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231136-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband

Nummer
231136-01 ST
Art
Stellungnahme der Verwaltung
Veröffentlicht
13.09.2023
Letzte Änderung
16.09.2026
  1. Sitzung des Rates 09.11.2023 Kenntnisnahme
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Übergeordnet

  1. 231136 Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband

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Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
231136-01 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
41 Kulturamt
Dezernat:
Dez. IV
Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW
KULTURsekretariats in einen Zweckverband
Beratungsfolge
Rat 19.09.2023 Kenntnisnahme
Inhalt der Stellungnahme:
Die Verwaltung hat von der für die Genehmigung der Zweckverbandsgründung
zuständigen Mitarbeiterin der Bezirksregierung Düsseldorf die telefonische
Auskunft erhalten, dass ein am 09.11.2023 getroffener Ratsbeschluss am
10.11.2023 per Email an das NRWKS und an die Bezirksregierung Düsseldorf
übermittelt werden darf, so dass alle Unterlagen als fristgerecht eingereicht
gelten. Eine Beschlussfassung des Rates am 09.11.2023 würde damit noch
rechtzeitig erfolgen.
Herr Dr. Christian Esch, der Direktor des NRW KULTURsekretariats, wird am
24.10.2023 in der Sitzung des Kulturausschusses offene Fragen beantworten.
Anlage/n
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