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231593-04 AA · Änderungsantrag

CDU-Änderungsantrag: Winterwartung an Haltestellen | 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 231593

Nummer
231593-04 AA
Art
Änderungsantrag
Veröffentlicht
05.12.2023
Letzte Änderung
16.09.2026
  1. Sitzung des Rates 12.12.2023 Entscheidung federführend
  2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 05.12.2023 Empfehlung
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Übergeordnet

  1. 231593 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

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Änderungsantrag
öffentlich
231593-04 AA
Antragsteller/in:
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
Prof. Dr. Norbert Jacobs
Rainer Haid
CDU-Änderungsantrag: Winterwartung an
Haltestellen | 9. Satzung zur Änderung der Satzung
der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts
(AöR) - über die Straßenreinigung in der
Bundesstadt Bonn
Antrag zur Vorlage 231593
Beratungsfolge
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und
Vergabe
05.12.2023 Empfehlung
Rat 12.12.2023 Entscheidung
Inhalt des Änderungsantrags
Die Verwaltung wird beauftragt zu ermitteln, wie hoch die Kosten für die Stadt
Bonn wären, wenn die Winterwartungspflicht für Haltestellen des öffentlichen
Nahverkehrs auf die bonnorange AöR übertragen würde.
Begründung
Ein attraktiver ÖPNV benötigt im Winter sichere, von Schnee und Eis geräumte
Haltestellen. Dies könnte durch eine Professionalisierung besser gewährleistet
werden. Den Antragstellern ist bewusst, dass bonnorange diese Aufgabe nicht
mit eigenem Personal und Material ausführen kann, sondern vermutlich
entsprechende Ausschreibungen erfolgen müssen.
Anlage/n
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Datenstand: 03.11.2026, 07:23 MEZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de