gerwing Söhne GmbH liegt bereits vor.
Zu 3.)
Die Werbe- und Vereinsgemeinschaft Oberkasel veranstalten jährlich das
Maikäferfest als Mischung aus Gewerbeschau und Bürgerfest.Seite 2 von 4
Seite 3
Dokumentenklasse A (öffentlich)
Alle Kosten trägt die Werbegemeinschaft, für die Vereine ist die Teilnahme
kostenlos.
Der Stadtbezirk unterstützt das Fest mit einem einmaligen Zuschuss von 2500
Euro – konsumtiv.
Für den Haushalt 2025/2026 wird die BezVSt einen Entwurf für eine neue
Systematik der Vereinsbezuschussung vorlegen.
Zu 4.)
Zum dritten Mal veranstaltet die Interessengemeinschaft Beueler Vereine das
Promenadenfest. Die Wiederbelebung dieses alten Formates ist bei den
Bürger:innen sehr gut angekommen.
Mitgliedsvereine können sich beteiligen, die Erlöse an den eigenen Ständen
verbleiben zu 100 % in der Vereinskasse. Die Gemeinkosten werden von der
IBV getragen.
Der Stadtbezirk unterstützt das Fest mit einem einmaligen Zuschuss von 2500
Euro – konsumtiv.
Für den Haushalt 2025/2026 wird die BezVSt einen Entwurf für eine neue
Systematik der Vereinsbezuschussung vorlegen.
Zu 5.)
Die Gemeinschaftsarbeit auf dem historischen Friedhof in Vilich wird von 14
Helfer:innen umgesetzt.
Inzwischen wurden neben den 12 historischen Gräbern insgesamt 28 Gräber
wieder "urbar" gemacht, mit Erde aufgefüllt, sodass im April die Bepflanzung
erfolgen kann.
Es stehen entsprechende Haushaltsmittel bei den Finanzstellen
5108801322000 und 110880132 der Bezirksverwaltungsstelle Beuel zur
Verfügung.
Finanzielle Auswirkungen:
Produktgruppe
1.01.32
Produktgruppenbezeichnung
Bezirksverwaltungsstelle
Beuel
Produkt
1.10.88.01.32.01
Produktbezeichnung
Bezirksverwaltungsstelle
Beuel
Investive Kosten der Maßnahme
Brutto Finanzstelle /
FiPos
Veranschlagt
in
Noch bereit-
zustellen
DeckungSeite 3 von 4
Seite 4
Dokumentenklasse A (öffentlich)
Auszahlungen 3.500 EUR 5108801322000/
78.5200
2024
Einzahlungen
Investiver
Finanzsaldo
Konsumtive Kosten der Maßnahme jährlich einschließlich Folgekosten
Brutto Finanzstelle /
FiPos
Veranschlagt
in
Noch bereit-
zustellen
Deckung
Auszahlungen /
Aufwendungen
6.000 EUR 110880132/
72.1000
2024
Einzahlungen /
Erträge
Haushaltsbelastung
jährlich
6.000 EUR
Anlage/n
KeineSeite 4 von 4