Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen

Mitteilungsvorlage
öffentlich
231491
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
Geschäftsbereich OB-1: Dezernats- und Verwaltungssteue-
rung
Dezernat:
Dez. OB
Prozess zur strukturellen Konsolidierung des
Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und
Effizienzsteigerungen
Beratungsfolge
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und
Vergabe
16.08.2023 Aktuelle
Informationen
der Verwaltung
Hauptausschuss 17.08.2023 Aktuelle
Informationen
der Verwaltung
Rat 22.08.2023 Aktuelle
Informationen
der Verwaltung
Mitteilung:
Der Rat der Stadt Bonn hat die Verwaltung beauftragt, einen Prozess zur struk-
turellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienz-
steigerungen durchzuführen (DS 221697-108 ST).
Auftakt des Prozesses war eine Konferenz der Amtsleiterinnen und Amtsleiter
nach der Sommerpause, bei dem über die Haushaltslage und das Projekt in-
formiert wurde. Der nächste Schritt ist nun eine Klausur der Dezernentinnen
und Dezernenten und Geschäftsbereichsleitungen am 18. September, in der
der weitere Projektverlauf verabredet werden soll. Dabei ist das Ziel des Projek-
tes eine strukturelle Konsolidierung; Potenziale für Einsparungen sollen aus der
kritischen Betrachtung von Aufgaben, Standards und Abläufen abgeleitet wer-
den. Für die Vorbereitung der Konferenz werden die Dezernentinnen und De-
zernenten daher gebeten, Aufgaben und Aufgabenbereiche zu benennen, bei
denen eine genauere Betrachtung im Hinblick auf Konsolidierungspotenziale
lohnenswert sein könnten. Berücksichtigt werden soll dabei die Bandbreite vom
Wegfall der gesamten Aufgabe, der Reduzierung von Leistungs- oder Bearbei-
tungsstandards bis hin zur effizienteren Erledigung der (Teil-)Aufgaben. Auch
mögliche Steigerungen auf der Ertragsseite sollen berücksichtigt werden.
Selbstverständlich wird eine solche strukturelle Konsolidierung politische Be-
schlüsse erfordern. Sobald verwaltungsintern Ansätze hierfür identifiziert wur-
den, werden die politischen Gremien damit befasst werden.
Das Projekt wird gemeinsam von den Dezernaten OB, I und II und Feder-Seite 1 von 2
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führung des Dezernates OB durchgeführt. Der Lenkungsausschuss besteht aus
der Oberbürgermeisterin, den Dezernent*innen und den Geschäftsbereichslei-
tungen. Es wird ebenfalls ein operatives Steuerungsgremium (Steuerungskreis)
unter Beteiligung aller Dezernate und des Personalrates eingerichtet.
Anlage/n
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