Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
öffentlich
232033
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
Geschäftsbereich OB-1: Dezernats- und Verwaltungssteue-
rung
Dezernat:
Dez. OB
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Beratungsfolge
Rat 09.11.2023 Kenntnisnahme
Mitteilung:
Derzeit liegen folgende Tagesordnungspunkte zur Beratung in nichtöffentlicher
Sitzung vor:
TOP 9.1 Nichtöffentliche Stellungnahme betr. „BBB-Anfrage: Blumenwie-
se in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltun-
gen -> hier Rückmeldung Frage 7 nichtöffentlicher Teil
TOP 13.1 Angelegenheiten der Geschäftsführung der Stadtwerke Bonn
Dienstleistungs- GmbH
TOP 13.2 Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem.
Landesbehördenhaus), Genehmigung des Grundstückskaufver-
trages vom 20.06.2022 und Ergänzung der Nachtragsvereinba-
rung
TOP 13.3 Verkauf von Teilflächen im Viktoriakarree
TOP 13.4 MoD Ausgleichsleistung 2022
TOP 13.5 Bestellung und Abberufung von Prüfenden des Rechnungsprü-
fungsamtes
TOP 13.6 Erlass von auf Sanierungsgewinn beruhenden Gewerbesteuern
und Zinsen in Höhe von insgesamt 48.175.458,69 EUR
TOP 13.7 Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der ersten Schritte für eine
Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn
TOP 15.1 BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert"
TOP 15.2 Aktueller Stand der Verhandlungen/Klage(n) gegen Banken auf-
grund der Nichtauszahlung eines negativen Referenzzinssatzes
in Zinssicherungsgeschäften (ohne Negativzinsklausel im Ver-
trag) auf Basis der obergerichtlichen Rechtsauffassung (OLG
Frankfurt) im Urteil vom 12.05.2021Seite 1 von 2
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Anlage/n
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