Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung von Verkehrszeichen und Zubehör, Rahmenvertrag 2024

Beschlussvorlage: Einleitung
öffentlich
230885
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
66 Tiefbauamt
Dezernat:
Dez. III
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung
von Verkehrszeichen und Zubehör, Rahmenvertrag
2024
Beratungsfolge
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und
Vergabe
07.06.2023 Entscheidung
Beschlussvorschlag
Der Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Verkehrszeichen und
Zubehör (Rahmenvertrag 2024) wird zugestimmt.
Begründung
Der auszuschreibende Vertrag umfasst die Lieferung von Verkehrszeichen,
Weg- und Vorwegweisern, Straßenbenennungsschildern und
Verkehrszeichenzubehör für das Jahr 2024.
Die Materialien sind für die Unterhaltung und Erneuerung im Rahmen der
Straßenunterhaltung, zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit sowie zur
Umsetzung von Anordnungen des Straßenverkehrsamtes erforderlich.
Die Vorgaben des § 82 GO NRW (vorläufige Haushaltsführung) sind erfüllt.
Vergabeart
X öffentlich offen (EU) aufgeforderte Firmen
beschränkt nichtoffen (EU) mit öffentlichem
Teilnahmewettbewerb
Freihändig bzw.
Verhandlungsvergabe Verhandlungsverfahren (EU) Abweichung von der
vorgeschriebenen Vergabeart
Vergabekennzahl Vergabe-/Vertragsordnung Ausführungszeitraum Schätzkosten brutto
BN-2023-2843 VOB X UVgO VgV 2024 max. 120.000 €
Produktgruppennummer Produktgruppenbezeichnung Sachkonto
(konsumtiv) /
Finanzposition
(investiv)
CO-Kontierung
(konsumtiv) /
Finanzstelle
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12.01 Verkehrsflächen und –
anlagen, ÖPNV
521130 6601310, 6601320,
6601330, 6601340
Verpflichtungsermächtigungen Verwendung von
Haushaltsresten
Mittel
ja x nein ja x nein freigegeben x vorgesehen
Anlage/n
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