Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
öffentlich
232235
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
Geschäftsbereich OB-1: Dezernats- und Verwaltungssteue-
rung
Dezernat:
Dez. OB
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Beratungsfolge
Rat 12.12.2023 Kenntnisnahme
Mitteilung:
Derzeit stehen folgende Tagesordnungspunkte zur Beratung in nichtöffentlicher
Sitzung an:
Beschlüsse:
13.1 Wirtschaftsplan 2024 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH
13.2 Wirtschaftsplan 2024 der Klärschlammverwertung am Rhein GmbH
(KLAR GmbH)
13.3 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Zinsen, Ver-
spätungszuschläge und Nebenforderung in Höhe von 83.230,52 EUR
13.4 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern und Nebenforde-
rung in Höhe von 53.030,05 EUR
13.5 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Zinsen, Ver-
spätungszuschläge und Nebenforderung in Höhe von 127.056,16 EUR
13.6 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Zinsen und Neben-
forderung in Höhe von 51.548,58 EUR
13.7 SWB GmbH - Gewährung eines Liquiditätskredits - hier: weitere Verlän-
gerung des Zeitraumes der Inanspruchnahme
13.8 Verkauf von Teilflächen im Viktoriakarree
13.9 Geschäftsführung Internationale Beethovenfeste Bonn gGmbH ab 2025
13.10. Änderungsvereinbarung zur Nutzungsvereinbarung zwischen Bundes-
stadt Bonn und Stadtwerke Bonn GmbH betr. Garagenbauwerke
13.11 MVA Geschäftsführungsangelegenheiten
13.12 Der Rat der Bundesstadt Bonn bestätigt die Zustimmung des VertretersSeite 1 von 2
Seite 2
der Bundesstadt Bonn in der Gesellschafterversammlung der Auto-
Schnellfähre Bad Godesberg-Niederdollendorf (ASF) GmbH am
13.11.2023 zum Beschlussvorschlag über den Wirtschaftsplan 2024
13.13 Wiederbestellung eines Geschäftsführers bei der Elektrischen Bahnen
der Stadt Bonn und des Rhein-Sieg-Kreises GmbH (SSB) ab dem
04.12.2023
13.14 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethoven-
halle Bonn Hier: Vergleichsvereinbarung
13.15 Ausführung Stellenplan
13.16 Angelegenheiten der Geschäftsführung im SWB Konzern; hier SWB
Regional GmbH
Mitteilungen:
15.1 Finaler Sachstand Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Ra-
binstraße; Anerkennung weiterer Kosten und Schlusszahlung
Anlage/n
KeineSeite 2 von 2