Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2023

Mitteilungsvorlage
öffentlich
231973
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
20 Stadtkämmerei
Dezernat:
Dez. II
Bewilligung über- und außerplanmäßiger
Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1)
GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die
Stadtkämmerin - Liste 4/2023
Beratungsfolge
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und
Vergabe
08.11.2023 Kenntnisnahme
Rat 09.11.2023 Kenntnisnahme
Mitteilung:
Die Kämmerin hat die in der Anlage - 04/2023 - aufgeführten über- und
außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bewilligt, die gemäß
Ratsbeschluss vom 31.01.2013 zu ihrer Wirksamkeit keiner Zustimmung des
Rates bedurften.
Anlage/n
1 Liste 4 (öffentlich)Seite 1 von 6
Erläuterungen:
Liste Nr. 4/2023 EE = Erhöhung der Einnahme
MA = Minderung der Ausgabe
Lfd.
Nr.
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
Bisherige
Haushalts-
Ermächtigung
Erhöhung
um
Erhöhung des
Ansatzes in %
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
durch
EE/MA
um Begründung
1. 1.01.19
110000119
Referat Stadtförderung
100852
74.1000
Sonst. Auszahlungen aus lfd.
Verwaltungstätigkeit
541130
142.416,52 2.863,90 24,90 1.01.16
111000116
Personalmanagement
1105005
74.1000
Sonst. Auszahlungen aus
lfd. Verwaltungstätigkeit
541130
MA 2.863,90 Amt 10 beteiligt sich zur Hälfte an
den Kosten für Programm und
Zugticket der Teilnehmenden des
gehobenen Dienstes für die im
Juni durchgeführte Teilnahme am
kommunalen Studienprogramm
Vicenza. Diese Kosten sind nicht
förderfähig im Sinne es Projektes.
Sie werden daher zu gleichen
Teilen von Amt 10 und Dez. I-1
getragen.
2. 1.01.19
110000119
Referat Stadtförderung
9010000
74.1000
Sonst. Auszahlungen aus lfd.
Verwaltungstätigkeit
541130
145.280,42 64.174,40 558,04 1.01.19
110000119
Referat Stadtförderung
9010000
64.2000
Kostenerstattungen- und
umlagen
448400
EE 64.174,40 Bewilligte Fördermittel aus dem
Erasmus +-Projekt "Nice to work
with you". Mittel sollen auf die
Ausgabenseite übertragen werden.
3. 1.01.30
110660130
Bezirksverwaltungsstelle
Bonn
1061007
73.1000
Transferauszahlungen
531800
128.402,02 3.500,00 12,54 1.02.04
133000204
Verkehrsangelegenheiten
3304100
65.1000
Sonst. Einzahlungen aus
lfd. Verwaltungstätigkeit
456100
EE 3.500,00 Die Bezirksvertretung Bonn hat am
05.09.2023 beschlossen, dem
Festausschuss Bonner Karneval
e.V. einen Zuschuss für die Kosten
des Sanitätsdienstes anlässlich
des Rosenmontagszuges 2023 in
Höhe von 7.000,00 EUR zu
gewähren (DS-Nr. 231426). Für
diesen Zuschuss stehen im
Stadtbezirksbudget jährlich
3.500,00 EUR zur Verfügung.
4. 1.01.30
110660130
Bezirksverwaltungsstelle
Bonn
1061002
73.1001
Auszahlung für
Investitionszuschüsse
531801
1.500,00 2.000,00 1.01.30
110660130
Bezirksverwaltungsstelle
Bonn
1061002
72.1000
Auszahlungen für Sach-
und Dienstleistungen
529100
MA 2.000,00 Die Bezirksvertretung Bonn hat am
05.09.2023 beschlossen, einen
Investitionszuschuss aus dem
Feuerwehrtopf zur Errichtung einer
neuen Free Box zu gewähren (DS-
Nr. 231238). Haushaltsmittel
stehen aus dem konsumtiven
Feuerwehrtopf des Stadtbezirks
zur Verfügung.
5. 1.01.30
110660130
Bezirksverwaltungsstelle
Bonn
1061007
74.1000
Sonst. Auszahlungen aus lfd.
Verwaltungstätigkeit
28.842,62 5.000,00 3,90 1.01.30
110660130
Bezirksverwaltungsstelle
Bonn
62.9999
Entnahme aus Rücklagen
EE 5.000,00 Aufgrund einer unerwarteten
Ersatzbeschaffung und einer
Zahlung, die eigentlich im Vorjahr
budgetrelevant sein sollte, reichen
die vorhandenen Mittel zur
Aufgabenerfüllung bis zum
Jahresende nicht mehr aus.
Deckung bei
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
1Seite 2 von 6
Lfd.
Nr.
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
Bisherige
Haushalts-
Ermächtigung
Erhöhung
um
Erhöhung des
Ansatzes in %
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
durch
EE/MA
um Begründung
Deckung bei
6. 1.01.27
130000127
Recht
74.1000
Sonst. Auszahlungen aus lfd.
Verwaltungstätigkeit
2.819.413,66 80.000,00 2,87 1.16.06
121201606
Steuern
60.1000
Steuern und ähnliche
Abgaben
EE 80.000,00 Bereitstellung liquider Mittel zur
Begleichung einer
Anwaltsrechnung. Es wurde eine
entsprechende Rückstellung
gebildet.
7. 1.03.00
140000300
Schulträgeraufgaben TE-
übergreifend
403835
70.1900
Personalauszahlungen-
dezentral
501900
11.214,50 7.000,00 1.03.00
140000300
Schulträgeraufgaben TE-
übergreifend
403835
61.1000
Zuwendungen und allg.
Umlagen
414700
EE 7.000,00 Bereitstellung eines zweckgebun-
denen Zuschusses der Ließem-
Stiftung für die Schulsozialarbeit.
8. 1.03.00
140000300
Schulträgeraufgaben TE-
übergreifend
403835
72.1000
Auszahlungen für Sach- und
Dienstleistungen
529120
2.464.098,20 1.296,00 0,05 1.03.00
140000300
Schulträgeraufgaben TE-
übergreifend
403835
61.1000
Zuwendungen und allg.
Umlagen
414700
EE 1.296,00 Bereitstellung eines zweckgebun-
denen Zuschusses der Ließem-
Stiftung für die Schulsozialarbeit.
9. 1.04.01
141000401
Kulturelle Projekte
4104011
73.1000
Transferauszahlungen
531800
194.872,20 13.800,00 10,00 1.04.01
141000401
Kulturelle Projekte
4104011
70.1900
Personalauszahlungen dez.
501900
MA 13.800,00 Das Kulturamt fördert im Rahmen
des Projekts "Aus der Szene" 5
Künstler*innen. Hierzu werden
13.800,00 EUR benötigt. Die
Deckung stammt aus eigenen
Mitteln des Kulturamtes.
10. 1.04.05
141700405
Musikschule
100852
70.1000
Personalauszahlungen
541130
5.050.282,16 18.445,00 0,35 1.04.05
141700405
Musikschule
417900
70.1900
Personalauszahlungen dez.
501900
MA 18.445,00 Die Landeszuweisung für die
Musikschuloffensive 2022 wurde
anteilig für Stunden im TVöD
Bereich bei den Musikschullehrern
verwendet. Nach Übertragung der
Mittel nach 2023 ist den Anteil
i.H.v. 18.445,00 EUR im
Personaletat bereit zu stellen.
11. 1.04.11
141900411
Theater
4194111
73.1000
Transferauszahlungen
531500
44.716.572,36 1.039.209,88 3,30 1.16.06
121201606
Steuern
2116061
60.1000
Steuern und ähnliche
Abgaben
401300
EE 1.039.209,88 Es handelt sich um Mittel zur
Deckung der Tarifkostensteige-
rungen beim Theater. Die Über-
nahme wird gem. des Intendan-
tenvertrages mit dem Theater
zugesichert.
12. 1.05.07
150000507
Unterhaltsvorschuss
5007000
72.1000
Auszahlungen für Sach- und
Dienstleistungen
523100
1.020.863,37 650.000,00 118,18 1.05.02
150000502
Leistungen nach dem SGB
XII
5001000
73.3000
Sozialtransferauszahlungen
533110
MA 650.000,00 Die Erstattungen an den Bund auf
Grund der UVG-Einnahmen sind
höher als im Budget eingeplant
und somit ist das Budget bereits
jetzt schon aufgebraucht. Um die
künftigen Erstattungen für die
Monate September bis Dezember
2023 bezahlen zu können, werden
zusätzliche Mittel in Höhe von
650.000,00 EUR benötigt.
Die Deckung kann aus den
Minderausgaben bei den
Leistungen nach dem SGB XII
genommen werden.
2Seite 3 von 6
Lfd.
Nr.
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
Bisherige
Haushalts-
Ermächtigung
Erhöhung
um
Erhöhung des
Ansatzes in %
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
durch
EE/MA
um Begründung
Deckung bei
13. 1.05.07
150000507
Unterhaltsvorschuss
5007000
73.3000
Sozialtransferauszahlungen
533990
8.913.136,63 1.800.000,00 19,18 1.05.01
150000501
Grundsicherungsleistungen
SGB II
5001000
74.1000
sonst. Auszahlungen aus
lfd. Verwaltungstätigkeit
546200
65.1000
sonst. Einzahlungen aus lfd.
Verwaltungstätigkeit
456400
MA
EE
1.300.000,00
500.000,00
Aufgrund höherer Ausgaben reicht
das Budget bei den Leistungen
nach dem UVG nicht mehr aus,
um die gesetzlichen Leistungen
auszahlen zu können.
Die Deckung erfolgt zum einen aus
den Minderausgaben bei der KdU
SGB II in Höhe von 1.300.000,00
EUR und in Höhe von 500.000,00
zum anderen aus den
Mehreinnahmen bei der
Landesersparnis Wohngeld.
14. 1.05.10
150000510
Sonst. soz. Hilfen
5005130
79.9999
Auszahlung aus internen LZ
581100, 544200
75.100,00 36.000,00 47,94 1.08.03
152000803
Bereitstellung und Betrieb
von Bädern
5232000
69.9999
Einzahlung aus internen LZ
481100
MA 36.000,00 Dem Sport- und Bäderamt werden
die entgangenen Eintrittsgelder auf
Grund des Bonn-Ausweises im
Rahmen von internen
Leistungsbeziehungen erstattet.
15. 1.17.13
150001713
Stiftung Konvente
1.50.00.17.13.01
72.1000
Auszahlungen für Sach- und
Dienstleistungen
521110
427.053,48 10.000,00 12,74 1.17.13
150001713
Stiftung Konvente
1.50.00.17.13.01
62.9999
Entnahme aus Rücklagen
457110
EE 10.000,00 Es werden weitere Mittel für die
Unterhaltung und Bewirtschaftung
(Wartung und Reparaturen) der
Immobilie in der Breite Str. 107-
113 benötigt.
16. 1.17.13
150001713
Stiftung Konvente
1.50.00.17.13.01
72.1000
Auszahlungen für Sach- und
Dienstleistungen
521110
437.028,81 20.000,00 25,47 1.17.13
150001713
Stiftung Konvente
1.50.00.17.13.01
62.9999
Entnahme aus Rücklagen
457110
EE 20.000,00 Es werden weitere Mittel für die
Unterhaltung und Bewirtschaftung
(Wartung und Reparaturen) der
Immobilie in der Breite Str. 107-
113 benötigt.
17. 1.17.13
150001713
Stiftung Konvente
1.50.00.17.13.01
73.1000
Transferauszahlungen
531800
456.543,63 10.000,00 12,50 1.17.13
150001713
Stiftung Konvente
1.50.00.17.13.01
62.9999
Entnahme aus Rücklagen
457110
EE 10.000,00 Die Mittel werden zur Deckung der
Kosten des Mahlzeitendienstes für
bedürftige, alleinstehende Frauen
für die Monate Oktober bis
Dezember benötigt.
18. 1.06.05
151000605
Sonst. Leistungen zur
Förderung junger
Menschen und Familien
5103042
73.1000
Transferauszahlungen
531800
3.454.154,50 341.315,00 14,16 1.05.11
150000511
Schwerbehindertenrecht
nach dem SGB IX
5005160
73.3000
Sozialtransferauszahlungen
533110
MA 341.315,00 Die Förderung des Angebotes
"Beraten & Begleiten" der intra
bonn gGmbH, welche bis zum
31.12.2022 durch Amt 50 erfolgte,
wurde zum 01.01.2023 durch Amt
51 übernommen. Da die Mittel
hierfür bei Amt 50 veranschlagt
sind, müssen diese zu Amt 51
übertragen werden (DS-Nr.
230167).
19. 1.08.00
152000800
Sportförderung TE-
übergreifend
520806
74.1000
Sonst. Auszahlungen aus lfd.
Verwaltungstätigkeit
543180
54.420,00 11.944,90 21,95 1.08.00
152000800
Sportförderung TE-
übergreifend
520806
65.1000
Sonst. Einzahlungen aus
lfd. Verwaltungstätigkeit
456100
EE 11.944,90 Wiederbeschaffung von Aus-
stattungsgegenständen für den
Sportstättenpflegedienst, die bei
einem Einbruch entwendet worden
sind und nun aus den
entsprechenden Versicherungs-
leistungen bezahlt werden kann.
3Seite 4 von 6
Lfd.
Nr.
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
Bisherige
Haushalts-
Ermächtigung
Erhöhung
um
Erhöhung des
Ansatzes in %
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
durch
EE/MA
um Begründung
Deckung bei
20. 1.13.07
156001307
Natur und Landschaft
5613071
73.1000
Transferauszahlungen
531800
41.900,00 3.000,00 7,16 1.13.07
156001307
Natur und Landschaft
5613071
72.1000
Auszahlungen für Sach-
und Dienstleistungen
529100
MA 3.000,00 Für die umfangreiche Sanierung
eines Naturdenkmals werden
zusätzliche Mittel i.H.v. 3.000,00
EUR benötigt.
21. 1.01.26
5102001262020
Glasfasernetz Gute Schule
78.5200
Auszahlung für
Tiefbaumaßnahmen
85.257,21 26.388,08 30,95 1.01.26
5102001260200
DV-Nachrichtentechnik und
Software
78.3100
Auszahlung für den Erwerb
v. Vermögensgegen-
ständen über 800 EUR
MA 26.388,08 Aus dem Budget Gute Schule
2020 wurden mehrere
Rechnungen in Gesamthöhe von
26.388,08 EUR bezahlt, die nicht
zu diesem Projekt gehörten. Dies
wurde bei der Zuordnung der
Rechnungen zu den Schulen
festgestellt.
Die Korrekturbuchungen in der
Anlagenbuchhaltung sind erfolgt,
die Mittel Übertragung wurde
vergessen. Das Projekt wird Ende
des Jahres mit dem Fördergeber
abgerechnet und die fehlenden
Mittel müssen übertragen werden.
22. 1.16.02
5201016021000
Finanzanlagen
78.4770
Auszahlung für
Geldmarktpapiere
0,00 10.304.011,66 1.16.02
5201016021000
Finanzanlagen
68.4770
Erträge aus Veräußerung
von Geldmarktpapieren
Kreditinstitute
EE 10.304.011,66 Die Mittelbereitstellung zur
Festgeldanlage aus der Auflösung
der
Vermögensverwaltungsmandate
des Stammkapitals der rechtlich
unselbstständigen Stifungen.
23. 1.16.02
5201016021000
Finanzanlagen
78.4770
Auszahlung für
Geldmarktpapiere
10.304.011,66 2.590.260,43 1.00.00
100000000
PB-übergreifend
65.1000
Sonst. Einzahlungen aus
lfd. Verwaltungstätigkeit
EE 2.590.260,43 Die Mittelbereitstellung zur
Termingeldanlage der rechtlich
unselbstständigen Stiftungen aus
den Rücklagenmitteln aus den
Jahresabschlüssen der Stiftung.
Da diese Mittel in der allgemeinen
Liquidität der Stadt Bonn
abgebildet sind und technisch
nicht mehr als Deckungsmittel
herangezogen werden können,
wird der Bedarf zunächst aus der
übergreifenden Deckung gedeckt
und im Rahmen des
Jahresabschlusses umgedeckt.
24. 1.03.07
5400003070120
Anschaffungen
Schulbudget Berufskollegs
78.3100
Auszahlung für den Erwerb v.
Vermögensgegen-
ständen über 800 EUR
230.228,00 1.291,76 0,81 1.03.07
5400003070120
Anschaffungen Schulbudget
Berufskollegs
68.1100
Investitionszuweisung vom
Land
EE 1.291,76 Bereitstellung von Fördermitteln
des Landes NRW aus dem
Programm "ExtraGeld 2023" für
investive Beschaffungen (u.a.
Computer, Hardware) des
Berufskollegs.
4Seite 5 von 6
Lfd.
Nr.
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
Bisherige
Haushalts-
Ermächtigung
Erhöhung
um
Erhöhung des
Ansatzes in %
Produktgruppe
Finanzstelle
Bezeichnung
CO-Kontierung
Finanzposition
Bezeichnung
Sachkonto
durch
EE/MA
um Begründung
Deckung bei
25. 1.04.09
5413004090110
Kunstwerke
78.3100
Auszahlung für den Erwerb v.
Vermögensgegen-
ständen über 800 EUR
274.474,67 5.000,00 2,00 1.04.09
5413004090110
Kunstwerke
68.1900
Zuschüsse Investitionen
von übrigen Bereichen
EE 5.000,00 Die Zuschüsse werden benötigt für
den beabsichtigten Ankauf einer
Arbeit der Künstlerin Eva
Berendes zzgl. erforderlicher
Installationsarbeiten im
Außenbereich. Es handelt sich bei
dem Zuschuss um
zweckgebundene Drittmittel im
Zusammenhang mit dem Bonner
Kunstpreis.
26. 1.04.07
5415004073000
Beschaffungen
Stadtmuseum
78.3100
Auszahlung für den Erwerb v.
Vermögensgegen-
ständen über 800 EUR
0,00 35.000,00 1.04.07
5414004073000
Beschaffungen
Stadtmuseum
78.3100
Auszahlung für den Erwerb
v. Vermögensgegen-
ständen über 800 EUR
MA 35.000,00 Im Rahmen der Einrichtung des
Zentrums für Stadtgeschichte und
Erinnerungskultur mussten zwei
neue investive Finanzstellen
eingerichtet werden. Das Budget
muss entsprechend von den alten
Finanzstellen auf die neuen
übertragen werden.
27. 1.04.07
5415004070110
Sammlungsgegenstände
78.3100
Auszahlung für den Erwerb v.
Vermögensgegen-
ständen über 800 EUR
0,00 8.200,00 1.04.07
5414004070110
Sammlungsgegenstände
78.3100
Auszahlung für den Erwerb
v. Vermögensgegen-
ständen über 800 EUR
MA 8.200,00 Im Rahmen der Einrichtung des
Zentrums für Stadtgeschichte und
Erinnerungskultur mussten zwei
neue investive Finanzstellen
eingerichtet werden. Das Budget
muss entsprechend von den alten
Finanzstellen auf die neuen
übertragen werden.
28. 1.02.08
5560002083000
Taubenhaus
78.3100
Auszahlung für den Erwerb v.
Vermögensgegen-
ständen über 800 EUR
18.000,00 2.000,00 11,11 1.13.01
5680013011000
Ersatzbeschaffungen
öffentliches Grün
78.3100
Auszahlung für den Erwerb
v. Vermögensgegen-
ständen über 800 EUR
MA 2.000,00 Die Finanzmittel werden für den
sicheren und störungsfreien
Betrieb des Taubenmobils
benötigt.
29. 1.12.05
5660012051001
Parkscheinautomaten
78.3100
Auszahlung für den Erwerb v.
Vermögensgegen-
ständen über 800 EUR
455.000,00 34.200,00 13,41 1.12.01
5660612011343
Hohe Str. BN
78.5200
Auszahlung für
Tiefbaumaßnahmen
MA 34.200,00 Die Mittel werden zur Umsetzung
des Parkraumkonzeptes Nordstadt
(DS-Nr. 222180) benötigt.
30. 1.13.02
5680613021300
Wildgehege BN
78.3100
Auszahlung für den Erwerb v.
Vermögensgegen-
ständen über 800 EUR
0,00 3.000,00 1.13.02
5680613021300
Wildgehege BN
78.5200
Auszahlung für
Tiefbaumaßnahmen
MA 3.000,00 Die Finanzmittel werden für den
Ankauf von mehreren Tieren zur
Blutauffrischung im Wildgehege
der Stadt Bonn benötigt.
31. 1.13.03
5680613030016
Wege BN
78.5200
Auszahlung für
Tiefbaumaßnahmen
126.004,61 6.000,00 6,00 1.13.03
5680713030027
Wege GO
78.5200
Auszahlung für
Tiefbaumaßnahmen
MA 6.000,00 Aufgrund der hohen Nachfrage
nach 4er-Urnengräber auf dem
Friedhof Poppelsdorf ist eine
Erweiterung dieser Grabstätten
dringend erforderlich.
32. 1.06.04
5680806047925
Spielplatz Geislar-West BE
78.5200
Auszahlung für
Tiefbaumaßnahmen
12.491,33 12.000,00 1.06.04
5680006041000
Umsetzung
Spielplatzbedarfsplan
78.5200
Auszahlung für
Tiefbaumaßnahmen
MA 12.000,00 Die Finanzmittel werden für die
Schlussrechnungen und für die
Rechnungsstellung der Pflege-
leistungen des neu angelegten
Spielplatzes "Geislar-West"
benötigt.
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