Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung der Sicherheitsbeleuchtung auf der Kläranlage Salierweg

Beschlussvorlage: Einleitung
öffentlich
240177
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
66 Tiefbauamt
Dezernat:
Dez. III
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung
der Sicherheitsbeleuchtung auf der Kläranlage
Salierweg
Beratungsfolge
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und
Vergabe
13.03.2024 Entscheidung
Beschlussvorschlag
Der Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung der Sicherheitsbeleuch-
tung auf der Kläranlage Salierweg wird zugestimmt.
Begründung
In der Kläranlage Salierweg ist eine Sicherheitsbeleuchtung bzw. Notbeleuch-
tung in Betrieb. Die Sicherheitsbeleuchtung leitet im Gefahrenfall, wenn die
Allgemeinbeleuchtung ausgefallen ist, den Bediensteten den Weg in die
Außenbereiche. Diese Sicherheitsbeleuchtung hat den Lebenszyklus über-
schritten, Teile der Anlage sind defekt und nicht mehr reparabel.
Die Sicherheitsbeleuchtung ist für Leib und Leben ein lebenswichtiger Anlagen-
teil, der erneuert werden muss.
Die Instandhaltung der Kläranlagen ist Teil der rechtlichen Pflichtaufgabe in der
Produktgruppe 11.03 – Entwässerung und Abwasserbeseitigung.
Die Mittel sind im Haushalt eingestellt.
Vergabeart
x öffentlich offen (EU) aufgeforderte Firmen
beschränkt nichtoffen (EU) mit öffentlichem
Teilnahmewettbewerb
Freihändig bzw.
Verhandlungsvergabe Verhandlungsverfahren (EU) Abweichung von der
vorgeschriebenen Vergabeart
Vergabekennzahl Vergabe-/Vertragsordnung Ausführungszeitraum Schätzkosten brutto
BN-2024-626 x VOB UVgO VgV 10.10.2024 –
02.01.2025
367.000 €Seite 1 von 2
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Produktgruppennummer Produktgruppenbezeichnung Sachkonto
(konsumtiv) /
Finanzposition
(investiv)
CO-Kontierung
(konsumtiv) /
Finanzstelle
(investiv)
11.03 Entwässerung und Abwasser-
beseitigung
521120 6630200
Verpflichtungsermächtigungen Verwendung von
Haushaltsresten
Mittel
ja x nein ja x nein x freigegeben vorgesehen
Anlage/n
KeineSeite 2 von 2