Einleitung des Vergabeverfahrens, Jahresvertrag Wartung Turboverdichter Kläranlage Salierweg

Beschlussvorlage: Einleitung
öffentlich
231546
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
66 Tiefbauamt
Dezernat:
Dez. III
Einleitung des Vergabeverfahrens, Jahresvertrag
Wartung Turboverdichter Kläranlage Salierweg
Beratungsfolge
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und
Vergabe
13.09.2023 Entscheidung
Beschlussvorschlag
Der Einleitung des Vergabeverfahrens Jahresvertrag Wartung Turboverdichter
Kläranlage Salierweg wird zugestimmt.
Begründung
Die Turboverdichter der Kläranlage Salierweg sind Teil der technischen Ausrüs-
tung der biologischen Reinigungsstufe. Der sichere, laufende Betrieb der Tur-
boverdichter gehört zu den Kernaufgaben der Abwasserbehandlung der Kläran-
lage Salierweg. Um diesen gewährleisten zu können, müssen regelmäßige
Wartungsarbeiten durchgeführt werden.
Der bestehende Wartungsvertrag mit der Fa. Howden läuft 2023 aus und soll
erneut mit einer Laufzeit von drei Jahren vergeben werden.
Auf Grund der fachlichen Kenntnis können die erforderlichen Arbeiten nur vom
Hersteller selbst, Fa. Howden, durchgeführt werden. Deshalb soll in einem frei-
händigen Verfahren nach VOB/A §3a Nr. 3 Abs. 1 ausschließlich die Fa. How-
den zur Angebotsabgabe aufgefordert werden.
Die Instandhaltung der Kläranlagen, Pump- und Sonderbauwerke sind Teil der
rechtlichen Pflichtaufgabe Abwasserentsorgung. Die Mittel sind im Haushalt
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Vergabeart
öffentlich offen (EU) 1 aufgeforderte Firmen
beschränkt nichtoffen (EU) mit öffentlichem
Teilnahmewettbewerb
x Freihändig bzw. Verhandlungsver-
gabe Verhandlungsverfahren (EU) x Abweichung von der
vorgeschriebenen Vergabeart
Vergabekennzahl Vergabe-/Vertragsordnung Ausführungszeitraum Schätzkosten brutto
BN-2023-5332 x VOB UVgO VgV 01.2024 – 12.2026 122.000€
Produktgruppennummer Produktgruppenbezeichnung Sachkonto (konsumtiv) /
Finanzposition (investiv)
CO-Kontierung (konsum-
tiv) /
Finanzstelle (investiv)
11.03 Entwässerungen und Abwasser-
beseitigung
521120 6630200
Verpflichtungsermächtigungen Verwendung von Haushaltsresten Mittel
ja x nein ja x nein x freigegeben vorgesehen
Anlage/n
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