Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
öffentlich
232179
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
20 Stadtkämmerei
Dezernat:
Dez. II
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Beratungsfolge
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und
Vergabe
Kenntnisnahme
Mitteilung:
Folgendes steht derzeit zur Beratung in der nichtöffentlichen Sitzung an:
Beschlüsse
TOP 15.1 Ankauf eines bebauten Grundstücks in Bonn, Joachimstraße
Empfehlungen
TOP 16.1 Erlass von auf Sanierungsgewinn beruhenden Gewerbesteuern und
Zinsen in Höhe von insgesamt 48.175.458,69 EUR
TOP 16.2 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Zinsen, Ver-
spätungszuschläge und Nebenforderung in Höhe von 83.230,52
EUR
TOP 16.3 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern und Nebenfor-
derung in Höhe von 53.030,05 EUR
TOP 16.4 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Zinsen, Ver-
spätungszuschläge und Nebenforderung in Höhe von 127.056,16
EUR
TOP 16.5 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Zinsen und
Nebenforderung in Höhe von 51.548,58 EUR
TOP 16.6 Wiederbestellung eines Geschäftsführers bei der Elektrischen
Bahnen der Stadt Bonn und des Rhein-Sieg-Kreises GmbH (SSB)
ab dem 04.12.2023
TOP 16.7 Wirtschaftsplan 2024 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH
TOP 16.8 Wirtschaftsplan 2024 der Klärschlammverwertung am Rhein GmbH
(KLAR GmbH)Seite 1 von 2
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TOP 16.9 Der Rat der Bundesstadt Bonn bestätigt die Zustimmung des Ver-
treters der Bundesstadt Bonn in der Gesellschafterversammlung
der Auto-Schnellfähre Bad Godesberg-Niederdollendorf (ASF)
GmbH am 13.11.2023 zum Beschlussvorschlag über den Wirt-
schaftsplan 2024
TOP 16.10 SWB GmbH - Gewährung eines Liquiditätskredits - hier: weitere
Verlängerung des Zeitraumes der Inanspruchnahme
TOP 16.11 Änderungsvereinbarung zur Nutzungsvereinbarung zwischen
Bundesstadt Bonn und Stadtwerke Bonn GmbH betr. Garagenbau-
werke
Mitteilungen
TOP 19.1 Finaler Sachstand Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und
Rabinstraße; Anerkennung weiterer Kosten und Schlusszahlung
TOP 19.2 Quartalsbericht III-2023 der Internationalen Beethovenfeste Bonn
gGmbH (IBFB)
TOP 19.3 Jahresabschlusses 2022 der Auto-Schnellfähre Bad Godesberg-
Niederdollendorf (ASF) GmbH und Verwendung des Jahresergeb-
nisses 2022 sowie Entlastung der Geschäftsführung für das Ge-
schäftsjahr 2022
Anlage/n
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